Startbahngegner in Freising:Münchner SPD brüskiert "Aufgemuckt"

Bürgerbeteiligung sieht anders aus: In letzter Sekunde hat die Stadtratsfraktion der Münchner SPD einen Termin mit Startbahngegnern platzen lassen. Freisinger Genossen sprechen von einem Missverständnis.

Kerstin Vogel

Lange hatten die Sprecher des Aktionsbündnisses "Aufgemuckt" darum gekämpft, mit der Stadtratsfraktion der Münchner SPD über die Ausbaupläne für den Flughafen sprechen zu können - doch zu dem Termin, der schließlich für diesen Montag gewährt wurde, erschienen nur die beiden Fraktionsvorsitzenden und drei weitere Stadträte. Vom Rest der 33-köpfigen Fraktion war niemand zu sehen, wie "Aufgemuckt"-Sprecherin Helga Stieglmeier empört berichtete.

Demonstration gegen dritte Startbahn

Bei Demonstrationen verschaffen sich die Startbahngegner von Aufgemuckt immer wieder Gehör - bei einem Treffen mit dem SPD-Stadtrat klappte das hingegen nicht so recht.

(Foto: dpa)

Nachdem den Freisinger und Erdinger Startbahngegnern dann statt der vereinbarten anderthalb Stunden nicht einmal eine Stunde gewährt werden sollte, um ihr Anliegen vorzubringen, brachen die Vertreter der Bürgerinitiativen das Treffen ab. Stieglmeier: "Die haben uns behandelt wie Schüler, die einen Verweis verdient haben." Vom Fraktionsvorsitzenden Alexander Reissl sei man regelrecht abgekanzelt worden. Zwar habe Reissls Stellvertreterin Claudia Tausend angeboten, im Herbst einen Termin mit der ganzen Fraktion zu vereinbaren, so Stieglmeier: "Aber Bürgerbeteiligung sieht anders aus."

Dabei hatten sich die in dem Aktionsbündnis "Aufgemuckt" zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen von dem Gesprächstermin mit der Münchner Rathaus-SPD viel erhofft: Sollte es für die geplante dritte Startbahn den befürchteten Planfeststellungsbeschluss geben, muss außer dem Landtag auch der Münchner Stadtrat den Ausbau endgültig absegnen.

Bei "Aufgemuckt" vermutet man, dass am ehesten die Münchner SPD-Politiker zu überzeugen sein könnten, doch noch gegen die Startbahn zu stimmen - doch dafür müsse man diesen die Argumente der Startbahngegner auch direkt vortragen können, so die Überzeugung der Bürgerinitiativen. Denn spreche man nur mit den Vorsitzenden "geben die unsere Argumente nicht eins zu eins an alle weiter", so Stieglmeiers Befürchtung. Deshalb auch sei bei der jüngsten Mitgliederversammlung von "Aufgemuckt" beschlossen worden, nur noch mit den gesamten Fraktionen zu sprechen - darum habe man das Treffen am Montag dann abgebrochen.

Ein wenig anders beurteilen die Freisinger SPD-Politiker Peter Warlimont und Eva Bönig die Ereignisse. Es habe sich schlicht um ein Missverständnis gehandelt, sagte Warlimont. Die Stadtratsfraktion sei davon ausgegangen, dass "Aufgemuckt" nur mit Vertretern habe sprechen wollen. Nach dem Abzug der "Aufgemuckt"-Sprecher habe man ein sehr gutes Gespräch geführt, so Warlimont, und vor allem die Betroffenheit der Stadt Freising deutlich gemacht. "Das eine oder andere ist denen vielleicht jetzt ein bisschen klarer" - auch wenn die Münchner Genossen wohl erstmal bei dem "Ja" zur Startbahn blieben.

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