Neue Berechnung gebilligt:Der Preis ist heiß

Neue Berechnung gebilligt: SPD-Fraktionssprecher Gerd Beubl hätte den Wasserpreis gerne auf 1,30 Euro pro Kubikmeter gesenkt.

SPD-Fraktionssprecher Gerd Beubl hätte den Wasserpreis gerne auf 1,30 Euro pro Kubikmeter gesenkt.

(Foto: Marco Einfeldt)

Nachdem die Kalkulation überarbeitet worden ist, sinken die Moosburger Wassergebühren von 1,64 auf 1,36 Euro. Manchem Stadtrat ist das nicht genug

Von Alexander Kappen, Moosburg

Gerd Beubl hätte den Wasserpreis gerne noch um ein paar Cent mehr gedrückt. Er stimmte der neuen Gebührenkalkulation in der Stadtratssitzung am Montag nicht zu. Aber zumindest konnte der SPD-Fraktionssprecher mit einem Teil-Ergebnis zufrieden sein: "Die Diskussion in der Öffentlichkeit und die vielen Widersprüche gegen die Bescheide haben dazu geführt, dass es eine neue Berechnung gibt." Nachdem "einige gravierende Fehler in der Gebührenkalkulation" festgestellt worden seien, wie es in der Sitzungsunterlage der Verwaltung heißt, habe man die Kalkulation überarbeiten lassen. Das Resultat: Der Wasserpreis sinkt rückwirkend zum 1. Januar 2016 von 1,64 auf 1,36 Euro pro Kubikmeter. Das beschloss der Stadtrat gegen die Stimmen von Beubl, Erwin Köhler und Michael Hilberg (beide UMB).

Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) machte keinen Hehl daraus, dass sie es lieber beim alten Preis belassen hätte. Mit der Senkung auf 1,36 Euro "nehmen wir uns die Möglichkeit, Rücklagen für die hohen Investitionen in den kommenden Jahren zu bilden, sagte sie. Der Kubikmeterpreis von 1,30 Euro, den Beubl gefordert hatte, sei "ein politischer Preis, der so gewollt ist, aber wir müssen kostendeckend arbeiten". Josef Dollinger (FW) meinte, "wenn eine Versorgung mit sauberem Wasser gewährleistet ist, zahlt der Bürger die sechs Cent mehr gern". Beubl entgegnete, "die 1,30 Euro sind kein politischer Preis", sondern vielmehr "ein Entgegenkommen an die Bürger, das auf einer kalkulatorischen Grundlage nachvollziehbar ist". Die vorliegende Kalkulation wolle er "nicht in Frage stellen - aber es kommt darauf an, welche Zahlen dafür zur Verfügung gestellt worden sind". So monierte Beubl, die Betriebskosten von rund 1,2 Millionen Euro seien zu hoch und die zu Grunde gelegte, jährlich Abgabemenge von 782 000 Kubikmeter zu niedrig angesetzt. In den Jahren 2011 bis 2015 seien es durchschnittlich 813 851 und in den Jahren 2014 und 2015 im Schnitt 824 792 Kubikmeter gewesen. Durch eine größere Abgabemenge erziele man einen höheren Gewinn und könne den Preis senken, so seine Rechnung. Lisa-Marie Simmert, die kaufmännische Leiterin des Wasserwerks, erklärte, die 782 000 Kubikmeter seien nur die in Moosburg verbrauchte und daher relevante Menge. In Beubls Zahlen sei Langenbach eingerechnet, das Wasser aus Moosburg bezieht.

Simmert und ihre Kollegen aus der Verwaltung hätten alles "sehr gewissenhaft aufgearbeitet", lobte die Bürgermeisterin. Auch Rudolf Heinz (CSU) sprach der Verwaltung seinen Respekt aus. Dass die Gebühren bei der Nachberechnung so deutlich sanken, begründete die Leiterin mit Kosteneinsparungen und damit, dass Ausgaben für Rohrleitungen, die in den Vermögenshaushalt gehören, zunächst fälschlicherweise im Verwaltungshaushalt gelandet seien. "Den größten Unterschied macht jedoch aus, dass wir jetzt mit den Ist-Zahlen gerechnet haben und nicht mehr mit Prognosen." Beubl wunderte sich dennoch, dass seit 2007 immer eine Überdeckung von mindesten 1 138 00 Euro und 2014 sogar in Höhe von 4 53 623,30 Euro vorlag und man für 2015 trotzdem eine Unterdeckung von mehr als 168 000 Euro prognostiziert sowie einen Kredit über eine halbe Million aufgenommen habe. Der kamerale Abschluss ergab ein Plus von gut 367 000 Euro. All das könne ihm bis heute niemand plausibel erklären, monierte er.

"Prognosen sind Prognosen", sagte Grünensprecher Johannes Becher: "Aber wenn es in den vergangenen vier Jahren eine Überdeckung von 800 000 Euro gegeben hat, dann war die Prognose wohl nicht sehr zutreffend." Erwin Köhler stimmte nicht nur gegen die neue Gebührenkalkulation, sondern auch gegen die Beitragskalkulation, die eine Erhöhung von 2,84 auf 2,92 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche vorsieht. Er bezweifelte die zu Grunde gelegte Geschossflächensumme, berief sich auf Beubls Argumente und auf und eine "inakzeptablen Kalkulation" aus der nicht öffentlichen Sitzung, die Auswirkung auf den Wasserpreis habe.

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