Kommentar:Irgendwo muss gekürzt werden

Wenn die Markt Schwabener Anlieger für Straßenreparaturen zahlen müssen, ist das nicht ungerecht, sondern der einzige Weg, dass die Gemeinde sowohl sozial, als auch finanziell handlungsfähig bleibt

Von Isabel Meixner

Wofür zahlen wir eigentlich Steuern, wenn die Gemeinde beim Straßenausbau die Bürger zur Kasse bittet? Ja, diese Frage kann man stellen, man kann sie aber ebenso leicht beantworten: Wir zahlen Steuern dafür, dass der Staat eine gewisse Infrastruktur stellt, die allen zugute kommt. Dazu zählen Kindergärten, Schulen, die soziale Absicherung, Abwassernetze und ja, auch die Straßen. Aus diesem guten Grund kann sich eine Kommune, die eine sogenannte Straßenausbausatzung verabschiedet, auch ihrer Pflicht nicht entziehen: Sie muss auch in Zukunft den Straßenunterhalt leisten. Auch muss sie anteilig die Kosten für Straßenausbau und -generalsanierung zahlen, was bei den Haupt- und Ortsdurchfahrtsstraßen weiterhin der Großteil ist.

Aber ist es gerecht, dass die Gemeinde für den Ausbau von Straßen voll bezahlt, die nur einer Handvoll Anliegern zugute kommt? Das kann speziell in einer finanzschwachen Gemeinde wie Markt Schwaben mit Nein beantwortet werden. Die Steuereinnahmen sind leider begrenzt, und speziell in den kommenden Jahren stehen der Gemeinde mit dem Neu- und/oder Umbau von Grund- und Mittelschule, der Sanierung der Abwasserkanäle und dem Aufbau des Fernwärmenetzes enorme finanzielle Kraftanstrengungen bevor. Wer Geld für den Ausbau von Anliegerstraßen ausgibt, muss es anderswo einsparen: bei den Zuschüssen für Sportvereine oder zu den Beiträgen für Kindertagesstätten, durch die Schließung des Hallenbades oder auch im Großen wie bei der Frage, ob an der Grund- und Mittelschule aus ortsgestalterischen Gründen eine Tiefgarage entstehen soll. Diese wird, da muss man kein Prophet sein, die Gemeinde deutlich teurer kommen als ein ebenerdiger Parkplatz. Dennoch halten einige Gemeinderäte an ihrer Forderung fest, verständlich, würde eine große Betonfläche mitten im Zentrum den Ort nicht gerade schöner machen.

Doch wer das Geld an dieser Stelle ausgeben will, sollte sich auch überlegen, wo es an andere Stelle wieder hineinkommt oder eingespart wird. Auf Dauer auf Einnahmen zu verzichten und stattdessen alles auf Pump zu finanzieren, kann böse nach hinten losgehen - und in Markt Schwaben im schlimmsten Fall so enden, dass die Gemeinde handlungsunfähig wird.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: