Großprojekt Bangen vor dem Bürgerbegehren

Die Fraktionschefs im Markt Schwabener Gemeinderat, Heinrich Schmitt (CSU), Joachim Weikel (Grüne), Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) und Andreas Stolze (Freie Wähler; von links) fürchten um den Schulneubau.

(Foto: Christian Endt)

Die Fraktionschefs des Markt Schwabener Gemeinderats warnen vor möglichen Folgen der jüngsten Unterschriftenaktion. Wird die Liste eingereicht, ist der Neubau der Grund- und Mittelschule ernsthaft in Gefahr

Von Korbinian Eisenberger, Markt Schwaben

Es war kurz nach dem vierten Advent, als Markt Schwabens Gemeinderat eine seiner wichtigsten Entscheidungen der vergangenen Jahre traf: Der Ort solle ein neues Schulzentrum bekommen, für Schüler und Lehrer dürfte sich diese Nachricht wie ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk angefühlt haben. Eines, das gut 40 Millionen Euro kosten wird und damit das größte Bauvorhaben ist, das es im Ort je gab. Neun Monate später haben nun 27 Architektenbüros das Pflichtenheft erhalten, in dem steht, was sie beim Neubau alles einplanen müssen. Eines von ihnen wird den Zuschlag bekommen, soweit der Plan. Nur ist nicht sicher, ob es überhaupt so weit kommt.

Das Großprojekt ist in Gefahr. Nicht anders ist ein Bürgerbegehren gegen die Schulen zu werten, darin sind sie sich im Markt Schwabener Gemeinderat einig. Am Donnerstag luden die Fraktionschefs und Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) nun zu einem Pressegespräch ins Markt Schwabener Rathaus ein. Ihre Botschaft fasste Grünen-Chef Joachim Weikel so zusammen: "Wird das Begehren eingereicht, ist für uns Planungsstopp." Der Bau würde sich dann um mindestens ein halbes Jahr verzögern, vielleicht auch deutlich länger. "Wahrscheinlich müssten wir die Ausschreibung dann noch mal von vorn starten", sagte CSU-Chef Heinrich Schmitt. Laut Hohmann drohen in diesem Fall Mehrkosten von um die zehn Millionen Euro, was wohl schwer bezahlbar wäre. Ein erfolgreicher Bürgerentscheid würde wiederum das sichere Aus für die Schulen bedeuten, darin sind sich alle einig.

Anlass für diese öffentliche Botschaft ist das Bürgerbegehren der Markt Schwabenerin Monika Braun. Braun hatte Anfang der Woche mitgeteilt, dass sie für ihre Aktion bereits 800 Unterschriften gesammelt habe. Damit liegt sie nur knapp unter der nötigen Stimmenzahl von knapp 900, die für einen Bürgerentscheid reichen würde. Die Liste ist mit den Worten "Ich stimme dafür, dass in der Planung des Schulzentrums der jetzige Jahnsportplatz erhalten bleibt", betitelt. Braun hatte dann nachträglich ergänzt, dass es ihr nun nicht mehr vorrangig um den Erhalt des alten Sportplatzes gehe, sondern um die Verhinderung des Schulneubaus. Aus ihrer Sicht könne sich die Gemeinde die Kosten nicht leisten.

Dieses Umschwenken stößt im Gemeinderat auf Unverständnis. "Auf einmal geht es darum, das Ganze generell in Frage zu stellen", sagte Bürgermeister Hohmann. "Da bleibt einem die Spucke weg." Klar ist: Einer rechtlichen Prüfung würde die Ergänzung Brauns wohl kaum standhalten - da unter ihrer jüngsten Erklärung gegen den Schulneubau keine Unterschriften stehen. Wahrscheinlich ist das aber nicht wichtig. Für die Architekten ist der komplette Sportplatz mit der neuen Schule und seinen neuen Sportflächen freigegeben. Ohne diese Fläche zu bebauen, wäre das Projekt praktisch nicht möglich, das wurde im Gemeinderat mehrfach klar gemacht. Wer also für den Erhalt "des jetzigen Jahnsportplatz" unterschreibt, könnte seinen Namen genausogut auf eine Liste "gegen den Schulneubau" setzen.

Was das für Markt Schwaben bedeuten würde? Davor warnten Fraktionschefs und Bürgermeister eindringlich. Etwa, weil die Schüler der viel zu kleinen Grundschule schon jetzt auf insgesamt vier Standorte in der Gemeinde verteilt sind, weil in der maroden Mittelschule gerade erst wieder eine Million Euro für Nachbesserungen investiert wurden. "Wir haben für die Mittelschule eine Art Duldung vom Landratsamt", erläuterte Schmitt die Situation. Seine Befürchtung: "Wenn wir die neue Schule jetzt doch nicht bauen können, dann sperren sie uns die Mittelschule irgendwann zu."