Kinderbetreuungskosten:Moderater Anstieg

Ab 2016 müssen Eltern mehr Geld für einen Kindergartenplatz zahlen. Im Stadtrat sorgte die Diskussion um die Gebührenerhöhung in früheren Jahren regelmäßig für Streit - doch der blieb diesmal aus.

Von Kerstin Vogel, Freising

Die Gebühren für die Freisinger Kindergärten steigen weiter. Im kommenden Kindergartenjahr werden Eltern für die Betreuung ihres Nachwuchses 3,53 Prozent mehr bezahlen müssen. Diese Erhöhung liegt deutlich unter der aus dem Frühjahr 2013 (5,35 Prozent) und etwas über der des Vorjahres (drei Prozent). In den Krippen und im Hortbereich bleiben die Gebühren im nächsten Jahr dagegen stabil.

Der in früheren Jahren in den Gremien des Stadtrates regelmäßig ausgefochtene Streit um die Gebührenerhöhung für die Kindergärten blieb heuer aus. Ein Grundsatzbeschluss des Stadtrats koppelt die Gebühren seit 2013 zwingend an die Lohnsteigerungen im öffentlichen Dienst. Der Grund: Die Finanzierung der Kosten für Kindergarten, Hort und Krippe sollte in der Stadt Freising idealerweise gedrittelt werden. Ein Drittel zahlen die Eltern, den Rest teilen sich jeweils die Stadt und der Freistaat. Allerdings beteiligt sich der Staat nicht an den jährlichen Kostensteigerungen, beispielsweise durch Lohnerhöhungen. Das dadurch entstehende Defizit musste in früheren Jahren die Stadt übernehmen - und das wurde natürlich immer größer. Weil das so nicht weitergehen konnte, werden seit dem Grundsatzbeschluss die jährlichen Lohnerhöhungen automatisch durch höhere Gebühren ausgeglichen. Zwei Drittel der Tariferhöhungen trägt dabei immer noch die Stadt, ein Drittel sollen die Eltern zahlen. Für 2015/16 macht das bei den Kindergärten die am Montag beschlossenen 3,53 Prozent aus.

Für den Hortbereich verzichteten die Stadträte im Finanzausschuss auf eine Anhebung der Gebühren, weil die Eltern hier bereits mehr als ein Drittel der Kosten tragen. Bei den Krippen wird dieser Prozentsatz zwar nicht erreicht, das hat aber unter anderem damit zu tun, dass die Kinderkrippe "Traumallee" im vergangenen Jahr erst verspätet in Betrieb gegangen und deshalb nicht voll belegt war.

Ganz ohne Diskussionen ging die Gebührenerhöhung für die Kindergärten im Finanzausschuss übrigens trotz des Grundsatzbeschlusses nicht vonstatten. Die Stadträte Monika Hobmair (ÖDP) und Eckhardt Kaiser (Linke) stimmten gegen diesen Schritt. Für eine derart wichtige gesellschaftliche Aufgabe sollten schon im Interesse der Geschlechtergerechtigkeit überhaupt keine Gebühren erhoben werden, argumentierte Kaiser. Dementsprechend könne er natürlich auch einer Erhöhung dieser Gebühren nicht zustimmen. Die Kindergartengebühren dürften einfach nicht jedes Jahr steigen, fand auch Hobmair. Hier müssten insgesamt mehr Zuschüsse vom Staat kommen, so ihre Forderung. Wenn Stadt und Eltern die Defizite aber immer auffangen würden, habe der Staat kaum eine Veranlassung, etwas zu tun, begründete sie ihre Ablehnung.

Anders als Kaiser stimmte Hobmair den neuen Preisen für Essen und Getränke in den Kindertagesstätten, die am Montag ebenfalls festgelegt wurden, dann aber zu. Die Essensgebühr wurde auf 3,17 Euro angehoben (vorher: 2,50 Euro), das Getränkegeld beläuft sich bei bis zu vier Stunden in einer Einrichtung auf 2,50 Euro, für längere Zeiten auf 3,50 Euro - und sinkt damit um 50 Cent. Endgültig beschließen muss das alles am Donnerstag nun noch der Freisinger Stadtrat.

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