Die Nachfrage nach dem Sparansatz hat Markt Schwabens Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) dann doch fast auf die Palme gebracht. Ludwig Haushofer (Freie Wähler) traute sich trotz einer Art Blut- und Schweißrede des Rathauschefs, das S-Wort in den Mund zu nehmen. Und das, obwohl Hohmann eine gute Dreiviertelstunde lang vor Haushofers Einwand anhand von Zahlen und bedrohlichen Berg- und Taldiagrammen anschaulich dargestellt hat, dass die Gemeinde in diesem Jahr keinen Cent zu viel ausgibt - ganz einfach deshalb, weil sie dafür überhaupt kein Geld übrig hat. Wie "Phönix aus der Asche" kam Hohmann deshalb auch die Sparfrage vor - zumal die Verwaltung zwei Mal Einladungen an die Gemeinderäte ausgesprochen hatte, um den Haushalt 2015 zu diskutieren. "Ich hätte mir gewünscht, dass das am 19. Februar in dieser Deutlichkeit ausgesprochen worden wäre", schimpfte Hohmann. Allerdings sehe er keinen Spielraum für Sparansätze, so lange der Gemeinderat nicht bereit sei, an "Heilige Kühe" ranzugehen. Gemeint sind damit etwa Sportpark und Hallenbad. Dennoch gibt es durchaus in diesem Jahr Maßnahmen, welche die Gemeinde aufgrund von Geldmangel verschieben muss. Dazu gehören Erweiterungs-, Um- und Ausbauarbeiten am Hallenbad, im Sportpark und am Wertstoffhof sowie der Bau eines Sportlerheims an der Finsinger Straße. Außerdem verzichtet die Gemeinde auf Straßenbaumaßnahmen in der Loderergasse und am Gerstlacherweg. Und so fehlt es Markt Schwaben weiterhin hauptsächlich an soliden Einnahmequellen, um wenigstens seine Pflichtaufgaben stemmen zu können. Ein ausgeglichener Haushalt gelinge somit auch für dieses Jahr nicht, weil die unverschiebbaren Investitionen so hoch seien, dass es unmöglich sei, die Pflichtzuführung dem Vermögenshaushalt zuzuschlagen. Gemeint ist damit die Höhe der Tilgungskosten, die in Markt Schwaben 1,27 Millionen Euro betragen. Ein Darlehen in Höhe von 10,5 Millionen Euro und eine Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 1,2 Millionen Euro sind deshalb wohl notwendig. Insofern, da ist sich Hohmann sicher, wird das Landratsamt seine Genehmigung des Haushaltes wohl auch davon abhängig machen, dass die Gemeinde die längst geforderte Straßenausbausatzung erlässt. Ein bei Gemeinderäten nicht nur wegen seiner Sperrigkeit ungeliebter Begriff, denn dann müssten bei Straßenbaumaßnahmen die Anlieger kräftig mit zur Kasse gebeten werden.
Besonders schmerzt Hohmann und Kämmerin Martha Biberger auch die Unplanbarkeit der Gewerbesteuereinnahmen - in Markt Schwaben mit Errichtung des Gewerbegebietes am Burgerfeld der größte Einnahmeposten und für dieses Jahr mit fünf Millionen Euro angesetzt. "Aber sobald ein Betrieb sozusagen internationalisiert wird, ist die Gewerbesteuer futsch", sagte Hohmann. Das sei in jüngster Vergangenheit zwei Mal passiert. Der Bürgermeister richtete den dringenden Appell an die Gemeinderäte, sich bei ihren Land- und Bundestagsabgeordneten dafür einzusetzen, dass die Kommunen gestärkt und die Gewerbesteuern wieder zur direkten Einnahmequelle gemacht werden.
Die Ausgaben:
Haushaltsvolumen: 40,7 Millionen Euro
Das Pflichtprogramm:
Kreisumlage: 6,4 Millionen Euro
Gewerbesteuerumlage: 1,05 Mio. Euro
Tilgungsleistung: 1,3 Millionen Euro
Die Investitionen:
Rathaus-EDV: 155 000 Euro
Schlusszahlung Feuerwehrgerätehaus: 150 000 Euro
Hochwasserschutz: 1,04 Millionen Euro
Ausbau Grundschule (Toiletten, Teppichboden, Malerarbeiten): 130 000 Euro
Planung Mittelschule: 200 000 Euro
Kindertagesstätten (Zuschüsse und Schlussrechnungen): 470 000 Euro
Straßenbau (u.a. Zinngießergasse, Trappentreustraße, Weißgerberweg, Kreisverkehr Geltinger Straße): 2 Millionen Euro
Nahwärme und Kommunalunternehmen: 2,1 Millionen Euro