Markt Schwaben:Höher und gerechter

Markt Schwaben kalkuliert Abwasserpreise neu und anders

Von Isabel Meixner, Markt Schwaben

Die Markt Schwabener Bürger müssen sich auf höhere Wasser- und Abwassergebühren einstellen. Die Beiträge sollen künftig so erhoben werden, dass sie die gesamten Kosten für die Wasser- und Abwasserentsorgung decken. Die Preise werden aber wahrscheinlich erst im kommenden Jahr geändert, dafür dann aber rückwirkend zum 1. Oktober. Kommunen müssen die Gebühren eigentlich standardmäßig vollständig auf die Bürger umlegen; Markt Schwaben zahlt derzeit aber rund 300 000 Euro jährlich drauf, weil die Gemeinde ihre Beiträge seit Jahren nicht überprüft hat.

"Die Erhöhung ist absolut notwendig", betont Heinrich Schmitt (CSU). "Wir machen das nicht gerne." Dieter Kämpf (SPD) und Monika Schützeichel sprachen sich vehement dagegen aus, die höheren Gebühren im nächsten Jahr auch rückwirkend einzufordern. Manche Bürger könne das vor finanzielle Probleme stellen, sagte Schützeichel. Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) hielt dem Gremium die angespannte Finanzlage vor Augen: "Da gehen uns 300 000 Euro durch die Lappen." Georg Holley (CSU) pflichtete ihm bei: "Bei uns hat sich bei dem Thema seit Jahren nicht getan." Zusätzlich zu den Beitragserhöhungen wird die Gemeinde getrennte Abwassergebühren einführen. Das wird nötig, weil das Regenwasser inzwischen fast ein Fünftel des Schmutzwassers ausmacht. Zulässig wäre ein Anteil von zwölf Prozent, damit die Beiträge über den Frischwasserverbrauch erhoben werden dürfen. Die getrennten Gebühren sollen die Beiträge gerechter machen: Firmen und Privatleute, die viel Fläche versiegeln, müssen dann mehr zahlen als bisher, Familien, die in einem Mehrparteienhaus wohnen, könnten dagegen günstiger wegkommen. Die getrennten Gebühren stießen vor allem bei Max Weindl (Freie Wähler), der selbst mehrere Immobilien in Markt Schwaben besitzt, auf heftige Kritik: Darauf würden viele Arbeitsstunden verwendet, die alle auf die Gebühren umgelegt würden. Kämmerin Martha Biberger widersprach: "Wir können nicht wählen, ob wir die Gebührentrennung wollen oder nicht: Wir liegen über zwölf Prozent."

Markt Schwaben verzichtet auf eine Selbstauskunft der Grundstückseigentümer, um zu ermitteln, wie viele Flächen in Markt Schwaben bebaut und befestigt sind. Dies sei mit einem hohen Personalaufwand in der Verwaltung verbunden, außerdem seien die Bögen häufig zu Ungunsten der Gemeinde falsch ausgefüllt, sagte Sachbearbeiterin Claudia Humm. Zum Einsatz kommt nun der Grundstücksabflussbeiwert: Die Gebäude werden anhand der digitalen Flurkarte ermittelt, die befestigten Flächen wie Wege oder Terrassen werden geschätzt. Die Werte zusammengerechnet werden abschließend ins Verhältnis zur Grundstücksgroße gesetzt. Gegen die Schätzung können Betroffene Widerspruch einlegen. Diese Methode sei für die Gemeinde nicht nur weniger aufwendig, sagte Humm, sondern auch günstiger: Sie kostet mit knapp 15 000 Euro etwa 7000 Euro weniger als die Selbstauskunft.

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