Vaterstetten:Teerhaltige Sitzung

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Im November begannen die Arbeiten am neuen Baugebiet Nord und Nordwest, nun sucht der Gemeinderat nach Straßennamen im neuen Ortsteil.

(Foto: Peter Hinz-Rosin)

Vaterstettens Gemeinderat sucht Geld und Namen für Straßen

Von Wieland Bögel, Vaterstetten

Kann man in der Großgemeinde künftig ein Häuschen im Blumenwiesenanger erstehen, im Streuwiesenanger oder vielleicht im Kräuterwiesenanger? Eine Antwort auf diese Frage gibt es am Donnerstag, 19. Januar, im Vaterstettener Gemeinderat. Dort geht es um das Thema Straßenbenennung im neuen Baugebiet Nord und Nordwest. Neben den floralen Namensvorschlägen gibt es auch Anträge, die Straßen nach Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus zu benennen. Die Grünen hatten etwa Dietrich Bonhoeffer, die Geschwister Scholl oder Rupert Mayer vorgeschlagen. Einen ähnlichen Antrag gibt es von der FBU/AfD, hier finden sich außerdem noch Generalfeldmarschall Erwin Rommel und Graf Stauffenberg auf der Namensliste. Deutlich unpolitischer dagegen der Vorschlag der Freien Wähler, diese wünschen sich eine nach Udo Jürgens benannte Straße, schließlich hatte der Sänger eine Zeit lang in Vaterstetten gewohnt. Die Straßenbenennung steht bereits zum zweiten Mal auf der Tagesordnung, im Dezember wurde mit großer Mehrheit eine Verschiebung beschlossen, da noch mehr Vorbereitung im Ältestenrat nötig sei.

Um Straßen geht es auch bei einem weiteren Punkt, allerdings nicht um deren Namen, sondern um deren Kosten und darum, wer diese bezahlt. Das Gremiumbefasst sich erneut mit der Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung. Damit wäre die Gemeinde in der Lage, bei Straßensanierungen bei den Anliegern mitzukassieren. Dies hatte der Gemeinderat in den vergangenen Jahren mehrheitlich mit der Begründung abgelehnt, es sei ungerecht bei den einen zu kassieren, während andere zuvor ihre neue Straße umsonst bekommen hätten. Laut eines Urteils des Verwaltungsgerichtshofes sind Kommunen allerdings verpflichtet, eine Anliegerbeteiligung beim Straßenausbau einzutreiben, es sei denn, die Gemeindekasse ist sehr gut gefüllt. Da dies in Vaterstetten nicht der Fall ist, wird man die Abgabe wohl einführen müssen. Dazu gibt es verschiedene Modelle, die sogenannten einmaligen und die wiederkehrenden Beiträge. Bei Ersterem müssen nur die direkten Anlieger der Straße für deren Sanierung bezahlen. Dies kommt zwar seltener vor, dafür sind die Beiträge deutlich höher als beim wiederkehrenden Modell. Hier werden die Bewohner eines Ortsteils oder mehrerer Straßenzüge zu einer Einheit zusammengefasst. Wenn in der Gegend eine Straße saniert wird, zahlen alle, auch die die nicht direkt an dieser wohnen. Im Gemeinderat geht es nun um die möglichen Beitragshöhen.

Außerdem geht es um die Bestimmung der Vorstandsmitglieder für Volkshochschule und Musikschule. Diese sollen bis April in ein neues Vereinsmodell übergeführt werden, dies war im vergangenen Herbst nach mehr als einjährigem Streit zwischen den Zuschussgemeinden und der VHS beschlossen worden. In den neuen Vereinen sind nur noch die Gemeinden vertreten, die Zahl der Vorstände richtet sich nach den gezahlten Beiträgen. So stellt Vaterstetten sieben der 18 Vorstände im VHS-Verein und sogar sieben von 13 im Musikschulverein. Und der Gemeinderat kann offiziell ein neues Mitglied begrüßen. Eva Hemauer übernimmt bei der SPD den Sitz von Jo Neunert, der sein Mandat im Dezember aus Altersgründen niedergelegt hatte.

Bereits am Dienstag, 17. Januar, kommt der Grundstücks- und Bauausschuss zusammen, auch hier ist das neue Baugebiet Nord und Nordwest Thema, wenn auch nur indirekt. Es geht nämlich um das daran angrenzende Seniorenheim an der Fasanenstraße. Nachdem auf den umliegenden Grundstücken nun überall Baurecht besteht, kann nun auch das Seniorenheim ausgebaut und erweitert werden, was aber zunächst eine Änderung des Bebauungsplanes nötig macht. Ebenfalls erweitern wollen die benachbarten Norma- und Aldi-Discounter in der Johann-Sebastian-Bach-und Baldhamer Straße. Beide Sitzungen beginnen um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

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