Neue Transparenz "Die Bürger sollen immer wissen, wo wir stehen"
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Ein Gespräch mit Freisings neuem OB Tobias Eschenbacher über die Arbeit im Stadtrat und die ersten Ziele
Unerkannt durch die Stadt gehen, kann er eigentlich schon lange nicht mehr. Ständig wird er gegrüßt, angesprochen, in Gespräche verwickelt. Und spätestens seit seiner Wahl zum Freisinger Oberbürgermeister am 25. März weiß wohl jeder Freisinger, wer Tobias Eschenbacher ist. Heute nimmt er offiziell das erste Mal auf dem Chefsessel im Rathaus Platz. Mit der Freisinger SZ hat er vor dem großen Tag noch einmal ausführlich gesprochen.
Seit heute sind Sie Chef von über 800 Mitarbeitern. Hinzu kommen 40 mitunter etwas eigensinnige Stadträte. Ist Ihnen schon etwas mulmig?
Es ist natürlich eine ganz schöne Herausforderung. Aber ich stehe ja nicht alleine da. Ich habe gemerkt, dass die Unterstützung aus der Stadtverwaltung sehr stark ist, dass sich viele freuen, dass etwas Neues kommt. Trotzdem ist es ein ganz schön großer Apparat, ein großes Unternehmen. Doch Oberbürgermeister Dieter Thalhammer war sehr bemüht, eine ordentliche Amtsübergabe zu machen. Auch von den Stadträten habe ich schon viel positives Feedback bekommen, aus allen Fraktionen. Wir sitzen ja alle im selben Boot. Der Wahlkampf ist vorbei, jedem ist bewusst, dass es nicht mehr um Personen geht, sondern um die Stadt.
Was haben Sie sich für Ihren ersten Arbeitstag vorgenommen?
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Das Erste, was passiert, ist, dass ich einen Computer bekomme in meinem Amtszimmer.
Da steht jetzt keiner?
Nein. Am ersten Tag kann man natürlich nicht um acht Uhr loslegen und mit dem Tagesgeschäft anfangen - wobei ich um 11 Uhr einen ersten Termin mit einer Austauschklasse aus Arpajon habe, die ich im Rathaussaal empfange. Theoretisch bin ich ja sogar schon seit gestern im Amt. Ich mache seit Jahren am 1. Mai eine Rundfahrt durch die Ortsteile, diesmal auch. In Haindlfing und Tüntenhausen wollte ich natürlich vorbeischauen, die haben mich überdurchschnittlich unterstützt.
Und in einem Jahr, wie soll da eine erste Bilanz aussehen?
Das ist schwierig vorwegzugreifen. Wenn man das Thema Startbahn nimmt - da haben wir jetzt noch sechs Wochen Zeit bis zum Bürgerentscheid in München. Ich hoffe natürlich, dass die Münchner erkennen, dass das für uns alle eine Belastung ist, nicht nur für die Freisinger. Ich habe darüber hinaus eine lange Agendaliste, was ich umsetzen möchte. Ganz oben steht die Innenstadtkonzeption, auch die Themen Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaftsförderung müssen relativ zügig angepackt werden. Wir haben das Glück, dass wir zuletzt ungewöhnlich hohe Gewerbesteuereinnahmen hatten, das ist natürlich ein guter Einstieg. Aber das darf bei unserem Schuldenstand nicht zu einer Über-Euphorie führen. Da ist nichts, was man gleich auf den Kopf hauen darf.
Verleitet der Geldsegen nicht zu dem ein oder anderen Geschenk?
Verleitet wird man immer. Doch die Projekte wird man sowieso nacheinander anpacken müssen, zum Beispiel das Schwimmbad: Der Standort ist noch nicht zur Gänze untersucht, den können wir in diesem Jahr vielleicht festlegen und die Planung auf den Weg bringen. Dann haben wir Maßnahmen wie die Westtangente, die einen Haufen Geld schlucken wird, unabhängig von den hohen Zuschüssen. Die eingenommene Summe ist nicht so groß, dass wir uns jetzt zurücklehnen könnten. Aber das Geld macht es ein bisschen einfacher, jetzt aktiv zu werden.
