Steinhöring:Weiße Flecken auf der Karte

Der Breitbandausbau in Steinhöring wird mit 50 000 Euro vom Bund gefördert. Dennoch verzögert sich das Projekt noch - die bisherigen Angebote sind zu teuer

Von Annalena Ehrlicher, Steinhöring

Weiße Flecken auf der Landkarte gibt es heutzutage in Oberbayern geografisch gesprochen wohl eher nicht mehr - in puncto Breitbandanschlüsse hingegen doch: "Der Ortskern ist natürlich mit schnellem Internet versorgt", sagt Steinhörings Bürgermeister Alois Hofstetter (CSU), "aber wir haben ja insgesamt 51 Ortsteile, und da sind einige noch gar nicht versorgt." Förderprogramme auf Bundes- und Landesebene sollen Abhilfe schaffen: Bis zu 80 Prozent der Kosten für den Breitbandausbau können sich Gemeinden im Bedarfsfall über Fördermittel von Bund und Ländern zurückholen. Steinhöring ist nun die erste Gemeinde im Landkreis Ebersberg, die mit 50 000 Euro aus Bundesmitteln für die Planungskosten unterstützt wird. "Ich hoffe, dass sich noch möglichst viele weitere Landkreiskommunen dazu entschließen, den Antrag für das Förderprogramm des Bundes zu stellen", sagt Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz (CSU) dazu.

Damit die Gemeinde auch die vom Freistaat ausgeschriebenen Fördermittel beantragen kann, müssen verschiedene Schritte im Voraus geleistet werden. Dazu gehören beispielsweise eine Bestandsaufnahme der bereits vorhandenen Anschlüsse sowie ein Markterkundungsverfahren, bei dem die marktüblichen Angebote verglichen werden. "Mit diesen Schritten sind wir ja schon fertig", so der Bürgermeister. Auf die Fördersumme des Bundesprogramms habe die Gemeinde durchaus spekuliert. "Die Planungsphase ist Voraussetzung für den Breitbandausbau, und mit der Fördersumme können jetzt die nächsten Schritte in Steinhöring eingeleitet werden", so äußerte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Ewald Schurer.

Dennoch zieht sich das Projekt: Zwar wurde, nachdem der Gemeinderat bereits im Oktober des vergangenen Jahres die Entscheidung für den Ausbau getroffen hatte, eine Ausschreibung veröffentlicht. Doch die Angebote, mit denen Anbieter auf die Ausschreibung reagierten, seien zwar durchweg "qualitativ hochwertig", jedoch "schlichtweg zu teuer", so Josef Ledermann bei der jüngsten Gemeinderatssitzung.

Der Fachmann vom gleichnamigen Ingenieurbüro in Freising berät die Gemeinden im Landkreis rund um das Thema Breitband- beziehungsweise Glasfaserausbau. "Die Preisobergrenze der Ausschreibung ist so deutlich überschritten, dass es problemlos möglich ist, das Ganze aufzuheben und dann gegebenenfalls neu aufzuziehen", sagte Ledermann. Für 1,1 Millionen will die Gemeinde das Projekt über die Bühne bringen - und dafür natürlich möglichst großflächig mit Breitbandinternet versorgt werden.

Problematisch für Steinhöring ist jedoch, so Hofstetter, die relativ große Fläche des Gemeindegebiets im Vergleich zu den wenigen Anschlüssen. Ledermann bestätigte das: "So schön es hier auch ist - für Anbieter ist Steinhöring einfach nicht so interessant." Das habe sich zum einen an der Höhe der Angebote, zum anderen aber auch an der Form gezeigt: "Sechsstellige Beträge wurden hier unter Sonstiges angeführt - das macht man normalerweise nicht, wenn man einen Auftrag will", stellte er fest.

Für die nächste Ausschreibung einigten sich die Gemeinderäte darauf, die ausgeschriebene Fläche zu verkleinern - jedoch nicht in dem Maße, dass es die Gemeinde für Anbieter noch unattraktiver machen würde. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung hat sich jedoch auch geändert, dass die Telekom inzwischen öffentlich gemacht hat, auf "eigene Verantwortung und in eigener Zuständigkeit" Gebiete ausbauen zu wollen, wie Bürgermeister Hofstetter erläuterte.

"Was ebenfalls bedacht werden muss, ist, dass es inzwischen weitere Möglichkeiten für Fördermittel gibt", so Ledermann. Bis zu 1,5 Milliarden Euro an Fördermitteln stellt der Freistaat bereit. Für Gemeinden, die wie Steinhöring viele Streusiedlungen haben, gibt es die Chance auf zusätzliche Mittel über den sogenannten "Höfe-Bonus". Dieser kann jedoch erst abgerufen werden, wenn die Gemeinde bereits die reguläre Förderung bewilligt bekommen und einen Großteil des Geldes schon verwendet hat. Julia Görner (SPD) fragte: "Das heißt, das Ausbaugebiet kann letztlich gleich bleiben - aber zeitlich gestaffelt?" Der Ingenieur bestätigte das. Wolfgang Donig, Geschäftsleiter des Rathauses, betonte, dass das Thema die Gemeinde sicherlich die nächsten Jahre begleiten werde. "Aber ich hoffe, dass wir dieses Mal wenigstens zu einer Vergabe kommen", sagte er. Damit ist jedoch frühestens im Mai zu rechnen.

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