Kommentar:Verantwortlich gehandelt

Eine knappe Mehrheit im Planungsausschuss widersetzt sich OB Max Gotz (CSU), der schnell über die Gestaltungssatzung für den Poststadl abstimmen lassen wollte. Die Stadträte hatten gute Gründe, diesem Wunsch nicht zu entsprechen

Von Antonia Steiger

Was am Dienstagabend im Erdinger Rathaus passiert ist, ist für ein Kommunalparlament ein völlig normaler Vorgang, für den Erdinger Stadtrat allerdings recht ungewöhnlich: Eine Mehrheit im Planungs- und Bauausschuss stellte sich gegen den Wunsch von OB Max Gotz (CSU), der den Stadträten nicht nur den Entwurf zum Bebauungsplan am Poststadl zur Abstimmung vorgelegt hatte, sondern auch eine Gestaltungssatzung, mit der einige Merkmale in dem künftigen Wohngebiet geregelt werden sollen. Das Problem aus Sicht der acht Stadträte, die sich nicht sofort für die Satzung erwärmen konnten, war nicht der Inhalt der Satzung, sondern die Tatsache, dass sie diesen Inhalt zuvor nicht kannten.

Das knapp dreißig Seiten umfassende Konzept war ihnen erst in der Sitzung zugegangen, keiner konnte es demnach vorher durcharbeiten. Es ist daher richtig und nachvollziehbar, dass eine Mehrheit der Stadträte dem Vorschlag des Grünen Herbert Maier gefolgt war, an diesem Abend nicht über die Satzung abzustimmen. Wer seine Aufgabe in einem Kommunalparlament ernst nimmt und wer von den Bürgern ernst genommen werden will, kann nicht einfach über etwas abstimmen, das er nicht kennt.

Ob es das größere Vertrauen in den Parteifreund Gotz ist oder Solidarität mit ihm, vielleicht können sie auch einfach nur schneller lesen: Alle CSU-Stadträte wären trotzdem bereit gewesen, der Satzung umgehend zuzustimmen. Auch Hubert Sandnter, der anfangs noch Bedenken geäußert hatte, dass man so schnell nicht eine gesamte Satzung durchdringen könne. Am Ende seien alle Fragen beantwortet gewesen, fand er - und stimmte mit den anderen CSU-Räten gegen den Vorschlag Maiers.

Die CSU hat keine Mehrheit im Stadtrat. Das fällt meist überhaupt nicht auf, weil Gotz und die CSU stets Verbündete finden für ihre Ideen, die oft genug gar nicht so sehr nach CSU-Politik aussehen. Dieses Mal lief es anders. Es ist nicht nur vernünftig, dass alle nun noch einmal die interessante Satzung durcharbeiten, es ist auch nicht weiter tragisch: Seit 30 Jahren tüftelt die Stadtpolitik an diesem Bebaungsplan. Eine kleine Verzögerung ist zu verschmerzen, zumal der Entwurf für den eigentlichen Bebauungsplan dank eines einstimmigen Beschlusses schon bereit zur Auslegung ist.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: