Grafing:Schöne Aussichten

Grundschule Grafing

Mit einigen Details der Erweiterung der Grundschule können sich nicht alle Grafinger Stadträte anfreunden.

(Foto: Stadt Grafing)

Grafinger können sich 2017 über mehr Geld als geplant freuen

Von Thorsten Rienth, Grafing

Bei Haushaltssitzungen in kommunalen Parlamenten grüßt nicht das Murmeltier, sondern in der Regel ein mahnender Zeigefinger: Ob es denn alle Ausgaben wirklich brauche, ob denn nicht langsam mal Zeit wäre für eine etwas sparsamere Art er Haushaltspolitik? Oder schärfer formuliert von Grafings CSU-Fraktionschef Max Graf von Rechberg: "Was wir hier machen, ist schlichtweg falsch: Wir befinden uns in guten Zeiten und häufen Schulden an, anstatt welche abzubauen." Rechberg gehört zu den Konsequenten unter den Grafinger Stadträten - und hat dem Haushalt für 2017 als Einziger die Zustimmung verweigert.

Tatsächlich sind die Zeiten gut, konnte Bürgermeisterin Angelika Obermayr (Grüne) dem Gremium am Dienstag berichten. "Die neue Prognose für die Zuweisung aus der Einkommenssteuer liegt um 200 000 Euro höher, im Gegenzug müssen wir über 100 000 Euro weniger an Kreisumlage bezahlen, als gedacht." Mit einigen kleinen Posten, die Kämmerer Christian Bauer seit der jüngsten Aufstellung im Dezember aus dem Etat kitzeln konnte, summiert sich Einiges zusammen. Im Dezember sei man noch von einem nötigen Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro ausgegangen, berichtete Obermayr. Jetzt seien es nur noch 1,4 Millionen Euro. "Das hört sich doch schon einmal viel besser an." Zumal, wie Bauer ergänzte, sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auf einem erfreulich konstanten Niveau bewegten. Über fünf Millionen Euro hatte Grafing im vergangenen Jahr hier eingenommen.

Inwieweit man damit zufrieden sein kann, daran schieden sich in der Sitzung die Geister. "Seit ungefähr zehn Jahren nimmt Ebersberg doppelt so viel an Gewerbesteuer ein wie Grafing", klagte SPD-Stadtrat Ernst Böhm. "Das wir also nicht mehr einnehmen ist kein Unglück, das ist ein hausgemachtes Problem." Wer mehr Gewerbesteuer wolle, müsse eben mehr Gewerbe ansiedeln. Das könne im Übrigen eines Tages auch für den Volksfestplatz gelten. "Warum könnte dort nicht irgendwann einmal ein großes Grafinger Dienstleistungszentrum entstehen?"

Mit einer solchen Wirtschaftsfreundlichkeit rannte der SPD-Politiker bei Freien Wählern und CSU offene Türen ein. "In dieser Sache steht extrem viel Arbeit an", pflichtete FW-Stadtrat Christian Einhellig bei. Sie sei im Übrigen der Grund, warum es endlich einen städtischen Wirtschaftsförderer brauche. Zweiter Bürgermeister Josef Rothmoser sah Grafing allerdings "auf einem guten Weg, die Versäumnisse bei der Gewerbesteuer wieder auszugleichen", verkniff sich aber einen Seitenhieb auf die Grünen nicht. "Wir haben hier in diesem Gremium selbst beim ersten Gewerbegebiet gegen viele Widerstände kämpfen müssen." Er wolle gar nicht wissen, wie die aktuelle Situation aussehe, hätten sich in den 1990er Jahren die damaligen Kritiker durchgesetzt.

Viele Stadträte bekräftigten ihre grundsätzliche Zustimmung zum Haushalt, mahnten aber mehr Haushaltsdisziplin an. Die geplante Sportstättenanbindung für 500 000 Euro und der Ausbau einer Art Dachterrasse in der Grundschule für über 700 000 Euro waren mehrmals genannte Projekte, auf die einige Grafinger durchaus verzichten könnten. Zumindest auf dem Papier machen diese beiden nahezu die 1,4 Millionen Euro aus, die die Stadt Grafing unter anderem an neuen Schulden aufzunehmen gedenkt. Gleichwohl kommen Sportstättenanbindung und Dachterrasse nicht von irgendwoher: Auch sie gehören zu den Ausgaben, die das Gremium in der Vergangenheit stets mehrheitlich beschlossen hatte. An den Rahmenbedingungen hinsichtlich der Zahlen gab es seit der Aufstellung im Finanzausschuss im Dezember kaum Änderungen: 24,6 Millionen Euro beträgt das Volumen des Verwaltungshaushalts. Beim Vermögenshaushalt für die Investitionen sind es rund 7,7 Millionen Euro.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: