Die Zukunft des Bürgermeisters:Machtkampf in der Gröbenzeller CSU

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Der Streit zwischen Bürgermeister Dieter Rubenbauer und Stellvertreter Walter Strauch eskaliert. Fraktionschef Breitenfellner soll vermitteln.

Gerhard Eisenkolb

Der interne Machtkampf im CSU-Ortsverband von Gröbenzell um die Amtsführung des CSU-Bürgermeisters Dieter Rubenbauer spitzt sich zu. Nach SZ-Informationen soll der Vorsitzende der CSU-Gemeinderatsfraktion in der kommenden Woche den Streit zwischen Rubenbauer und dem Zweiten Bürgermeister Walter Strauch (CSU) um die Leitung des Bauausschusses lösen.

Hintergrund der Auseinandersetzung sind die Bemühungen einer Gruppierung des CSU-Ortsverbands, im Jahr 2014 mit einem neuen Bürgermeisterkandidaten anzutreten. Wie berichtet, bezweifeln Rubenbauers Gegner, dass die CSU mit dem Amtsinhaber den nächsten Kommunalwahlkampf gewinnen kann. Inzwischen werden sogar schon Namen von möglichen CSU-Gegenkandidaten genannt.

Gelingt es Rubenbauer, seinem Stellvertreter den wichtigen Ausschussvorsitz streitig zu machen, hätte er parteiintern, aber auch in der Außenwirkung, seine Position für eine erneute Kandidatur gestärkt. Wie Parteimitglieder vertraulich berichten, besteht Rubenbauers Problem darin, dass inzwischen auch die CSU-Fraktion nicht mehr geschlossen hinter ihm steht. Strauch, der schon Stellvertreter unter Rubenbauers CSU-Vorgänger Bernd Rieder war und nicht klein beigeben will, weigert sich bisher strikt, den Bauausschuss-Vorsitz abzugeben.

Rubenbauer wird nachgesagt, bisher auf die Machtprobe im Gemeinderat verzichtet zu haben, weil er es sich nicht erlauben kann, eine wichtige Abstimmung gegen seinen CSU-Stellvertreter mit der Unterstützung des politischen Gegners, also von SPD und Grünen, zu gewinnen. Über die Frage, wer einen Ausschuss leitet und welche Ratsmitglieder ihm angehören, entscheidet der Gemeinderat in seiner Gesamtheit, nicht der Bürgermeister alleine.

Im CSU-Ortsverband gilt das Rennen um eine erneute Kandidatur des Amtsinhabers als offen. Weder Rubenbauers Gegner noch seine Befürworter können sich zurzeit der Mehrheit der Parteimitglieder sicher sein. Der CSU-Ortsverband ist bemüht, den Bürgermeister nach außen hin nicht zu demontieren und die Entscheidung über den künftigen Spitzenkandidaten noch möglichst lange hinauszuzögern.

Deshalb wurde der Zeitplan aufgestellt, im nächsten Jahr die inhaltliche Ausrichtung für den Kommunalwahlkampf festzulegen und danach im Jahr 2013 zu klären, mit wem die CSU glaubt, diese Ziele am besten umsetzen zu können. Den Beteiligten ist klar, dass das nicht zwangsläufig Rubenbauer sein muss. Hinter vorgehaltener Hand werden auch schon Namen von Kandidaten genannt. Dabei handelt es sich um den Ortsvorsitzenden Tobias Huttenloher und um Gemeinderäte. Huttenloher erklärte am Dienstag, er äußere sich nicht zu solchen "Spekulationen".

Bei dem Versuch, den Konflikt zwischen Strauch und Rubenbauer beizulegen, hat CSU-Fraktionsvorsitzender Thomas Breitenfellner die Schlüsselrolle. Er verweist darauf, dass keine Anträge zu einer Neubesetzung des Bauausschussvorsitzes vorliegen. Breitenfellner sagte aber auch, er sei bestrebt, bis zum Jahreswechsel alle offenen Fragen zu klären und abzuarbeiten.

© SZ vom 07.12.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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