Ebersberg:Neuer Bewerber für die Netze

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Ebersberger Stadträte befürworten kommunales Energieunternehmen

Von Wieland Bögel, Ebersberg

Die Kreisstadt will sich an einem neuen Kommunalunternehmen beteiligen, das sich um den Betrieb der Stromnetze im Landkreis bewerben soll. Einen entsprechenden Beschluss fällte der Stadtrat am Montagabend in nichtöffentlicher Sitzung, wie Bürgermeister Walter Brilmayer (CSU) nun mitteilte. Das geplante Unternehmen, das bislang unter der Bezeichnung Eber-Werk firmiert, hatte der Kreistag bereits im vorvergangenen Jahr auf den Weg gebracht.

Hintergrund ist das Auslaufen der Konzessionsverträge für die Stromnetze im Landkreis in den kommenden Jahren. Diese sehr langfristigen Verträge mit Laufzeiten von 15 bis 20 Jahren regeln, welches Unternehmen die Netze betreibt, bislang sind dies die großen Energieversorger. Im Jahr 2015 hat der Ebersberger Kreistag erstmals darüber beraten, einen weiteren Bewerber um die Stromnetze ins Rennen zu schicken. Die Idee war, dass die Landkreiskommunen eine gemeinsame Gesellschaft gründen sollen, die an den Ausschreibungsverfahren zur Konzessionsvergabe der Stromnetze teilnehmen kann. Ob und wie dies genau möglich ist, ist eine nicht ganz unkomplizierte Frage. Besonders die juristische Seite eines Betreiberwechsels bei den Stromnetzen gilt als schwer berechenbar. Es gab bereits Fälle, in denen die früheren Betreiber sich erfolgreich einen Folgevertrag vor Gericht erstritten haben, so etwa vor drei Jahren im Würmtal.

Zumindest scheint das finanzielle Risiko geringer als das juristische. Wie Brilmayer nun erklärte, habe ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen inzwischen berechnet, "dass solch eine Gesellschaft auch aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoll arbeiten könnte". Weiter nötig für sinnvolles Arbeiten ist aber auch, dass sich genügend Kommunen beteiligen. Wie Hans Gröbmayr, der Klimaschutzmanager des Landkreises, erklärt, sei es zwar nicht nötig, dass alle 21 Kommunen das Unternehmen mittragen, die größeren und zentral gelegenen - darunter auch Ebersberg - sollten aber schon dabei sein. Die Kreisstadt ist mittlerweile bereits die 13. Kommune, die ihr Interesse an dem Unternehmen bekundet hat - im Gegensatz zur Nachbarstadt. Die Grafinger hatten sich, wie auch die Gemeinde Baiern, gegen eine Teilnahme ausgesprochen. Andere Kommunen, darunter auch die Großgemeinde Vaterstetten, haben sich noch nicht entschieden.

Wobei eine konkrete Entscheidung auch in Ebersberg noch aussteht, wie Brilmayer erklärt. Das Votum des Stadtrates sei lediglich, dass man grundsätzlich bereit ist, sich zu beteiligen. Voraussichtlich im Herbst geht es dann um die Details, und die sind vor allem finanzieller Natur. Wie hoch der Anteil der Stadt am Eber-Werk sein wird, hänge unter anderem davon ab, wie viel das Netz wert ist und wie viele andere Kommunen einsteigen. Genaue Zahlen möchte der Bürgermeister hier ausdrücklich keine nennen, es gehe aber schon um "einen ordentlichen Betrag".

Zumindest der Zeitrahmen für die Ausschreibung in der Kreisstadt steht fest. Hier läuft der Konzessionsvertrag im kommenden Jahr aus, derzeit läuft bereits die sogenannte Interessenbekundung, eine Vorstufe zur eigentlichen Ausschreibung, bei der sich potenzielle Betreiber bei der Stadt melden können.

© SZ vom 11.01.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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