Fürstenfeldbruck:Es wird neu gewählt

Fürstenfeldbruck: Am 30. März 2014, um 18.31 Uhr, steht fest, dass sich Klaus Pleil (Mitte) gegen Andreas Lohde (rechts) durchgesetzt hat (links Alt-OB Sepp Kellerer).

Am 30. März 2014, um 18.31 Uhr, steht fest, dass sich Klaus Pleil (Mitte) gegen Andreas Lohde (rechts) durchgesetzt hat (links Alt-OB Sepp Kellerer).

(Foto: Stefan Salger)

Stadtrat beschließt formell die Entlassung von Klaus Pleil und legt Termine fest. Der BBV-Chef würdigt die Leistungen des erkrankten Politikers

Von Stefan Salger, Fürstenfeldbruck

Der Brucker Stadtrat hat am Montagabend die Entlassung von Oberbürgermeister Klaus Pleil (BBV) zum 30. April beschlossen. Die einstimmig getroffene Entscheidung ist Voraussetzung für die Ansetzung der Neuwahlen auf den Sonntag, 7. Mai. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, findet diese zwei Wochen später, am 21. Mai, statt. Die Sondersitzung im Rathaus verlief durchaus emotional, ist dies doch der formelle Schlussstrich unter die Amtszeit von Klaus Pleil, der sich bis heute nicht von seinem im Sommer 2015 erlittenen Herzinfarkt erholt hat. Einer Prognose des Amtsarztes zufolge ist ein Abschluss des Genesungsprozesses innerhalb der nächsten sechs Monate nicht zu erwarten. Deshalb hatte sich die Stadt in Absprache mit der Familie Pleil für das formelle Verfahren der Entlassung entschlossen. Ein freiwilliger Rücktritt war nicht möglich gewesen, weil Pleil in diesem Fall auch Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung riskiert hätte. Diese betragen nach SZ-Informationen lediglich einige hundert Euro im Monat, stellen aber die einzige finanzielle Absicherung dar - wegen der kurzen Amtszeit bestehen keinerlei Pensionsansprüche.

Rechtlich verbindlich werden die jüngsten Stadtratsbeschlüsse erst dann, wenn eine einmonatige Einspruchsfrist verstrichen ist. Weder Beobachter noch der Stadtrat rechnen freilich mit einem solchen Einspruch, hatte die Familie Pleil doch immer betont, das Entlassungsverfahren nicht in die Länge ziehen zu wollen.

Zweiter Bürgermeister Erich Raff (CSU) wünschte Klaus Pleil vor allem eine vollständige und baldige Genesung. Auch an einem solchen Tag stehe nicht der Politiker, sondern "der Mensch im Vordergrund". Die sehr tragische Entwicklung "geht uns allen sehr nahe." Sichtlich bewegt, nutzte auch BBV-Fraktionssprecher Klaus Quinten die Gelegenheit für eine Würdigung - auch wenn er darauf hofft, dass es unter dem künftigen Oberbürgermeister noch eine offizielle Verabschiedung in feierlichem Rahmen für Klaus Pleil geben wird.

Die Entlassung des 53 Jahre alten Amtsinhabers sei "bedrückend, aber mit Blick auf die gesetzlichen Bestimmungen notwendig". Für ihn, so Quinten, habe sich bereits vor längerer Zeit angedeutet, dass der "Freund, Mensch und Familienvater" nicht ins Rathaus zurückkehren könne. Eine entsprechende Einschätzung habe er bereits auf einer Fraktionsvorsitzendenrunde vor knapp einem Jahr gegeben. Auch von einer schrittweisen Rückkehr hätte er Pleil abgeraten. Quinten würdigte Pleils Geradlinigkeit, der zu seinem Wort stand und keinen Einspruch gegen die Feststellung der Dienstunfähigkeit eingelegt hatte. In der langen Phase der Ungewissheit habe es gleichwohl "Schmutzeleien" in den sozialen Medien gegeben, so Quinten. Der BBV-Chef nimmt die Politiker in die Pflicht, vor allem ein großes Projekt voranzutreiben, das Klaus Pleil "schlaflose Nächste" bereitet habe: die Bebauung des Viehmarktplatzes. Gerade der Einsatz für eine Aufwertung der zurzeit als Parkplatz genutzten Fläche hatte möglicherweise zu dem deutlichen Sieg Pleils bei der OB-Wahl im März 2014 geführt. Er hatte sich gegen die vor allem von CSU, SPD und Freien Wählern favorisierte Bebauung mit einem Wohn- und Geschäftshaus gewehrt. Diese wurde denn auch per Bürgerentscheid zu Fall gebracht: 2012 stimmten 78 Prozent der Wähler gegen das Projekt.

Auch wenn ein zweites Bürgerbegehren, das sich gegen die Verlagerung der Stadtwerke in den Westen richtete, am Quorum scheiterte, erhielt Pleil durch diese Bürgerbeteiligung und seine klare Positionierung einen Rückenwind, der ihn zum deutlichen Sieg in der OB-Stichwahl führte. Ersetzte sich mit 62 Prozent der Stimmen deutlich gegen Andreas Lohde (CSU) durch. Das Verfahren über die Gestaltung des Platzes steht mittlerweile kurz vor dem Abschluss. Weitgehend unumstritten ist, dass dort unter anderem eine Markthalle gebaut werden soll. Alle Stadträte sind Quinten zufolge nun aufgerufen, aus dem Viehmarktplatz "was zu machen."

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