Eigenartige Einstufung:Aufstieg verwehrt

Oberding will kein ländlicher Raum sondern ein Mittelzentrum sein

Es sieht nicht gut aus für Oberding. Seit Jahren kämpft die Gemeinde gegen die Einstufung als ländlicher Raum im Landesentwicklungsprogramm (LEP). Alle Stellungnahmen, Schreiben oder auch persönlichen Gespräche von Bürgermeister Bernhard Mücke (CSU) mit Ministern seiner Partei zeigten bislang keinen Erfolg. Erst Mitte Juni hat es die Gemeinde mit einem Schreiben an den bayerischen Minister für Wirtschaft und Landesentwicklung, Markus Söder (CSU), versucht und eine Aufstufung als Mittelzentrum gefordert - und wieder kam eine Absage, wie jetzt Bernhard Mücke im Gemeinderat informierte. Von einer "fundierten Begründung" könne in dem Schreiben aus dem Ministerium keine Rede sein, erklärte Geschäftsleiter Josef Steinkirchner auf Nachfrage. "Es wirkt eher wie ein Formschreiben. Man fühlt sich abgespeist."

Doch Oberding bleibt dran. Im Anhörungsverfahren zur Teilfortschreibung des LEP, das gerade läuft, fordert die Gemeinde weiterhin die Aufstufung zum Mittelzentrum. Das hat der Gemeinderat am Dienstag einstimmig beschlossen. Ein kleiner Seitenhieb fehlt in der Post aus Oberding auch nicht. Eine Stellungnahme der Gemeinde aus dem Jahr 2012 sei bis heute unbeantwortet geblieben, wird moniert. "Offensichtlich hat man sich mit den Anliegen der Gemeinde Oberding nie ausreichend auseinandergesetzt", heißt es weiter.

Dass Oberding 2013 im LEP vom ehemaligen Verdichtungsraum München zum ländlichen Raum zurückgestuft worden ist, sei ihm bis heute "völlig unverständlich", betonte Bürgermeister Mücke in der Sitzung. Schließlich übernehme Oberding als Sicherheitsbehörde für den benachbarten Flughafen München "extreme Verwaltungsaufgaben, die einer kleinen Stadt gleichkommen". Dazu verwies er auf die örtliche Realschule, die Grund- und Mittelschule. Nicht ohne Grund sei Oberding ein Mietspiegel zugestanden worden, fügte er hinzu.

Der ländliche Raum biete nur Nachteile, betonte der Bürgermeister im Gemeinderat. Neues Personal zum Beispiel erhalte keine Ballungsraumzulage mehr, "das erschwert die Akquise". Einen Nahversorger fürs Gewerbegebiet von Schwaig mit seinen mittlerweile 4000 Beschäftigten könne man nicht anbieten, weil im ländlichen Raum maximal 800 Quadratmeter Verkaufsfläche erlaubt seien. "Unter 2000 bis 3000 Quadratmeter kriegen sie einfach keinen", so Mücke. Am liebsten würde er ja Markus Söder und dessen Ministerkollegen in die Gemeinde einladen, betonte der Oberdinger Bürgermeister. "Dann sehen sie, dass sie mit dem ländlichem Raum komplett verkehrt liegen".

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