Flüchtlingsunterkünfte:Ein Schritt zurück

Die Regierung von Oberbayern erlaubt nun offenbar doch die Weiterplanung einzelner Asylheime im Landkreis Ebersberg.

Der völlige Planungsstopp für neue Asylbewerberunterkünfte ist in Oberbayern offenbar wieder aufgehoben: Nach Angaben von Evelyn Schwaiger, Sprecherin des Ebersberger Landratsamts, hat das Staatliche Bauamt Rosenheim die Nachricht von der Regierung von Oberbayern erhalten, dass die lange geplante Unterkunft im Vaterstettener Föhrenweg nun doch realisiert werden kann. Andere Projekte liegen weiter auf Eis; Landrat Robert Niedergesäß (CSU) erwartet allerdings, dass Sozialministerium und Regierung von Oberbayern sich demnächst klar äußern, welche Projekte noch weiterverfolgt werden können und welche nicht.

Im Nachbarlandkreis München gestattet die Regierung von Oberbayern den Bau von zehn Unterkünften in sieben Kommunen, die in ihrer Planung bereits weit fortgeschritten sind oder in denen der Bau bereits begonnen hat. Die Regierung rückt damit vorübergehend von einer Ministerialdirektive der Staatsregierung von Mitte April ab; damals hatten die Staatsminister angewiesen, den Bau "jeglicher weiterer Asylbewerberunterkünfte" sowie "alle bereits vertraglich vereinbarten und in Verhandlung und Planung stehenden Projekte" unverzüglich zu stoppen.

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