Trotzdem werden Sie zwangsläufig Freisinger - und auch Freunde - enttäuschen müssen, weil weiterhin nicht alles finanziert werden kann.
Allen, mit denen ich im Wahlkampf zu tun hatte, ist bewusst, dass die Projekte, die ich umsetzen möchte, auch realistisch sind, aber nicht innerhalb von einem Jahr. Ich glaube auch nicht, dass die Bürger das erwarten. Ich habe immer gesagt: Das Wahlprogramm ist ein Handlungsleitfaden. Wichtig ist, dass die Bürger wissen, wo wir gerade stehen, zum Beispiel beim Hallenbad oder der Westtangente. Wird sie 2018 eröffnet oder 2020? Die Leute wollen sehen, dass sich etwas bewegt.
Ist das Teil der neuen Transparenz, die Sie versprochen haben?
Ich möchte versuchen, möglichst viel Informationen nach außen zu bringen und zum Beispiel in den Bürgerversammlungen Pläne zeigen.
Also nicht nur über das Internet?
Nein, nur weil ich ein jüngerer Oberbürgermeister bin, der mit dem Internet umgehen kann, heißt das nicht, dass ich plötzlich ein digitaler Oberbürgermeister bin. Mit den sozialen Netzwerken schwebt mir schon einiges vor. Aber wichtig ist mir, breit zu informieren, bei Bürgerversammlungen, in der Presse, aber eben auch im Internet oder über Facebook. Es ist eine Möglichkeit, Dinge schneller zu transportieren oder über Details aus Ausschüssen zu berichten, die nur einen Straßenzug betreffen.
Wo wird das angesiedelt?
Das kann ich noch nicht sagen. Das Stadtmarketing ist noch immer vakant, das ist in meinen Augen eine Netzwerkstelle, die möchte ich zügig besetzen.
Was wird sich mit Ihnen als Oberbürgermeister definitiv ändern?
Das ist schwierig zu sagen. Auf jeden Fall bin ich sehr bemüht, jeden mitzunehmen. Meine Tür wird wirklich jeder Fraktion offen stehen, ich glaube, da wird sich schon etwas ändern. Seit der Kommunalwahl 2008 mit den verschiedenen Interessensgruppen ist die Arbeit schwieriger geworden, aber auch sehr spannend. Ich freue mich auf den Dialog und auch auf die Auseinandersetzungen. Und: Ich fühle mich nicht persönlich angegriffen, wenn jemand meine Sitzungsvorlagen in Frage stellt.
Sie werden also kein reiner Oberbürgermeister der Freisinger Mitte sein?
Nein, ganz klar. Das muss man unterscheiden: Ich komme zwar aus der Freisinger Mitte und arbeite auf der politischen Bühne mit ihr zusammen, aber was die Arbeit im Stadtrat angeht, bin ich Moderator für das ganze Gremium. Die Bürger haben mich mehr oder weniger als Geschäftsführer für ihre Stadt eingestellt.
Wann werden Sie eigentlich so richtig sauer und hauen auf den Tisch?
lacht, Pause). Wenn Menschen, die mir sehr viel bedeuten, auf einer persönlichen Ebene versuchen, Angriffe zu starten, aus welcher Motivation auch immer. Im Stadtrat gibt es viele Personen, die ich sehr schätze, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass von ihnen wirklich Dinge kommen, die mich in Rage bringen.
Sie waren 16, als der bisherige OB Thalhammer sein Amt antrat, hätten Sie es sich träumen lassen, dass sie einmal sein Nachfolger werden?
Ich hatte nie vor, Berufspolitiker zu werden. Eigentlich kam dieser Gedanke erst nach der Kommunalwahl 2008 auf. Für mich war das einfach ein Engagement für die Stadt. 2008 war es sogar so, dass ich bei der Listenaufstellung der CSU auf Platz neun gelandet bin. Ich war mir gar nicht sicher, ob ich in den Stadtrat überhaupt reinkomme. Ich habe zu meiner Frau gesagt, lassen wir das Schicksal entscheiden, ob ich in der Kommunalpolitik bleibe oder nicht. Es war dann ein deutliches Zeichen, auf Platz eins vorgewählt zu werden. Da war klar, dass ich ein potentieller Kandidat bin.
