Freisinger Etatentwurf 2013 Optimistische Grundstimmung

Kämmerin Hagl erwartet Gewerbesteuereinnahmen von 28 Millionen Euro. Das Eisstadion darf "nur" 5,3 Millionen kosten

Von Kerstin Vogel

- Ungewöhnlich optimistisch geht die Stadt Freising in das Haushaltsjahr 2013. Kämmerin Mathilde Hagl kalkuliert mit Gewerbesteuereinnahmen von 28 Millionen Euro. Dabei stützt sie sich auf die Ergebnisse der Jahresrechnung 2011 (43 Millionen) und die Schätzungen für 2012 (bis zu 30 Millionen). Gleichwohl sprach sie am Montag bei der ersten Vorberatung des Zahlenwerks im Hauptausschuss des Stadtrats von einem "Ansatz mit gewisser positiver Grundstimmung".

Denn den Einnahmeschätzungen steht im kommenden Jahr beispielsweise auch eine Kreisumlage von 25,7 Millionen Euro gegenüber - eine historische Dimension, die ebenfalls aus dem Rekordhaushalt 2011 resultiert. Insgesamt liegt das Volumen des Etats 2013 nach aktuellen Zahlen bei etwa 93 Millionen Euro. Ein Beschluss wurde dazu am Montag noch nicht gefasst. Wunsch der Kämmerei ist es jedoch, am Ende drei bis fünf Millionen Euro als Rücklagen belassen zu können - möglichst zweckgebunden für den Asamkomplex.

Wenig Überraschungen birgt der Haushaltsentwurf, was die richtig großen Posten angeht. Bereits vorab hatten die meisten Stadtratsfraktionen angekündigt, an den 5,3 Millionen Euro, die für den Bau des Eisstadions bereits mehrheitlich beschlossen waren, festhalten zu wollen. Entsprechend findet sich diese Summe im Etat. Letzte Kostenschätzungen beliefen sich zwar bereits auf 6,7 Millionen Euro - so viel aber möchte niemand ausgeben. Stattdessen sollen Planung und mögliche Finanzierung in den kommenden Wochen noch einmal diskutiert werden.

2,9 Millionen Euro sind noch einmal für das neue Kinderhaus im Wohngebiet Steinpark vorgesehen; 2012 waren bereits 2,6 Millionen in dieses Projekt gewandert. Doch das ist in Sachen Kinderbetreuung noch nicht alles: Weitere 2,2 Millionen wird die Stadt 2013 für die Kinderkrippe an der Alleestraße ausgeben (2012: 1,4 Millionen). Nicht anders als zu erwarten war, wird außerdem die Sanierung des Asamkomplexes schon im kommenden Jahr größere Summen binden. Insgesamt sind hier rund 1,9 Millionen Euro eingeplant; noch einmal fast 1,7 Millionen stehen für 2014 im Investitionsplan der Stadt Freising - dabei geht es lediglich um Planungen.

Freuen dürfen sich die Pullinger: Für den Neubau ihres Feuerwehrhauses wurden 1,4 Millionen Euro in den Etat aufgenommen, weitere 600 000 Euro sollen im Jahr darauf folgen. Wie in jedem Jahr steht ein Posten von 750 000 Euro für die "Generalsanierung von Verkehrsflächen" im Plan. Etwas spezieller sind dagegen wieder die 962 000 Euro, die für Orts- und Regionalplanung sowie Leader-Projekte vorgesehen sind: Hier verbergen sich unter anderem die geplanten Isarstege und mögliche Investitionen für das Isarschleiferl - und weil es damit nicht getan sein wird, stehen im Investitionsplan für 2014 dafür noch einmal mehr als 1,6 Millionen Euro.

Einen ebenfalls erwartet dicken Brocken stellt dann noch die Freisinger Westtangente dar, nicht nur wegen der vier Millionen Euro, die der Grunderwerb voraussichtlich noch kosten wird. Für die Planung hält die Stadt 2013 weitere zwei Millionen Euro vor, 2014 sind es noch einmal 1,55 Millionen; plus je rund 1,3 Millionen in den beiden Folgejahren. Für den Bau der lange umstrittenen Umgehungsstraße werden im kommenden Jahr bereits 1,13 Millionen investiert; 2014 sind es dann schon 8,4 Millionen und in den beiden darauf folgenden Jahren jeweils mehr als 17 Millionen Euro. Für Finanzreferent Ulrich Vogl (ÖDP) ein zu hohes Risiko. Er kündigte am Montag an, deshalb gegen den Haushalt stimmen zu wollen.

Neben den Gewerbesteuern und einem ähnlich hohen Anteil an der Einkommenssteuer (25,6 Millionen) nimmt die Stadt unter anderem Geld ein, weil das Land für das Kinderhaus im Steinpark und die Krippe an der Alleestraße zusammen fast 1,8 Millionen Euro an Investitionszuweisungen angekündigt hat. Die Münchner Flughafengesellschaft steuert außerdem die lang angekündigten zwei Millionen Euro für die Planung der Westtangente bei.

Einen warmen Geldregen erwartet die Stadt Freising auch 2013 wieder von ihren Gewerbesteuerzahlern

(Foto: FRS)