Radverkehr in Freising:Diskussion um Fahrradbeauftragten

Fahrradfahrer Freising

An vielen Ecken in Freising ist Fahrradfahren durchaus gefährlich.

(Foto: lukasbarth.com)

In der nächsten Sitzung des Gesamtstadtrats soll das Thema wieder behandelt werden.

Von Kerstin Vogel

In der Freisinger Stadtverwaltung werden auch im kommenden Jahr neue Stellen geschaffen, unter anderem im Bereich der Kinderbetreuung und der Verkehrsüberwachung. Der Finanzausschuss des Stadtrats hat den Stellenplan am Montag vorberaten und die Annahme einstimmig auch dem Stadtrat empfohlen. Größere Diskussionen gab es dabei lediglich über eine Stelle, die in dem Entwurf noch gar nicht aufgeführt war: die von der ÖDP und der Linken beantragte Halbtagsstelle für einen Fahrradbeauftragten.

Eindringlich hatte zunächst nicht nur ÖDP-Stadtrat Ulrich Vogl für die Schaffung dieser Stelle geworben, unter anderem mit dem Argument, dass es dafür sogar eine - wenn auch zeitlich befristete - Förderung gebe. Auch das Amt für Stadtplanung und Umwelt erwies sich als Befürworter der Idee, wollte die Aufgaben des oder der neuen Angestellten aber gleich auf den gesamten Bereich der nachhaltigen Mobilität ausgeweitet sehen. Ein Vorschlag, den wiederum Vogl ausdrücklich begrüßte.

Die Aufgaben des Beauftragten sind noch unklar

Dass er auf die Frage nach einer Aufgabenbeschreibung für den Fahrradbeauftragten allerdings lediglich einen Wikipedia-Eintrag mit sehr allgemeinen Aussagen zur Förderung des Radverkehrs zitieren konnte, war zumindest CSU-Fraktionssprecher Peter Geiger zu wenig. Er verwies auf die Klimaschutzmanagerin, die man bereits eingestellt habe und warnte davor, dass man hier wieder eine langfristige Bindung eingehe, die mit großer Wahrscheinlichkeit auch nach Auslaufen der Förderung bestehen bleibe.

Wenn sich herausstellen sollte, dass die neue Stelle eine "Nullnummer" sei, dann werde auch er gegen eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses über den Förderzeitraum hinaus stimmen, hielt Grünen-Stadtrat Sebastian Habermeyer dem entgegen: "Das verspreche ich." Aktuell aber sei die Aussage, dass sich die Stadt keinen Fahrradbeauftragten leisten könne mit Blick auf den 220 Millionen Euro schweren Haushalt für 2018 nicht zielführend, so Habermeyer: "Wenn nicht jetzt, wann dann?"

Die Stelle zu schaffen, ist eine politische Entscheidung

"Notwendig und erstrebenswert" nannte auch Robert Weller (Freie Wähler) die Schaffung der neuen Stelle. Weller ist als Polizist in Freising ebenfalls mit dem Thema Verkehr befasst und würde sich auch in beruflicher Hinsicht einen solchen zentralen Ansprechpartner für nachhaltige Mobilität bei der Stadtverwaltung wünschen. Weil man sich am Ende einig war, dass es sich bei der Schaffung dieser Stelle um eine rein "politische Entscheidung" handelt, soll die Frage nun in der nächsten Sitzung des Gesamtstadtrats diskutiert werden. Heidi Kammler (SPD) mahnte dafür ausdrücklich noch einmal eine konkrete Aufgabenbeschreibung für den Fahrradbeauftragten an: "Das muss Hand und Fuß haben."

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