Aber dass Sie Politik machen wollen, war schon sehr lange klar?
Ich bin viel zu aktiv, deswegen wollte ich mich immer engagieren, ob in der Politik oder in Verbänden. Ich könnte gar nicht daheim auf dem Sofa sitzen und Däumchen drehen. Als Fraktionsvorsitzender hatte ich auch schon einen vollen Terminkalender und bin immer wieder gefragt worden, ob ich überhaupt noch Freizeit habe. Aber was heißt Freizeit? Es ist genau das, was mir auch Spaß macht.
Das klingt ja fast traumhaft.
Natürlich gibt es auch weniger angenehme Termine. Im Wahlkampf war ich schon mal ausgelaugt. Aber die Euphorie der Freisinger Mitte hat mich wieder auf Adrenalin gesetzt und gepuscht. Es gibt nichts, was immer nur Spaß macht. Aber insgesamt betrachtet, ist die Politik und das Mit-Menschen-zu-tun-haben einfach schön. Ich werde die Q-Bar und den Verlag jeweils an meine Partner übergeben. Das müsste ich zwar nicht. Als stiller Teilhaber könnte ich weitermachen. Aber ich glaube, dass das Amt des OB so ausfüllend ist, dass es gut ist, wenn ich mich von allem anderen befreie.
Was kommt als erstes Projekt der Innenstadtkonzeption?
Das kann ich nicht genau sagen. 2012 soll ja die Machbarkeitsstudie durchgeführt werden. Das soll möglichst zeitnah passieren, weil wir bis zur Haushaltsberatung wissen müssen, wie viel Geld wir dafür einstellen. Wir hängen im Augenblick aber um zwei, drei Monate hinterher. Jetzt müssen die Einzelmaßnahmen untersucht werden: Macht man einen Wettbewerb oder nicht, welche Auflagen müssen beachtet werden, was kann man in einem Aufwasch erledigen? Das muss geklärt werden, damit wir wissen, mit welchen Projekten wir im nächsten Jahr beginnen können. Letztendlich ist die Innenstadtkonzeption auf weitere acht bis zehn Jahre ausgelegt.
Der Bürgerhaushalt war im Wahlkampf ein weiteres großes Thema - wann geht es damit los und wie?
Der Bürgerhaushalt hat zwei Elemente, das eine sind Bürgergespräche und eine Beteiligung über Webseiten. Das Zweite ist, dass man den Haushalt so transparent macht, dass ihn die Bürger verstehen. Das lässt sich sicher nicht mit jeder Position machen, aber sie sollten zumindest wissen: Wo kommt das Geld her, wo fließt das Geld hin, welche Maßnahmen stehen an. Dazu gehört, dass man den Haushalt öffentlich macht, zum Beispiel über das Internet, Publikationen oder Bürgerversammlungen. In Kommunen, die damit bereits arbeiten, gibt es zudem Internetplattformen. Dort lässt man sich registrieren und kann dann Vorschläge einbringen oder Ideen anderer bewerten. Der Stadtrat verpflichtet sich, über die am besten bewerteten oder aber alle Themen zu diskutieren.
Zum kommenden Haushalt werden Sie das aber nicht mehr schaffen?
Nein, das ist ein relativ hoher Aufwand, den die Verwaltung neben dem Tagesgeschäft bewältigen muss. Aber wir können schon beim kommenden Haushalt mit der Transparenz anfangen und ihn entsprechend aufbereiten. Klar ist: Transparenz und Kommunikation bedeuten Mehraufwand, aber ich bin der Meinung, dass es das wert ist.
Ist das nicht auch versteckte Kritik daran, wie das bisher gelaufen ist?
