Grafing Glücklos am Marktplatz

Spielhalle im Stadtzentrum verhindert

Einen guten Ruf genießen Spielhallen nicht, weswegen Gemeinden sie meist zu verhindern versuchen. Oft gelingt das, denn die Hürden für eine Genehmigung sind hoch. Der Grafinger Bauausschuss hat sie in seiner jüngsten Sitzung zu nutzen gewusst - als er über den Vorbescheid eines Wirts beriet. Er wollte in dem bislang als Gaststättenraum genutzten Obergeschoss eine Spielhalle einrichten.

Um eine solche betreiben zu dürfen, braucht es jedoch eine Nutzungsänderung. Ihr stattzugeben halte er stadtplanerisch für bedenklich, führte Bauamtsleiter Niedermaier aus. Grafinger Laune sei das nicht, versicherte er. "Spielhallen sieht der Gesetzgeber in der Stadtmitte nicht sehr wohlwollend." Genau in dieser Gegend aber liegt das Haus, um das es geht: Am Eck von Münchner Straße und Marktplatz. Dort, wo früher ein Grafinger Händler Spielwaren verkaufte und seit einigen Jahren ein Café zuhause ist.

Mit den vorangefragten 91 Quadratmetern blieb der Wirt knapp unter der Schwelle von 100 Quadratmetern. Sie zog der Gesetzgeber bei Spielhallen ins Baugesetzbuch zur Differenzierung von kleinen und großen Spielhallen ein. Kleine sind leichter genehmigungsfähig als große. Im Grafinger Fall sei die reine Größe aber zweitrangig, erklärte Niedermaier. "Faktisch haben wir es in der Gegend mit einem Baumischgebiet zu tun." In den Erdgeschossen der umliegenden Häuser sind kleine Einzelhändler. Darüber wird gewohnt. Insofern könne man nicht von einem "überwiegend gewerblichen Umfeld" reden, in dem eine Spielhalle unter 100 Quadratmetern wohl zu genehmigen wäre. Weil Gebietseinordnungen am Rand von Innenstädten nie ganz eindeutig sind, bleibt das Restrisiko einer anderen Einschätzung im Landratsamt. Es übernimmt in dem Prozess Bauaufsichtsbehörde.

Aber auch für solche Fälle gibt der Gesetzgeber Gemeinden ein Mittel an die Hand: Würde der Wirt den Spielhallen-Plan umsetzen, müsste er 16 zusätzliche Parkplätze nachweisen. In der historischen und damit eng bebauten Grafinger Altstadt ist dies praktisch unmöglich. Der Wirt müsste die Flächen über die Stellplatzablöse sozusagen freikaufen. Und genau dem schob der Bauausschuss einen Riegel vor: Indem er eine Ablöse für das Grundstück einstimmig - ausschloss.