Mitbestimmung in der Gemeinde:Ein Etat für die Bürger

Echings Bürgermeister Thaler möchte Eigeninitiative stärken

Wo braucht es neue Spielgeräte am Kinderspielplatz, wo müssten Parkbänke oder Mülleimer aufgestellt werden, welche pfiffigen Ideen gäbe es denn noch für Freizeitanlagen oder öffentliche Plätze? In Eching sollen das künftig die Bürger ohne den Gemeinderat entscheiden können. Bürgermeister Sebastian Thaler will mit 50 000 Euro zur freien Verfügung einen Bürgerhaushalt einrichten. Der Posten steht nun im Gemeindeetat für 2018, Details zur Abwicklung hat der Bürgermeister aber noch nicht parat.

Der große Nachbar Unterschleißheim hat 2015 dieses Instrument eingeführt und mit 100 000 Euro ausgestattet. Geschaffen wurden damit bis jetzt beispielsweise eine neue seniorengerechte Sitzgruppe im Valentinspark oder neue Möblierungen für Spielplätze. Im gerade verabschiedeten Bürgerhaushalt für 2018 wurden von den Bürgern Freiluft-Sportgeräte zur öffentlichen Nutzung bestellt, am Unterschleißheimer See werden die Sanitäranlagen aufgepeppt und im Waldfriedhof wird bei den Feldern der Baumbestattungen eine Ruhebank aufgestellt.

Echings Bürgermeister Thaler erwartet, dass die Mittel für die Bürgervorschläge "vieles beinhalten, was wir auch so umsetzen würden". Die letztendliche Freigabe wäre in dem System üblicherweise ohnehin noch dem Gemeinderat vorbehalten. 50 000 Euro seien "eine schöne Summe", sagte er. Abgeleitet vom etwa doppelt so großen Unterschleißheim, wo sich Thaler die Anregung geholt hatte, sei dies für Eching angemessen.

Völlig offen gelassen hat er freilich noch, wie die Verwendung des Geldes ablaufen soll. Unterschleißheim, das einen ungleich regeren Bürgerdialog pflegt als das abgeschottete Echinger Rathaus, lässt sich allein die jährliche Aufstellung des Bürgerhaushalts eine fünfstellige Summe kosten. In einem mehrwöchigen online-Voting werden Vorschläge gesammelt, von der Rathausverwaltung geprüft und wiederum von den Bürgern bewertet. Der gesamte Prozess wird moderiert und begleitet. Usus ist dann, dass der Stadtrat die Vorschläge mit den Bewertungen ohne eigene Korrekturen und Eingriffe freigibt, bis die 100 000 Euro erreicht sind.

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