Emmering:Freies Wlan wird geprüft

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Gemeinderat will die Bereiche rund um Rathaus, Bürgerhaus und Amperhalle mit Hotspots ausrüsten

Von Manfred Amann, Emmering

Rund um Rathaus, Bürgerhaus und Amperhalle sollen in Emmering kostenlose Internetzugänge über Wlan eingerichtet werden. Darauf hat sich der Gemeinderat mehrheitlich verständigt. Den Antrag hatte Robert Bauer (FDP) gestellt. Bei der Neugestaltung des Rathausumfeldes sei viel Wert auf Qualität und Attraktivität gelegt worden, so Bauer. Dieses Bestreben sollte nicht bei der Wahl des Pflasterbereiches und der Errichtung eines Wasserlaufes enden. "Nicht zuletzt zeigt die Gemeinde mit einer derartigen Initiative, dass sie eine moderne, mit der Zeit gehende und für Bürger und Besucher attraktive Gemeinde ist", warb der FDP-Gemeinderat. Da nach der Änderung des Telemediengesetzes und einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs die "Störerhaftung" zumindest stark eingeschränkt worden ist, sinkt das Risiko, für eine möglicherweise rechtswidrige Nutzung zur Verantwortung gezogen zu werden. Laut dem EDV-Spezialisten in der Gemeindeverwaltung, Christoph Kraushaar, bleibt als Restrisiko die sogenannte Unterlassungshaftung. Kraushaar rät daher, dass Emmering die Hotspots unter dem Schirm von "Bayern Wlan", einem Projekt der Staatsregierung, einrichtet - dann würden alle Haftungsrisiken auf dieses übergehen. Mit dem Projekt des Freistaats sollen Kommunen bei der Einrichtung öffentlicher drahtloser Zugriffspunkte ins Internet unterstützt werden. Gemeinden erhalten aus dem Fördertopf die Baukosten für zwei Internetzugriffspunkte bis zu einer Gesamtsumme von 1000 Euro. Hotspots ohne Bayern Wlan frei zu schalten, wäre auf jeden Fall deutlich teurer, so Kraushaar. Die Freischaltung eines Hotspots, der im Umkreis von 50 Metern genutzt werden kann, kostet die Gemeinde 55 Euro. Wie viele gebraucht werden, ist noch zu prüfen.

Strittig ist, ob kostenlose Internetzugänge tatsächlich gebraucht werden und ob die Gemeinde dafür Geld für die Einrichtung und für den Unterhalt ausgeben soll, zumal im Bürgerhaus bereits einer vorhanden ist - allerdings mit sehr niedrigen Downloadrate. Ottmar Altbauer (FW) regte an, die Verlegung von Glasfaserkabeln zu prüfen, "so lange noch gebaut wird". Karl Ring (SPD) knüpfte seine Zustimmung an die Bedingung, dass die Maßnahme nicht zu teuer werde.

© SZ vom 27.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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