Dorfen:Golfer geben nicht auf

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Bei einem neuerlichen Bürgerentscheid glauben sie, die Mehrheit der Dorfener auf ihre Seite zu bringen

Von Florian Tempel, Dorfen

Vor knapp einem Jahr hat sich die Mehrheit der Dorfener in einem Bürgerentscheid gegen den Bau eines Golfplatzes am nördlichen Stadtrand ausgesprochen. Am 25. Mai 2014 stimmten 54,9 Prozent gegen eine vom Sankt Wolfganger Golfclub Goldachtal geplante, etwa 40 Hektar große Neun-Loch-Anlage. Trotz der Abstimmungsniederlage wollen die Golfer ihren geplatzten Traum noch immer nicht aufgeben. "Wir wollen weiterhin den Golfplatz bauen", beteuert Werner Unterhaslberger, Vorsitzender des Golfclubs. Er glaubt, man könnte in einem neuerlichen Bürgerentscheid die Zustimmung dazu gewinnen. Die Golfer wollen auch deshalb nicht aufgeben, weil das Oberlandesgericht München (OLG) ihren umstrittenen Pachtvertrag für 25 Hektar Grund in zweiter Instanz doch für gültig erklärt hat.

Ein Grund, der den vom Stadtrat zunächst genehmigten Bau des Golfplatzes verhindert hat, war der langwierige Streit über den Pachtvertrag. Nach dem Tod des früheren Grundeigentümers weigerte sich dessen Alleinerbe, den Pachtvertrag mit den Sankt Wolfganger Golfern zu akzeptieren. Im Juni 2012 hatte der Stadtrat dennoch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit den Bau eines Golfplatzes für gut befunden und beschlossen, einen Bebauungsplan ausarbeiten zu lassen. Die Golfer gingen daraufhin selbst ans Landgericht Landshut, um sich die Gültigkeit ihres Pachtvertrags bestätigen zu lassen. Die Vorsitzende Richterin der 2. Zivilkammer machte den Golfern jedoch einen Strich durch die Rechnung. Sie erklärte im März 2013 den Vertrag für unwirksam. Die Golfer legten beim Oberlandesgericht München Revision ein. Der 32. Zivilsenats des OLG signalisierte zwar bereits im Juli 2013, dass es die Sachlage ganz anders als die erste Instanz sehe und den Vertrag sehr wohl für wirksam halte. Doch das Revisionsverfahren zog sich in die Länge - und Anfang 2014 kippte die Stimmung im Dorfener Stadtrat.

Stadträte verschiedener Fraktionen, die zuvor für den Golfplatz gestimmt hatten, sahen ihn auf einmal kritisch. In einer neuerlichen Grundsatzdiskussion im Stadtrat wurde klar, dass eine Mehrheit nunmehr gegen den Golfplatz war. Um jedoch nicht selbst entscheiden zu müssen, wurde vor der Kommunalwahl 2014 beschlossen, die Dorfener Bürger entscheiden zu lassen. Der Bürgerentscheid fand dann nach der Kommunalwahl statt und hatte eine hohe Wahlbeteiligung von 55,8 Prozent. Mit der klaren Ablehnung war für Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) "das Thema erledigt". Der Stadtrat, der den Bürgerentscheid mit einem Ratsbegehren selbst initiiert hatte, wird wohl ganz sicher nicht mehr noch einmal eine Kehrtwende hinlegen und das Votum der Bürger aufheben.

Dass das OLG viele Monate nach dem Bürgerentscheid die Gültigkeit des umstrittenen Pachtvertrags doch bestätigt hat, bringt den Sankt Wolfganger Golfer erst mal gar nichts. Die für einen Golfplatzbau benötigten Grundstücke hätten sie zwar jetzt und auch die Baupläne für den Golfplatz, sind schon lange fertig - aber dafür haben die Golfer keine Genehmigung der Stadt mehr.

Unterhaslberger will jedoch nicht aufgeben. Man habe schon so viele Jahre Arbeit, Zeit und Geld in das Projekt Golfplatz gesteckt, dass man weiter machen müsse. Als Vorstandsvorsitzender der eigens für den Bau und Betrieb des geplanten Golfplatzes gegründeten Goldach Golf AG sei er sogar dazu verpflichtet, alles daranzusetzen, wirtschaftlichen Schaden von dem Unternehmen abzuwenden. Eine Möglichkeit, doch noch zu einer Baugenehmigung zu kommen, sieht Unterhaslberger darin, dass Dorfener Bürger einen neuerlichen Bürgerentscheid herbeiführen könnten, der dann zugunsten des Golfplatzes ausgehen könnte. Schon vor einem Jahr beteuerte Unterhaslberger, er sehe das seiner Ansicht nach knappe Abstimmungsergebnis "als Ermutigung, an unserem Projekt dranzubleiben". Um einen zweiten Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen müssten zunächst in Dorfen zehn Prozent der Wahlberechtigten ein Bürgerbegehren unterstützen. In einigen Monaten will Unterhaslberger mit der Öffentlichkeitsarbeit pro Golfplatz beginnen.

© SZ vom 11.05.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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