Moosburg:Kosten gerecht aufgeteilt

Die Stadt hat die Banatstraße in diesem Jahr endgültig ausgebaut, womit sie verpflichtet ist, die Maßnahme nun abzurechnen und Beiträge von den Anliegern zu erheben. Der Stadtrat hat sich jetzt dazu entschieden, für die Beitragserhebung die Straßenklassifizierung zu wählen, "die den größten Anteil der Kosten für die Stadt vorsieht, das ist in unseren Augen gerecht", sagte Bürgermeisterin Anita Meinelt. Die Beiträge der Anlieger beim Ausbau einer Straße variieren, je nachdem, ob diese als Anlieger-, Haupterschließungs- oder Hauptverkehrsstraße deklariert wird. Bei einer Anliegerstraße müssten die Anwohner 70 Prozent der Kosten tragen, bei der in diesem Fall gewählten Klassifizierung als Hauptverkehrsstraße sind es nur 30 Prozent.

Hauptverkehrsstraßen sind laut Verwaltung "Straßen, die ganz überwiegend dem durchgehenden innerörtlichen und/oder überörtlichen Durchgangsverkehr dienen. Sie haben die Aufgabe, die durchgehenden Verkehrsströme aufzunehmen, zu bündeln und zu untergeordneten Verkehrsanlagen weiterzuleiten". Die Banatstraße, die zwischen der Neustadt- und der Saliterstraße ausgebaut wurde, ist im Flächennutzungsplan als Hauptverkehrsstraße ausgezeichnet. Dies könne der Tatsache geschuldet sein, dass während der Planungsphase des Flächennutzungsplans sich das damals einzige Gewerbegebiet der Stadt am Ende der Banatstraße befand, schrieb die Verwaltung in der Sitzungsvorlage. Der Stadtrat war sich einig, die Straße weiterhin als Hauptverkehrsstraße zu behandeln.

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