Nachdem Sylvia Boher am Samstag ihre Ämter im CSU-Kreis- und Bezirksvorstand abgebeben hat, will Zornedings Bürgermeister Piet Mayr (CSU) mit der Gemeinderatsfraktion über einen Ausschluss Bohers beraten. "Ich werde darüber Gespräche mit der Fraktion und mit Frau Boher führen", sagte er der Ebersberger SZ am Sonntag.
Mayr hatte Boher im vergangenen Herbst sowie vor wenigen Wochen aufgefordert, ihr Gemeinderatsmandat abzugeben - bislang erfolglos. Boher hatte mit einem rechtspopulistischen Artikel im CSU-Ortsblatt im Oktober vergangenen Jahres einen Skandal ausgelöst. Dieser gipfelte im März darin, dass Zornedings schwarzer Pfarrer die Gemeinde nach rassistischen Beleidigungen und Morddrohungen verließ. Auf die Frage, warum er den Fraktionsausschluss nicht früher in Erwägung gezogen habe, sagte Mayr: "Ich wollte die Entscheidung des Bezirksvorstands abwarten."
Nun soll ein Neuanfang der CSU Zorneding folgen
Eigentlich wollte der Bezirksvorstand am Samstag in Rosenheim über Ordnungsmaßnahmen gegen Sylvia Boher beraten. Diese hatte auf die gemeinsame Rücktrittsforderung von Bezirkschefin Ilse Aigner und dem Kreisvorsitzenden Thomas Huber im März nicht reagiert. Möglichen Sanktionen kam Boher nun zuvor, indem sie "im Rahmen einer kurzen Beratung des CSU-Bezirksvorstands" die Entscheidung traf, ihre Ämter ab sofort ruhen zu lassen, wie es in einer Presseerklärung des Bezirksverbandes heißt. "Dies bedeutet, dass sie ihre Aufgaben im CSU-Kreisvorstand Ebersberg und im CSU-Bezirksvorstand Oberbayern nicht mehr wahrnimmt."
Boher war zuletzt Schriftführerin im Kreisvorstand und Beisitzerin im Bezirksvorstand. "Für uns ist wichtig, dass die CSU in Zorneding jetzt einen Neuanfang machen kann", werden Aigner und Huber in der Erklärung zitiert. Sie hatten Boher wegen ihrer "unsäglichen" und "zynischen" Äußerungen zum Weggang des Pfarrers gedrängt, von den Parteiämtern zurückzutreten.
Mayr hat bereits eine Berechnung der Sitzverteilung beauftragt
Schnellstmöglich werde man die Posten nun nachbesetzen, so Huber. 2017 finden dann auf Orts-, Kreis- und Bezirksebene reguläre Neuwahlen statt. Er hoffe, "nun einen Schlussstrich unter dieses Kapitel" ziehen zu können. Auf Kreis- und Bezirksebene mag das zutreffen, die Zornedinger Kommunalpolitik sieht Piet Mayr aber "in einer Abwarte-Situation". Hier fragt man sich, ob Sylvia Boher nun auch noch ihr Gemeinderatsmandat abgibt.
Grüne, SPD, FDP und Freie Wähler hatten sie bereits im Herbst dazu aufgefordert; Piet Mayr wiederholte die Aufforderung vor wenigen Wochen "im Namen aller Zornedinger"; zuletzt schloss sich der CSU-Vorstand der Forderung an. Es gab sogar eine Online-Petition, die knapp 200 Unterstützer fand. "Sie weigert sich nach wie vor kategorisch", sagt Mayr. Dabei wäre "ein klarer Schnitt insgesamt vielleicht für alle miteinander gut", wie die kommissarische Ortsvorsitzende Jutta Sirotek sagt.
Sollte Sylvia Boher keine Einsicht zeigen, schlägt Bürgermeister Piet Mayr einen Fraktionsausschluss vor. Er hat bereits eine Berechnung beauftragt, wie sich ein solcher Ausschluss auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen auswirken würde. An diesem Montag sollen die Ergebnisse vorliegen, dann gelte es, sich mit der Fraktion zu beraten. Die CSU ist mit neun Stimmen im Gemeinderat die stärkste Kraft.
