Die Autobahn A 94 wird ab Pastetten gebaut, das ist sicher - vergangene Woche war Spatenstich. Wie es aber mit vielen anderen Verkehrsprojekten im Landkreis weitergeht, das ist weiterhin nicht klar. Bei den Verkehrsvorhaben, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, soll eigentlich ein neuer Bundesverkehrswegeplan einen Hinweis darauf geben, welche Straßen und Bahnverbindungen in absehbarer Zeit ausgebaut oder neu gebaut werden. Im Landkreis Erding sind neben der A 94 weitere sieben Verkehrsprojekte für den neuen Verkehrswegeplan angemeldet: Der Ringschluss, der Ausbau der Bahnstrecke nach Mühldorf, vier Ortsumfahrungen entlang der B 388 und der umstrittene Neubau der B 15.
Im vergangenen Jahr noch wurde aus Berlin kommuniziert, der neue Plan würde im Herbst 2015 fertig werden. Das ist bekanntlich nicht passiert und seitdem war aus dem Bundesverkehrsministerium auch nicht zu erfahren, wann der Plan fertig ist. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wurde allerdings beim Spatenstich für den Weiterbau der A 94 konkret: Zu Ostern soll es eine erste Veröffentlichung des Referentenentwurfs des neuen Verkehrswegeplans geben. Dann werden Bürger und Politiker in Erding einen ersten Eindruck davon bekommen, wie ihre jeweils erhofften Verkehrsprojekte eingestuft werden - zwischen "wird sehr wahrscheinlich gebaut" und "hat keine Chance" ist alles möglich.
Beschlossen ist zu Ostern allerdings noch nichts - es liegt dann nur ein Vorschlag auf dem Tisch. Denn bis der neue Bundesverkehrswegeplan vom Bundeskabinett beschlossen wird, werden noch einmal Monate vergehen. Der Grund: Man legt in Berlin bei diesem Verkehrswegeplan viel Wert auf Bürgerbeteiligung. Jedermann hat nach der öffentlichen Auslegung des Entwurf die Möglichkeit, schriftlich zu diesem oder jenem Bauvorhaben Stellung zu nehmen. Auch Verbände werden gehört, mit ihnen werden so genannte "Konsultationsgespräche" geführt. Dobrindt sagte, im Bundesverkehrsministerium werde man sich überraschen lassen müssen, wie viele Stellungnahmen eingereicht werden. Seine Mitarbeiter sagten ihm, so Dobrindt, zwischen 20 000 und 200 000 Stellungnahmen sei alles möglich. "Das heißt so viel wie: Sie wissen nicht, wie viele kommen", sagte der Minister. Ob bei 200 000 Stellungnahmen, die alle in irgendeiner Form ausgewertet werden müssen, der Zeitplan zu halten ist, wird sich zeigen. Vielleicht verschiebt sich der endgültige Kabinettsbeschluss bis in den Winter hinein.
Dass dann aber zügig gebaut werden kann, ich unwahrscheinlich. Chancen auf eine baldige Realisierung haben nur Projekte, die in den so genannten Vordringlichen Bedarf kommen, und noch (das ist neu) mit einem gesonderten Sternchen ausgezeichnet werden - und die sollen dann in den kommenden 15 Jahren gebaut werden. Aber auch dann ist noch nichts sicher: Ganz weit vorne im Bundesverkehrswegeplan aufzutauchen ist keine Garantie für einen zügigen Bau - der Plan ist am Ende nämlich nicht mehr als eine Absichtserklärung.