Guter Vorsatz:Das Ende der Mammutdebatten

Echinger Gemeinderäte geloben, im neuen Jahr ihren Redefluss etwas einzudämmen. Helfen soll dabei die Vereinbarung, dass die Fraktionssprecher Themen zunächst im kleinen Kreis vorberaten

Von Klaus Bachhuber, Eching

Eine interne Fraktionssprecherrunde soll künftig helfen, die Redezeit in den Sitzungen zu verkürzen. Dies ist das Ergebnis der Weihnachtssitzung, die der Echinger Gemeinderat jahreszeitlich bedingt ausgiebig zur Selbstreflexion genutzt hat. Bauausschusssitzungen von 19 Uhr bis Mitternacht, eine durchschnittliche Dauer von Ratssitzungen von drei Stunden und 22 Minuten - "irgendwas müss ma machen", befand Bürgermeister Sebastian Thaler.

Die oft qualvollen Längen der Sitzungen machen Kommunalpolitik in Eching seit geraumer Zeit zu einer ziemlich freudlosen Materie und die Mammutdebatten haben handfeste Konsequenzen: Die in den Sitzungen nötigen Rathausmitarbeiter oder berufstätigen Räte können ihre gesetzlichen Ruhefristen nicht mehr einhalten, die Konzentrationsfähigkeit der Beteiligten leidet massiv, Beschlüsse werden durchgewunken oder unzulässig abgekürzt.

Rundum alle waren sich einig, dass eingegriffen werden muss - was dann am Rande die Frage aufwirft, warum überhaupt so lang debattiert wird, wenn es keiner will. Passend zur Diversität der Gemeinderatskonstellation seit der Wahl 2014 gab es eine Vielzahl rivalisierender Vorschläge: Sitzungen früher starten lassen, um 22 Uhr schließen und am nächsten Tag fortsetzen, ohne neuerliches Sitzungsgeld. Redezeit generell begrenzen; Redezeit gestaffelt begrenzen: fünf Minuten für Fraktionssprecher, drei Minuten für Fußvolk; Debattenzeit je Tagesordnungspunkt begrenzen. Den Informationsgehalt der Sitzungsvorlagen verbessern, am Tag vor der Sitzung eine interne Runde für inhaltliche Nachfragen einrichten. Anfragen über Schlaglöcher und kaputte Glühbirnen nicht im Rat einbringen, sondern an die Rathausverwaltung richten. Weniger Themen auf die Tagesordnung oder aber einfach einen zusätzlichen Sitzungstermin pro Monat einführen.

Vereinbart wurde eine interne Fraktionssprechersitzung, in der die Sammlung der Ideen zu einem verbindlichen Plan zusammengeführt werden soll. Jenseits aller neuer Strukturen wurde aber auch eindringlich an die Eigenverantwortung appelliert. "Üben, sich kurz und knapp zu fassen", empfahl Bertram Böhm, "sich selbst disziplinieren". mahnten Stefanie Malenke, Christoph Gürtner und Günter Zillgitt an. "Wortgleiche Ansichten nicht noch mal zu wiederholen", bat Sybille Schmidtchen. Gertrud Wucherpfennig hatte freilich wenig Vertrauen in die Selbstdisziplin und regte an, bei der Sitzungsleitung entsprechende Hinweistafeln vorzuhalten, die dann bei Bedarf gezückt werden könnten: Wiederholung! etwa oder Doublette!

Der Bürgermeister bilanzierte, es müssten sich "schon alle an die Nase fassen" und im allgemeinen Weihnachtsfrieden schritt ausgerechnet sein üblicher Widerpart Georg Bartl, der regelmäßig unzweifelhaft die mit Abstand meiste Redezeit auf sich vereint, gleich zur Selbstbezichtigung und räumte ein: "Ich quatsch sehr viel."

Das Thema hat am Ort schon solche Kreise gezogen, dass es bei der Weihnachtsfeier externe Gäste beschäftigte. Alt-Bürgermeister Joachim Enßlin empfahl dem Gemeinderat in seinen obligaten Worten zum Fest, die Fraktionszwänge aufzuheben, häufiger Kompromisse zu suchen anstatt Mehrheiten für die Durchsetzung der eigenen Vorstellung und sich "mehr auf das Wesentliche zu konzentrieren". Maßstab allen Handelns im Rat müsse immer sein, "zuständig für's Gemeinwohl zu sein", erinnerte Enßlin. Und sein zentraler Ratschlag: "Etwas mehr Leichtigkeit."

Thaler formulierte in Anwesenheit der Lebenspartner der Räte bei der Feier dann das erste Etappenziel für 2018: Dass die Gemeinderäte "vielleicht nicht zum Abendessen zuhause sind, aber zumindest zum Bettgehen". Das sollte machbar sein.

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