Von Jan Bielicki

Die schlechte Listen-Platzierung trotz "erfolgreichster" Arbeit frustriert die Genossen in München. Parteichef Pfaffmann plant einen eigenen Bezirksverband.

Die Damen und Herren Vorständler haben ein besonders pittoreskes Stück Oberbayern gebucht. 25.000 Quadratmeter Park breiten sich rund um das Hotel Alpenblick des Kolping-Bildungswerks in Ohlstadt aus, dahinter erhebt sich der Heimgarten, einer von Münchens Hausbergen.

Doch mit Oberbayern wollen die Mitglieder des Münchner SPD-Vorstands, die hier Ende nächster Woche in Klausur gehen, nicht mehr so viel zu tun haben - jedenfalls nicht politisch: Auf ihrer Tagung in Ohlstadt werden die Münchner Spitzensozis über eine Trennung von ihren Genossen im restlichen Oberbayern sprechen. Ihr Ziel: Sie wollen innerhalb der Landespartei einen eigenen Münchner Bezirksverband bilden und sich nicht mehr als bloßer Unterbezirk der Oberbayern-SPD unterordnen.

"Die Münchner SPD wird sich als selbständige Kraft darstellen", bestätigt der Münchner Parteichef Hans-Ulrich Pfaffmann Informationen der SZ: "Das Thema, ob wir einen eigenen Bezirk München haben wollen, steht ganz oben auf der Tagungsordnung." Die München-SPD vertrete nicht nur die bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich mächtigste Region des Landes, sie sei selbst auch die "mitgliederstärkste und erfolgreichste Formation" innerhalb der Landespartei, und "das müssen wir auch nach außen klarstellen", begründet Pfaffmann seine Lust an der Loslösung von Oberbayern.

Dazu komme, dass die Partei in der Metropole und im ländlich geprägten Restoberbayern "völlig unterschiedliche Milieus" bedienen müsse: "München hat seine eigenen Gesetze."

Pfaffmann und seine Münchner sehen sich innerhalb der Bayern-SPD seit langem nicht ihrem Gewicht entsprechend behandelt. Vor allem bei der Aufstellung der Kandidaten für den Bundestag fühlen sich die Großstädter regelmäßig von den Parteifreunden vom Land unter Führung von Bezirkschef Ewald Schurer übervorteilt. So schaffte bei der Wahl im September kein einziger Münchner Sozialdemokrat den Sprung ins Berliner Parlament, während vier oberbayerische Genossen über die Landesliste noch auf Abgeordnetenstühle rutschten.

Denn auf der Landesliste fand sich der Bundestagsabgeordnete Axel Berg als bestplatzierter Münchner erst auf Platz 17 wieder - und das, obwohl die SPD in den städtischen Wahlkreisen Münchens rund doppelt so viele Stimmen gewinnt wie die Parteifreunde auf dem Land. "Es kann nicht sein, dass bei der Aufstellung der Listen die Münchner immer hinten herunterfallen", zürnt Pfaffmann. Auch bei Wahlen von Delegierten zu Bundesparteitagen glauben die Münchner, von den oberbayerischen Bezirksparteitagen zu kurz gehalten zu werden.

Einen eigenen Bezirksverband München, so das Kalkül der Sezessionisten, könne die Landespartei nicht mehr so einfach hintanstellen wie bisher den Unterbezirk München - zumal die Münchner bei ihrer Absetzbewegung die Parteifreunde aus dem Landkreis und dem engeren Umland der Landeshauptstadt mitnehmen möchten. Manche Parteigliederung aus dem S-Bahn-Bereich habe bereits darum gebeten, dabei sein zu dürfen, heißt es aus dem Münchner Vorstand.

Allerdings mögen nicht alle in der Partei diesen Unabhängigkeitsbestrebungen folgen, nicht einmal in der Stadt: "Das bringt wenig", sagt ein führender Sozialdemokrat aus München, "weil sich der Wähler für solche Fragen nun wirklich nicht interessiert." Das Argument, die Oberbayern-SPD sei in ihrer ländlichen Diaspora mehr als in München auf eigene Abgeordnete angewiesen, um überhaupt noch Parteistrukturen erhalten zu können, mag Pfaffmann aber nicht gelten lassen: Die Bayern-SPD müsse sich auf ihre Stärken konzentrieren, "und die liegen in den Großstädten".

Auch im eigenen Stadtverband wollen die Münchner Vorständler einen grundlegenden Umbau beginnen. Mitglieder in den Ortsvereinen sollen mehr Möglichkeiten bekommen, bei politischen Entscheidungen der Partei mitzureden, Arbeitsgemeinschaften wie die Jungsozialisten sollen sich stärker öffnen, neue Foren sollen Neumitglieder bei der Stange halten. Pfaffmann will in der Vorstandsklausur dazu ein Arbeitspapier vorlegen.

(SZ vom 03.12.2009/sonn)