In der Region Schwaben sind die Bewohner als Sparfüchse bekannt. In Markt Schwaben hingegen nicht - zumindest nicht mehr seit Dienstagabend. Der dortige Gemeinderat hat nun beschlossen, dass der Ort sich künftig aufs Geldausgeben konzentrieren soll. Der Schuldenberg, den Markt Schwaben seit Jahren vor sich herschiebt, soll sich demnach noch mal um ein gutes Stück vergrößern. So sollen zu den bisher 15,5 Millionen Euro Verbindlichkeiten im laufenden Jahr weitere 12,1 Millionen Euro dazu kommen. Der Berg würde damit so stark anwachsen wie noch nie in der Geschichte der Gemeinde. Da kam erwartungsgemäß die Frage auf, ob das so noch zu verantworten ist.
Ernst wird es jetzt vor allem deshalb, weil vieles dafür spricht, dass es mit dem Schulneubau dieses Jahr voran geht. Sprich: Die Wahrscheinlichkeit, dass die geplanten Schulden auch tatsächlich noch 2018 gemacht werden, ist relativ hoch. Die beiden Bürgerbegehren, welche das Schulprojekt gefährdet hätten, sind zurückgezogen, der Architektenwettbewerb weit fortgeschritten, die Planungen werden immer konkreter. Bis Ende 2019, so der Plan von Kämmerin Martha Biberger, sollen die Schulden (vor allem wegen des Schulneubaus) auf 45,5 Millionen anwachsen, ein Jahr später sind 56 Millionen anvisiert, im Dezember 2021 will die Gemeinde bei knapp 60 Millionen liegen.
Bei der Frage, wie es in Markt Schwaben so weit kommen konnte, helfen zwei Ansätze weiter: Einerseits ist bekannt, dass der Ort bereits zu wenig Platz für seine Schüler hatte, lange bevor Georg Hohmann (SPD) 2011 sein Bürgermeister-Amt antrat. "Wir haben nun etwas zu bewältigen, was die ganze Zeit anstand und nicht erledigt wurde", sagte Hohmann dazu. Deswegen erwischt es seine Gemeinde gerade deutlich heftiger als etwa die Stadt Ebersberg. Dort sollen die Verbindlichkeiten von 15 auf 18 Millionen Euro steigen.
Markt Schwaben und Ebersberg sind aber auch Teil des Phänomens, dass Kommunen hierzulande generell stark belastet sind. Im neuen Berliner Koalitionsvertrag hätte sich daran etwas ändern können, die SPD hatte angeregt, Gemeinden finanziell besser zu stellen. Der Ansatz: Unternehmen sollen künftig verstärkt dort Gewerbesteuer bezahlen, wo sie produzieren. Die beiden Markt Schwabener Ableger der Großfirmen Magna und Seidenader etwa zahlen ihre Gewerbesteuer bisher nicht in Markt Schwaben, sondern dort, wo ihre Unternehmen den Hauptsitz haben. Mit einer Änderung würde die Gemeindekasse von Bürgermeister Hohmann also klingeln. Dass die SPD-Anregung nun aus dem Koalitionsvertrag gestrichen ist, koste seiner Gemeinde Millionen, schätzt Hohmann.
Und so hatte der Bürgermeister nur eine einzige frohe Botschaft: "Wir haben den Haushalt so früh wie nie verabschiedet." Kämmerin Biberger bekam dafür Applaus, anschließend ging es in die Debatte. "Es ist beängstigend, dass wir solche Schulden haben", räumte der Bürgermeister ein, warb aber dennoch für die Zustimmung, damit die Gemeinde mit den bevorstehenden Projekten vorankomme. Am Ende stimmten die Gemeinderäte mit 16:6 für Haushalt und Neuverschuldung. Das hatte vor allem einem Grund.
Klar. Der seit langem geplante Neubau der Grund- und Mittelschule stellt auch beim Haushalt alles übrige in den Schatten. Allein dieses Jahr plant der Gemeinderat für sein Großprojekt Ausgaben von 12,4 Millionen Euro - mehr als ein Viertel des Gesamthaushalts. Dazu kommen diverse andere Baustellen, in die bis Ende 2018 investiert werden soll: Gut zwei Millionen Euro gehen in die Sanierung des Bauhofs und den Neubau des Wertstoffhofs, 2,6 Millionen Euro sind für Straßen- und Kanalbau eingeplant. Für die Wasserversorgung und den Ausbau des Hochwasserschutzes kommt eine weitere Million hinzu.
Braucht's das alles? Bei dieser Frage sind sich die Mitglieder des Markt Schwabener Gremiums im Prinzip seit Monaten einig: "Es ist nichts dabei, was 'nice to have' ist", sagte CSU-Gemeinderätin Elfriede Gindert. "Das sind alles Pflichtaufgaben." Und auch Andrä Le Coutre von den Grünen bekräftigte die Empfehlung des Finanzausschusses, der mit 9:1 klar für den Haushalt stimmte. "Wir haben uns nach Kräften bemüht, das beste rauszuholen", sagte er.
Weniger Einigkeit bestand in der Frage, ob man dafür so viele Schulden anhäufen sollte. "Ich finde die Haushaltsentwicklung dramatisch", sagte SPD-Gemeinderat Dieter Kämpf und stimmte bei sämtlichen Beschlüssen gegen den Finanzplan. Dem kritischen Wortführer folgten ein Großteil der Freien-Wähler-Fraktion und Teile der SPD. Bürgermeister Hohmann stimmte dem Haushalt mit den Worten zu: "Es ist ein sehr saurer Apfel, in den wir jetzt beißen müssen."