Eching:Ehrenamt

Gemeinderat stimmt gegen weitere Aufwandsentschädigung

Von Klaus Bachhuber, Eching

Diverse Workshops, Besichtigungsfahrten und Arbeitskreissitzungen haben die Echinger Gemeinderäte zuletzt zu den Themen Rathaus und Hollerner See absolviert. Und das alles für lau. Während jede Ausschusssitzung mit Sitzungsgeld abgegolten wird, gibt es für derartige Informationstermine keine zusätzliche Aufwandsentschädigung. Bertram Böhm (Echinger Mitte) beantragte nun, einen entsprechenden Passus der Gemeindeordnung zu nutzen, um die Gemeinderäte für diese Arbeitstreffen in gleichem Maße zu entschädigen wie bei regulären Sitzungen.

CSU, SPD, FWG, Grüne und Teile der Bürger für Eching (BfE) lehnten diesen Vorstoß jedoch mit 22:3 Stimmen ab. Dies sei "das falsche Signal nach außen", sagte Anette Martin (SPD). Eine "Anerkennungskultur" für den Einsatz des Gremiums könne auch anders entstehen als über die Aufwandsentschädigung von 40 Euro. Damit werde der eigentliche Zeitaufwand eh nicht aufgewogen. Statt einer zusätzlichen Erstattung empfahl Martin, die Dauer der Termine zu verkürzen, "indem wir alle lieber überlegen, wie viel Zeit wir für die Diskussionen brauchen, und ob alles daran wirklich unumgänglich ist".

Otmar Dallinger (FWG) empfahl, "die außerordentliche Arbeitsleistung lieber zu spenden". Angesichts der Festlegung, derartige Sitzungen im Einzelfall zu erstatten, sei eine grundsätzliche Ablehnung "reiner Populismus", monierte Böhm. Zwei Räte der BfE schlossen sich seiner Haltung an.

Die Gemeinderäte erhalten in Eching 40 Euro Sitzungsgeld für jede Gemeinderats- und Ausschusssitzung, dazu 100 Euro pauschale Aufwandsentschädigung monatlich. Für die immerhin fünf Fraktionssprecher gibt es zusätzlich weitere 100 Euro, plus monatlich 10 Euro für jedes Fraktionsmitglied.

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