Ulrike Scharf:"Es fängt an, interessant zu werden"

Ulrike Scharf: Nach einem halben Jahr im Amt ist die Einarbeitungszeit und Kennenlernphase für Ulrike Scharf vorbei.

Nach einem halben Jahr im Amt ist die Einarbeitungszeit und Kennenlernphase für Ulrike Scharf vorbei.

(Foto: Peter Bauersachs)

Ulrike Scharf hat den Vorsitz der Konferenz der Umweltminister der Länder übernommen und wird in Paris an der Weltklimakonferenz teilnehmen. Ihre Termine beim Hochwasserschutz an der Donau waren hingegen "nicht angenehm".

Von Florian Tempel

Das Leben als Ministerin hat seine Höhen und Tiefen. Ulrike Scharf (CSU), die bayerische Umweltministerin aus Maria Thalheim, erlebt das gerade. In den vergangenen Wochen war sie auf Tour durch Niederbayern, um die geplanten Hochwasserpolder an der Donau vorzustellen. Fast überall wurde sie mit Trillerpfeifenkonzerten, Buh-Rufen und Anfeindungen aufgebrachter Donau-Anrainer empfangen. Auf der anderen Seite erlangt die 47-Jährige, die erst seit September des vergangenen Jahres im Amt ist, bundesweite Bedeutung: Sie hat den Vorsitz in der Umweltministerkonferenz der Länder übernommen, wird zwei große Treffen im Mai im Kloster Banz und im November in Augsburg leiten und im Dezember mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) an der Weltklimakonferenz in Paris teilnehmen.

Ein gutes halbes Jahr ist es her, dass Scharf von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) überraschend ins bayerische Kabinett berufen worden ist. Die Einarbeitungszeit und Kennenlernphase ist vorbei, "jetzt fängt es an, interessant zu werden", sagt Scharf. Sie hat gewissermaßen das Glück, mehr oder weniger zufällig mit einem zusätzlichen Amt bedacht worden zu sein. Der Vorsitz in der Umweltministerkonferenzen, in denen die Fachminister aller 16 Bundesländer zusammenkommen, wechselte nach einem schon vor Jahren festgelegten Turnus am 1. Januar von ihrem baden-württembergischen Amtskollegen Franz Untersteller (Grüne) auf sie.

Scharf hat als Vorsitzende der Umweltministerkonferenz den Klimaschutz als Jahresthema gesetzt. Sie kam gar nicht daran vorbei. "Wir wollen gemeinsam die Wegmarken zur entscheidenden Weltklimakonferenz in Paris setzen", sagt sie, wenn dort am Jahresende über ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll verhandelt wird. Bayern hat sich als Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 den jährlichen Ausstoß von Treibhausgasen auf unter fünf Tonnen pro Einwohner zu drücken, bis 2050 sollen es weniger als zwei Tonnen sein. Scharf muss aber eingestehen, dass es auf diesem Weg alles andere als planmäßig voran geht und dringender Handlungsbedarf besteht: "Wir müssen das Steuer beim Klimaschutz herum reißen. Wir erleben in Deutschland einen regelrechten Kohleboom." Für Scharf ist das eine klare Fehlentwicklung. Sie will deshalb, dass der Handel mit den CO₂-Verschmutzungszertifikaten, die Kohlestrom unangebracht günstig machen, "komplett neu geregelt wird".

Es wird keine leichte Aufgabe, alle Länder von einer Neuregelung zu überzeugen. Weder die Unions-geführten Länder seien einer Meinung - "in Sachsen sieht man das ganz anders als in Bayern" - noch die Bundesländer, in denen die SPD die Richtung vorgibt, wie zum Beispiel Nordrhein-Westfalen. Als Vorsitzende der Umweltministerkonferenz muss Scharf viel Verhandlungsgeschick beweisen, wenn sie bis Ende des Jahres einen zählbaren Erfolg vorweisen will, den am Ende auch die Große Koalition in Berlin mitträgt.

Als Landesministerin war der Klimawandel zuletzt ebenfalls ihr Hauptthema. Nicht in seiner bundesweiten und globalen Dimension, sondern in seiner regionalen Auswirkung. Von ihrem Vorgänger Marcel Huber (CSU) hat sie die Aufgabe geerbt, in Bayern für Vorbeugung gegen Hochwasserkatastrophen wie die vom Juni 2013 zu sorgen. Auch das ist alles andere als einfach. "Kein Mensch will ein Hochwasser haben, aber mit Maßnahmen dagegen sind viele auch nicht einverstanden." Obwohl die Termine entlang der Donau "nicht angenehm" waren und ihr vor allem geballter Widerstand entgegen geschlagen ist, bleibt sie unverzagt. "Diese Erfahrung muss man wohl machen", sagt Scharf, "aber es ist harte Arbeit".

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