Finanzen:Mit einem Rekord ins nächste Jahr

Planegg steigert seinen Etat um acht Prozent und kommt ohne neue Schulden aus

Von Rainer Rutz, Planegg

Peter Vogel ist Planeggs Kämmerer, der 53-Jährige hat sich aber auch einen Namen als Lyriker, Buchautor und Maler gemacht. Gerade hat er sein neuestes Projekt vorgestellt: Eine CD mit dem Namen "I hob an Blues Bruada", eingespielt mit dem Regensburger Gitarristen Andreas Lindinger. Entsprechend ganz in Bairisch ist auch der Leitsatz Vogels bei der Vorstellung des Planegger Haushalts für 2018 im Gemeinderat gehalten: "Und oans is aa klar: Für d'Ewigkeit is nix".

Vogel, dessen Etatreden wegen ihrer Mischung aus Humor, Hinterfotzigkeit und Ernsthaftigkeit immer mit Spannung erwartet werden, hat seine Zuhörer im Gemeinderat auch dieses Mal nicht enttäuscht. Da war einerseits sein sichtlicher Stolz über einen soliden Etat ohne Schulden. Rund 47 Millionen Euro macht er aus, das ist Rekord, acht Prozent über dem Vorjahr - und das Ganze, so Vogel, "bei durchaus überirdischen Kosten für unterirdische Maßnahmen". Gemeint ist damit in erster Linie der U-Bahnbau. Zwar übernehme der Freistaat den "Löwenanteil", doch: "Die Kostenverantwortung liegt beim Bauherrn, und das ist die Gemeinde." Dies sei eine "große Aufgabe für eine Gemeindeverwaltung, die nicht auf solche Großprojekte ausgelegt ist."

Im übrigen enthalte der Etat alles, was für eine attraktive Gemeinde im Strudel der "Boomtown Minga" wichtig ist: Verkehr, Wohnen, Umwelt und Energie, Bildung, Soziales und Sicherheit. Planegg verfüge über "große finanzielle Spielräume", trotz Großprojekten wie U-Bahn, Ortsmitte Martinsried, Bahnhofsareal oder der zehn Millionen Euro teuren Grundschul-Renovierung. Möglich sei dies durch hohe Steuereinnahmen sowie durch eine kluge Politik von Gemeinderat und Verwaltung. Projekte würden immer auf den Prüfstand gestellt, man unterscheide zwischen dem, was wirklich erforderlich ist und dem, was nur wünschenswert erscheine.

Doch Vogel wäre nicht Vogel, wenn er nicht gleichzeitig warnend den Zeigefinger heben würde. Der Landkreis München ist es, der ihm nun Sorgen bereitet: "Unser armer, reicher Landkreis entwickelt sich hin zu einer immer höheren Verschuldung". Das Geld müsse durch eine stetig steigende Kreisumlage, mehr als 14 Millionen Euro sind es 2018 für die Gemeinde Planegg, hereingeholt werden. Für die Kommunen "mutiert der Landkreis zum Problembär."

Anders als in den Vorjahren gibt es im Gemeinderat so gut wie keine Kritik an Vogels Etat. SPD-Fraktionschef Felix Kempf gibt sich ganz staatsmännisch und benennt die Themen, die für seine Partei wichtig sind: Verkehr, Umwelt-und Klimaschutz und bezahlbarer Wohnraum. Peter von Schall-Riaucour (FDP-Fraktion) will den Posten "Vereinsmanager" im Etat überdenken lassen. 75 000 Euro will sich die Kommune ab 2018 die Entlastung ehrenamtlicher Mitarbeiter von Sportvereinen kosten lassen - unnötig, findet von Schall. Doch er ist erst mal zufrieden damit, dass das Thema noch des öfteren auf die Tagesordnung kommen wird, wie Bürgermeister Heinrich Hofmann (SPD) versichert. Und so kann auch von Schall dem Etat zustimmen. Das hat neben der Etathöhe einen weiteren Rekord zur Folge: Es ist schon Jahre her, dass ein Planegger Etat im Gemeinderat einstimmig verabschiedet wurde.

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