Nein. Wenn man irgendwo ein Geschäft übernimmt, hat man immer seinen eigenen Stil, da gibt es immer Veränderungen. Das ist in meinen Augen keine Kritik am Alten, sondern ein Ausschöpfen neuer Möglichkeiten. Der bisherige OB hat eine solide Basis hinterlassen, auf der man jetzt aufbauen kann. Aber jeder setzt etwas andere Schwerpunkte.
Welche anderen Projekte müssen schnell auf Weg gebracht werden?
Wichtiger Punkt ist das Schwimmbad. Das jetzige Hallenbad ist notsaniert und wird nicht mehr allzu lange standhalten. Das heißt: Wenn wir die Leute nicht nach Neufahrn schicken wollen zum Baden, müssen wir das zügig anpacken. Im Augenblick läuft noch die Untersuchung des Standorts. Wenn die abgeschlossen ist, muss man das zeitnah im Stadtrat diskutieren und entscheiden.
Und das wird keine weiteren zehn oder 20 Jahre dauern?
Ich glaube, dass wir auf einem guten Weg sind - und wir haben keine andere Chance. Die Alternative wäre, dass wir den jetzigen Standort aufwendig sanieren - aber da sparen wir nicht viel Geld. Im Wahlkampf haben alle gesagt, dass ein Schwimmbad wichtig ist. Ich glaube, dass die Zeiten, als das ideologisch am Standort hing, vorbei sind. Wir brauchen ein Schwimmbad für die Freisinger Bevölkerung, das sich vom Preisniveau her alle leisten können. Wir werden sicher keine zweite Therme bauen. Ein Wellness-Bereich mit Sauna wird aber sicher dabei sein.
Wie unterstützen Sie in Zukunft die Bürgerinitiativen der Startbahngegner?
Wie eine Unterstützung der Stadt für die Bürgerinitiativen genau aussieht, kann ich jetzt noch nicht sagen. Wir werden reden, vielleicht auch Räume zur Verfügung stellen und uns vernetzen. Ich möchte auf jeden Fall nach außen transportieren, dass die dritte Startbahn für Freising eine große Belastung ist - aus städtebaulicher Sicht, aber auch für die Lebensqualität. Vielen ist nicht bewusst, dass wir neben den ganzen Lärm- und Dreckimmissionen auch in unseren Entwicklungsmöglichkeiten eingeschränkt werden. Das ist ein Einschnitt für die nächsten hundert Jahre. Denn eigentlich wäre das Wachstumspotenzial der Stadt wegen der natürlichen Barrieren wie dem Bannwald im Norden eher in den Süden gerichtet - genau da kommt jetzt diese Einschränkung hin, die uns aber zusätzlich neuen Siedlungsdruck bringt. Das ist im Prinzip ein richtiges Paradoxon.
Sind Sie denn dabei, wenn es bei den Bürgerinitiativen heißt: Occupy Staatskanzlei?
Bei den Demonstrationen gegen den Flughafenausbau war ich - und da werde ich auch als Oberbürgermeister wieder dabei sein. Das ist ganz klar. Aber ich werde mich natürlich nur im Rahmen der Legalität bewegen können. Da muss ich mich auch ein bisschen dran gewöhnen, dass ich jetzt nicht nur Politiker, sondern auch Behörde bin.
Werden Sie jetzt eigentlich auch Frühaufsteher?
Ich bin Frühaufsteher, immer schon.
Und die Limousine mit Fahrer, wie ist das, so etwas zu haben?
Ja, keine Ahnung (lacht). Also für meinen Arbeitsweg werde ich das nicht brauchen. Da kann ich zu Fuß gehen. Ich werde mich jetzt auch sonst nicht überall hinfahren lassen.
Bedauert ein Teil von Ihnen nicht vielleicht doch, dass das lustige Leben als Wirt und Musiker vorbei ist? Überhaupt: Wird es noch Auftritte geben?
