Kommentar:Mit Nachdruck weiter machen

Lesezeit: 1 min

Beim Breitbandausbau braucht es nicht nur staatliche Zuschüsse. Die uneingeschränkte Unterstützung der Kommunalpolitik ist ebenso notwendig

Von Florian Tempel

Beim Breitbandausbau bewirkt der freie Markt nur wenig. Schon die erste Runde des Ausbaus auf dem flachen Land musste mit massiven staatlichen Zuschüssen in Gang gebracht werden. Die Stadt Dorfen war da eine rühmliche Ausnahme. Die Stadtwerke haben festgestellt, dass es sich durchaus lohnen sollte, die größeren Außenorte auf eigene Kosten mit Glasfaser zu erschließen. Doch nicht jeder hat Stadtwerke, die selbst aktiv werden können. Viele Kommunen sind auf staatliche Zuschüsse angewiesen und müssen darüberhinaus noch hohe Selbstbeteiligungen hinlegen - weil die Deutsche Telekom sonst gar nichts tun würde. Was sich in Dorfen gerade wieder bewahrheitet. Die Telekom hat zwei Außenorte, die sie den Stadtwerken auf undurchschaubare Weise weggenommen hat, nicht wie zugesichert mit Glasfaser angeschlossen.

Die erste Ausbaurunde ist, ob mit oder ohne Subventionierung, noch nicht befriedigend. Die Idee, im ländlichen Außenbereich könnte man sich doch auch mit Mobilfunk behelfen, ist nur eine faule Ausrede. Eine Studie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur legt noch einmal klipp und klar dar, dass Glasfaser die einzige zukunftsträchtige Lösung ist. Im privaten Bereich wird der Bandbreitenbedarf schon in wenigen Jahren bei 100 Megabit pro Sekunde liegen, in zehn Jahren bei 200 Megabit. Gewerbebetriebe werden in absehbarer Zeit ein Gigabit-Tempo brauchen. Das geht nur mit Glasfaser. Die Studie hat darüberhinaus festgestellt, was auch unbedingt notwendig ist: Die uneingeschränkte Unterstützung der Kommunalpolitik. Ohne die geht nichts voran.

Es ist, als ob die Verfasser der Studie die wiederkehrenden und kontraproduktiven Querschüsse in Dorfen kennen würden. Statt mit Vehemenz den Kurs der eigenen Stadtwerke zu unterstützen, bremsen Bürgermeister Heinz Grundner und seine CSU immer wieder. Zuletzt wollten sie eine schnelle Anmeldung beim neuen, für die ländlichen Gebiete notwendigen Bundesprogramm verhindern und statt dessen bei einer überflüssigen Grobuntersuchung mitmachen. Es scheint ganz so, als ob sie am liebsten ihr kommunales (!) Unternehmen beim Glasfasernetzausbau scheitern sehen wollten. Es wird höchste Zeit, dass die Dorfener CSU zur Besinnung kommt.

© SZ vom 10.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: