Markt Schwaben: Wie auf dem Basar

Ein Antrag des katholischen Kreisbildungswerk löst im Gemeinderat eine hitzige Grundsatzdebatte über Zuschüsse aus. Am Ende bekommt die Institution kein Geld - obwohl das Gremium einem Zuschuss zugestimmt hat.

Peter Fleischer war bedient. "Das ist doch blamabel", schimpfte der CSU-Gemeinderat. "Ich glaube, das machen manche absichtlich, dass wir wie eine Lachnummer dastehen." Gerade hatte der Gemeinderat in sechs Abstimmungen es nicht geschafft, sich auf einen Förderbeitrag für das katholische Kreisbildungswerk zu einigen - obwohl er in der ersten Abstimmung noch mit elf zu neun Stimmen knapp beschlossen hatte, der Einrichtung einen Zuschuss gewähren zu wollen.

Der Antrag des Kreisbildungswerks warf im Gemeinderat eine Frage auf, die bereits in den vergangenen Monaten bei ähnlichen Gelegenheiten zu einer Grundsatzdebatte geführt hat: Soll die finanzschwache Kommune überhaupt noch Zuschüsse zahlen? CSU-Fraktionssprecher Heinrich Schmitt verwies auf die angespannte Haushaltslage und ein Schreiben des Landratsamt: "Auf freiwillige Leistungen müssen wir verzichten. Da müssen wir konsequent sein." Hans-Ludwig Haushofer (FW) schloss sich an: "Da gibt es überhaupt nichts zu beschließen. Wir haben das bedingungslos zurückzufahren."

Monika Schützeichel (CSU) sah das anders, sie schlug vor, von den im vergangenen Jahr gezahlten 1000 Euro zehn Prozent einzusparen als Zeichen, dass die Gemeinde sparen müsse: "Das können wir nicht machen, dass wir von heute auf morgen alles streichen." Max Weindl (FW) verwies auf die wertvolle, oft ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen und betonte: "Ich werde mir nicht anmaßen, alle Förderungen zurückzustellen." Joachim Weikel (Grüne) fand: Die 1000 Euro seien prophylaktisch bereits in den diesjährigen Haushalt eingestellt worden, dieser sei vom Landratsamt genehmigt, und damit könne die Gemeinde den Zuschuss ungeachtet der Finanzlage auch genehmigen.

Schnell war das Gremium in drei Gruppierungen geteilt: Die erste wollte gar keinen Zuschuss zahlen, die zweite schon, aber weniger als in den Vorjahren. Die dritte forderte, erst allgemeine Regeln festzulegen, nach denen künftig alle Zuschussanträge abgearbeitet werden.

Und wie in den vergangenen Diskussionen zeigte sich schnell, dass diese Positionen sich unversöhnlich gegenüber stehen: Die dritte Gruppe möchte Zuschüsse prinzipiell weiterzahlen, in der Höhe aber unterscheiden, an welche Institution das Geld geht, die zweite findet, Zuschüsse zu streichen sei der falsche Ansatz beim Sparen, und die erste ist der Meinung, nicht nur die Zuschüsse sondern auch die Diskussion darüber könne man sich sparen - die Gemeinde habe ohnehin kein Geld. Ein Antrag von Andrä Le Coutre (Grüne), erst ein Förderkonzept auszuarbeiten und dann über den Zuschuss für das Kreisbildungswerk abzustimmen, fand keine Mehrheit.

Letztlich ging es zu wie auf einem Basar, Weikel sprach von einem "Kaufdown": Die 2172 Euro zu zahlen, die das Kreisbildungswerk für 250 Veranstaltungsdoppelstunden in Markt Schwaben veranschlagt hatte, lehnte der Gemeinderat ebenso ab wie einen Zuschuss in Höhe von 1000 Euro (wie im vergangenen Jahr), 900 Euro (Vorschlag Schützeichels) und 500 Euro (Vorschlag Bernd Romirs). Über die Posse konnten die meisten Gemeinderäte schon während der Abstimmung nur die Köpfe schütteln. Da passte es ins Bild, dass beim dritten Votum kurzzeitig die Lichter ausgingen. Stromausfall.