Ich hab das Gefühl, dass da so ein bisschen ein falsches Bild in der Öffentlichkeit herrscht vom Beruf des Wirtes. Als Wirt ist man heutzutage ein Geschäftsmann. Das ist ein richtig harter Job. Das war früher vielleicht mal anders. Was mir schon abgehen wird, ist der Kontakt mit unseren Gästen und Mitarbeitern in der Q-Bar, die natürlich ein Teil meines Lebens gewesen sind. Die werde ich sicher nicht mehr so häufig sehen wie bisher. Berufsmusiker oder Profi war ich ja sowieso nie, das hab ich einfach nur als Hobby gemacht. Und hier und da wird sich sicher auch als OB noch die Möglichkeit ergeben, mal auf der Bühne zu stehen. Ein Beispiel ist das Beatles-Projekt der Musikschule beim Uferlos-Festival. Dafür habe ich schon lange zugesagt, als einer der Sänger.
Wie kann sich Freising weiterhin neben der Krake München behaupten?
Die Krake München . . . München ist die Landeshauptstadt, wir liegen im Speckgürtel, wie es so schön heißt, sind Teil der Metropolregion München - mei, es ist schwierig, sich mit München zu vergleichen. Wir sind eine wichtige Stadt, nicht so wichtig wie München, aber wir sind eigenständig. Es gibt natürlich gewisse Einflussgrößen, wo wir von München abhängig sind, auch was den Siedlungsdruck angeht. Wichtig ist bei alledem, dass wir unsere Identität behalten. Wir sind nicht einfach eine Vorstadt von München. Es gibt bestimmte Punkte, wo man sicher die Region als Gesamtes betrachten muss, was die Themen Wirtschaftsansiedlung oder Siedlungsdruck angeht, aber wir sagen selbstbewusst: München ist München und Freising ist Freising. Es kann natürlich nicht angehen, dass die Stadt München sagt, wir wachsen und wachsen und den ganzen Siedlungsdruck sollen die Umlandgemeinden auffangen.
Können Sie in Diskussionen darüber auf Augenhöhe mit einem OB Christian Ude agieren?
Nun ja, er ist Oberbürgermeister, ich bin Oberbürgermeister. Also, von der Position her vertrete ich die Stadt Freising und er die Stadt München. Und wenn da unterschiedliche Interessenslagen bestehen, ist es klar, dass man Differenzen hat. Natürlich ist es eine große Herausforderung, weil Ude ein alter Hase ist, der genau weiß, wovon er redet. Aber ich scheue keine thematische Auseinandersetzung. Ich würde sogar gerne mit ihm über den Flughafenausbau diskutieren, um seine Positionen nachzuvollziehen und ihm auch unsere noch einmal darzulegen.
Jetzt wird der Terminkalender natürlich sehr voll - oder ist es schon - Wo und wie leben Sie künftig noch Ihre Freizeit? Ja, ich versuche schon, mir immer mal ein paar Tage freizuhalten - auch wenn die im Notfall dann geopfert werden müssen. Ich denke, dass schon ein bisschen Raum auch für Privates bleibt. Ich bin verheiratet - meine Frau möchte mich auch mal sehen. Auch wenn klar ist, dass ein Oberbürgermeister keine 40-Stunden-Woche hat. Wenn es geht, mache ich ein bisschen Sport, ich gehe ganz gerne an der Isar laufen. Den regelmäßigen Vereinssport habe ich schon für die Kommunalpolitik geopfert. Ich habe mal Karate gemacht - aber dreimal die Woche abends Training, das ging schon vor der Wahl nicht mehr.
Ihr Vorgänger war quasi 24 Stunden im Dienst.
Er hat das schon sehr intensiv betrieben. Ich denke, das kann man nicht erwarten. Wichtig ist aber, dass der Oberbürgermeister weiß, was in der Stadt passiert und die Leute kennt. Gerade jetzt am Anfang gehe ich davon aus, dass mein Terminkalender sehr voll sein wird. Jeder will ja den neuen OB kennenlernen, möchte sehen: Wie ist der so, wie steht der zu unserem Anliegen.
Aber es wird Zeiten geben, in denen das Handy auch mal ausgeschaltet ist?
Ja, natürlich, das muss sein, sonst arbeitet man sich auf und ist nicht mehr leistungsfähig. Das ist ja auch nicht im Sinne der Erfinder.
Interview: Petra Schnirch, Kerstin Vogel