Moosburg:Eine Stadt kämpft um ihr Ansehen

Moosburg: Kämpft um das Ansehen seiner Stadt: der stellvertretende Bürgermeister Josef Dollinger (FW).

Kämpft um das Ansehen seiner Stadt: der stellvertretende Bürgermeister Josef Dollinger (FW).

(Foto: Marco Einfeldt)

Runder Tisch der Freien Wähler in Moosburg zum Thema Rechtspopulismus

Von Alexander Kappen, Moosburg

Nachdem in Moosburger Internet-Gruppen, denen auch Lokalpolitiker angehören, in jüngster Zeit immer wieder rechtspopulistische Parolen verbreitet worden sind und in der Presseberichterstattung vom "braunen Untergrund" in der Stadt die Rede gewesen ist, hat der Ortsverein der Freien Wähler am Donnerstagnachmittag zum Erfahrungsaustausch - unter anderem mit in Moosburg lebenden Ausländern - an einen Runden Tisch geladen. Es gehe schließlich auch "um das Ansehen unser Stadt", sagte Moderator und Vizebürgermeister Josef Dollinger (FW), der nach eigener Aussage gleichermaßen "gegen Rassismus und für freie Meinungsäußerung" eintritt. Von einem auffälligen Problem mit Rassismus und Rechtsradikalismus in Moosburg konnte von den Diskussionsteilnehmern keiner berichten.

Der Asylhelferkreis nahm die kurzfristige Einladung zu dem Runden Tisch nicht an. Man wolle sich "an zunächst unstrukturierten Gesprächen mit einzelnen Parteien oder Gruppierungen, insbesondere wenn dort einzelne Mitglieder von öffentlichen Anschuldigungen betroffen sind, nicht beteiligen", schrieb dazu der Sprecher des Helferkreises, Erwin Girbinger. Stattdessen wäre "eine umfassende Erörterung unter neutraler Moderation mit allen an der politischen Willensbildung beteiligten Parteien und Gruppierungen" dringend notwendig.

Mit dabei war jedoch Moosburgs Migrationsreferent Hans Reif (FW), der ebenfalls dem Helferkreis angehört und von einem senegalesischen Asylbewerber begleitet wurde. Probleme mit Einheimischen habe er "mehr oder weniger nicht", übersetzte Reif dessen Aussage aus dem Französischen. Prinzipiell sei es aber "auf der ganzen Welt gleich: auch im Senegal gibt es Rassismus". Ihm selbst, so der Migrationsreferent, "werden manchmal Internet-Posts zugetragen - und da werden gewisse Grenzen überschritten". Etwa wenn "Unterstellungen verbreitet werden, dass in der Bonau Mädchen von Asylbewerbern belästigt werden - und der nächste Kommentar ist dann ein Baseballschläger".

Erdogan Aydeniz, Pressesprecher des Moschee-Vereins Mevlana Camii und SPD-Mitglied, konnte "nur Positives berichten". Er sei Moslem, lebe seit 43 Jahren in Moosburg und fühle sich sehr wohl: "Mir ist auch nicht bekannt, dass in meiner Gemeinde mal wer Probleme hatte." Hosein Hoseini, afghanischer Flüchtling und Bäcker-Lehrling bei FW-Stadtrat Thomas Grundner, hat in den fünf Jahren, in denen er in Moosburg lebt, "noch nie schlechte Erfahrungen gemacht, die Leute waren immer nett zu mir". Moosburgs Polizeichef Christian Bidinger berichtete, weder seien Asylbewerber in der Kriminalstatistik auffällig noch gebe es eine signifikant hohe Zahl an rechten Straftaten. Von Januar 2015 bis April 2016 registrierte er "fünf bis sechs Hakenkreuze an Plakaten und Hauswänden und sechs Fälle von Volksverhetzung". An der NPD-Demo im Vorjahr sei kein Moosburger beteiligt gewesen.

Am Rande der Diskussion bezog Dollinger gegenüber Journalisten des Freisinger Tagblatts auch Stellung zur zweiten Vorsitzenden des FW-Ortsvereins, Petra Bindereder. Sie war in einem Bericht der Zeitung wegen eines umstrittenen "Gefällt-mir"-Buttons in einer Moosburger Facebook-Gruppe, in der teils rechtspopulistische Beiträge gepostet werden, kritisiert worden. Dollinger, selbst passives Mitglied in der Gruppe, meinte dazu: "Nach den mir zur Verfügung stehenden Unterlagen distanziere ich mich derzeit nicht von ihr."

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