Grafing:Auftakt zur Schlammschlacht

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Angeblicher Verleumdungsfall in der Grafinger CSU kommt jetzt vor Gericht - alle Gütetermine waren erfolglos.

Wieland Bögel

Grafing/Ebersberg-Jetzt wird es ernst für die Grafinger CSU: Im Verleumdungsprozess zwischen der stellvertretenden Ortsvorsitzenden Susanne Linhart und dem langjährigen Vorstandsmitglied Josef Emberger wurde am Montag der Beweisbeschluss verkündet. Damit steht gewissermaßen der Fahrplan für das eigentliche Verfahren, welches in einem Monat beginnt. Zunächst werden dabei die Zeugen des Klägers gehört.

Der Auftakt zu einem Prozess, der die größte öffentlich ausgetragene Schlammschlacht in der Geschichte der CSU Grafing werden könnte, verlief am Montagmorgen sehr kurz. Von den Prozessbeteiligten war lediglich Josef Emberger bei der Verkündung anwesend, wortlos verfolgte er, wie Amtsrichterin Susanne Strubl eine Liste von 14 Zeugen verlas, die in insgesamt fünf Verhandlungstagen gehört werden sollen. Der erste Sitzungstermin findet am Montag, 18. Juli, statt, als Zeugen sind die Schatzmeisterin des Ortsvereins Rita Obermaier und der CSU-Stadtrat Josef Fritz geladen. Außerdem wird Helmut Schaumberg, der Ehemann von Renate Schaumberg, der Kreis- und Ortsvorsitzenden der Senioren-Union, aussagen.

Der Auslöser des kommenden Gerichtsprozesses liegt bereits zwei Jahre zurück: Auf einer Parteiveranstaltung der Grafinger Christsozialen im März 2009 soll Linhart Emberger beschuldigt haben, er sammle Unterschriften gegen ihre Wiederwahl zur Ortsvorsitzenden. Obwohl Grafings Zweite Bürgermeisterin stets bestritten hat, solche Vorwürfe gegen den stellvertretenden Ortsvorsitzenden der Senioren-Union erhoben zu haben, verlangte Emberger, dass Linhart eine Unterlassungserklärung abgeben solle. Da sie dies ablehnte, verklagte Emberger seine Parteifreundin wegen Verleumdung. Mehrere Versuche, den Streit gütlich beizulegen, waren gescheitert. Zuletzt verlief im Mai eine Güteverhandlung ergebnislos. Emberger verweigerte jegliches Entgegenkommen und zeigte sich überzeugt, dass die Zeugen seine Version der Vorfälle stützen werden.

Dies könnte zunächst sogar der Fall sein: In den kommenden fünf Sitzungen werden die Zeugen gehört, die der Kläger benannt hat. Kommt das Gericht zur Auffassung, dass deren Aussagen glaubwürdig sind, werden in einem weiteren Beschluss die Zeugen der Gegenseite geladen. Darunter wäre auch die langjährige CSU-Kreisvorsitzende und ehemalige bayerische Sozialministerin Christa Stewens. Ob diese Zeugen aber aussagen müssen, ist ungewiss: Können die Zeugen des Klägers nicht glaubwürdig seine Version untermauern, wird das Verfahren abgewiesen, erklärte Strubl.

Der Anwalt von Josef Emberger, Alexander Ulrich, teilte der SZ mit, er werde derzeit keinerlei Erklärungen zum Verfahren abgeben. Gesprächiger und sehr zuversichtlich zeigte sich sein Kontrahent Herwig Eder-Richter, der Linhart vertritt. Er schätzt die Chancen des Klägers als nicht sehr hoch ein. Denn selbst, wenn die Zeugen beider Seiten gehört würden und das Gericht deren Aussagen für gleich glaubwürdig hielte, würde das Verfahren abgewiesen, da die Vorwürfe des Klägers damit nicht eindeutig bewiesen seien, sagte er.

© SZ vom 21.06.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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