Moosburg:Plötzlich ganz anders

Baugrundstueck

Neben diesem Haus, das bestehen bleiben soll, würde der Eigentümer dieses Grundstücks an der Münchener Straße gerne drei neue Gebäude errichten. Die Bauausschussmitglieder hießen die Planung nicht gut - ebenso wenig die bereits hoch gezogene Mauer (links), deren Rechtmäßigkeit sie anzweifelten.

(Foto: Stephan Goerlich)

Bauausschuss lehnt Antrag für drei Häuser mit 15 Wohnungen an der Münchener Straße ab. Dem Vorbescheid hatte das Gremium noch zugestimmt, doch die aktuelle Planung entspricht nicht dessen Vorgaben

Von Alexander Kappen, Moosburg

Das Vorhaben beschäftigt den Moosburger Bauausschuss schon seit Jahresbeginn und ist von Anfang an umstritten. Bereits der Vorbescheidsantrag für die geplanten drei Gebäude mit insgesamt 15 Wohneinheiten auf dem Anwesen Münchener Straße 88 wurde von dem Gremium zweimal behandelt und sehr kontrovers diskutiert. Die Gebäude am Stadteingang fügten sich nicht in die Umgebung ein und lägen außerdem teilweise im Außenbereich, lautete die Kritik. Schließlich stimmte der Ausschuss mit 8:4 Stimmen und einigem Bauchweh zu. Als nun am Montag der eigentliche Bauantrag auf der Tagesordnung stand, passte der jedoch nicht mehr zum Vorbescheid. Der Bauausschuss lehnte ihn einstimmig ab.

Gleich zu Beginn der Sitzung meldete sich eine Anwohnerin, die auf schriftlich eingereichte Bedenken aus der Nachbarschaft verwies und um deren Beachtung bei der Entscheidungsfindung bat. Bürgermeisterin Anita Meinelt (CSU) sagte, dass die "vorhandenen, großen Bedenken", auch beim Beschlussvorschlag berücksichtigt worden seien, den die Verwaltung noch kurzfristig erarbeitet hatte. Dieser sah schließlich vor, das gemeindliche Einvernehmen zu verweigern, weil die nun vorliegende Planung nicht dem genehmigten Vorbescheid entspreche. Die geplante Erschließungsstraße befinde sich im Außenbereich und widerspreche dem Flächennutzungsplan. Durch diese neue Erschließung liege das beantragte Maß der baulichen Nutzung deutlich über der im Vorbescheid festgelegten Grundflächenzahl. Zudem entspreche der Stellplatznachweis nicht der Satzung der Stadt Moosburg.

Schon bei der Behandlung des Vorbescheids ist von Kritikern immer wieder vorgebracht worden, dass Teile des Bauvorhabens sich in einem Bereich befänden, der als Grünzug ausgewiesen sei. Einen rechtsgültigen Bebauungsplan gibt es für das betreffende Gebiet offenbar nicht. Deshalb sprach Stadtrat Martin Pschorr (SPD), der kein reguläres Mitglied des Bauausschusses ist, in der Sitzung am Montag auch von einem "sehr überraschenden Vorgehen" des Antragstellers. Der habe einen Vorbescheid bekommen, "für den man schon einen Bebauungsplan hätte verlangen können". Bei der Erteilung des Einvernehmens sei man "dem Bauwerber schon weit entgegengekommen und mancher hier ist bei der Zustimmung über die Schmerzgrenze hinaus gegangen". Und dann, so Pschorr, "bekommen wir hier eine Bauplanung, die plötzlich ganz anders ist".

Auch Alfred Wagner (Grüne) sagte, er hätte als damals noch stimmberechtigtes Mitglied des Ausschuss "dem Vorbescheid nie zugestimmt, wenn er so gewesen wäre, wie jetzt die Planung". Jörg Kästl (ÖDP) stand ebenfalls voll hinter dem ablehnenden Beschlussvorschlag der Verwaltung. Er bezeichnete die nun vorliegende Planung als "massiven Eingriff in einen Grünzug". Zudem seien die Pläne in manchen Bereichen, etwa bei den Rettungswegen, "nicht schlüssig".

Erwin Köhler (UMB) meinte, die Planer hätten "kein Gefühl für die Landschaft und den Stadteingang gehabt". Seiner Ansicht nach habe man bei der Planung "das Gelände vergewaltigt". Er ging, wie zuvor schon Pschorr, auch auf eine Mauer ein, die bereits auf dem Grundstück errichtet worden ist: "Wie ist diese zustande gekommen? Ist sie genehmigt und wenn nicht, kann man die wieder wegreißen?" Bis zu einer Höhe von zwei Metern sei einen Mauer im Innenbereich zulässig, sagte die Bürgermeisterin, "aber wir werden das Landratsamt prüfen lassen, ob das Innen- oder Außenbereich ist". Hans Reif (FW) wollte in Erfahrung gebracht haben: "Die Mauer ist 2,60 Meter hoch und vom Landratsamt nicht genehmigt." Dann, so folgerte Gerd Beubl (SPD), "wäre es ein Schwarzbau".

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