"Et hätt noch immer jot jejange" singen die Rheinländer im Fasching, und nicht nur wegen der Jahreszeit passt der Spruch auch für die jüngste Sitzung des Ebersberger Finanzausschusses. Beim nun beschlossenen Haushalt setzt man ebenfalls darauf, dass am Ende alles gut ausgeht. Denn als Kämmerer Wolfgang Napieralla am Dienstagabend den Stadträten das Zahlenwerk vorlegte, wies es noch eine Deckungslücke von 1,3 Millionen Euro auf - immerhin gut drei Prozent des Gesamtvolumens. Geschlossen wurde diese Lücke dann aber relativ kurz und schmerzlos: Gestrichen werden muss nichts, das Gremium einigte sich darauf, zum einen die Erwartungen für Gewerbe- und Einkommensteuer höher anzusetzen, der verbleibende Rest von einer Million Euro soll über einen Kredit finanziert werden.
Wobei "sollen" nicht ganz zutrifft, sowohl in der Kämmerei wie auch bei den Stadträten hofft man, dass der Kredit gar nicht nötig sein wird. Grund für diesen Optimismus ist, dass es im vergangenen Jahr genau so gekommen ist. Auch damals hatte man die Ansätze erhöht und einen Kredit eingeplant - den man dann aber nicht benötigte, wie Napieralla in einer kurzen Bilanz des Haushaltsjahres 2016 erklärte. Dieses ist für die Stadt sehr gut ausgefallen. Statt, wie geplant, die Verbindlichkeiten um 1,7 Millionen Euro auf dann 17,7 Millionen erhöhen zu müssen, konnte der Schuldenstand sogar auf 16 Millionen Euro gesenkt werden. Gleichzeitig wuchsen die Rücklagen kräftig, geplant war zum Jahresende ein Stand von 2,3 Millionen, diese wurde mit 5,6 Millionen deutlich übertroffen.
Den Firmen in Ebersberg, hier das Gewerbegebiet Nord, geht es gut. Das freut auch den Kämmerer.
(Foto: Christian Endt)Angesichts dieser erfolgreichen Bilanz gab es im Gremium auch keinerlei Gegenstimmen zum Plan der Kämmerei. Brigitte Schurer (SPD) verwies auch auf die gesamtwirtschaftliche Situation, die dieses Vorgehen sinnvoll mache: "Die Kredite zum Nulltarif wird es nicht ewig geben." Wenn man also Geld aufnehmen wolle, sei es besser, dies heuer zu tun, "jetzt ist ein Ausgleich über einen Kredit noch gut möglich, in zwei Jahren zahlen wir dafür eventuell viel mehr". Sie hätte darum auch nichts dagegen, die gesamten 1,3 Millionen Euro über einen Kredit gegenzufinanzieren. "Wie wir den Haushalt ausgleichen, ist mir eigentlich relativ egal", sagte Florian Brilmayer (CSU), er halte sowohl die Erhöhung der Ansätze, als auch den zusätzlichen Kredit für sinnvoll - den man idealerweise ja auch gar nicht brauchen werde: "Es ist ja nur eine Möglichkeit, die hoffentlich nicht eintritt." Mit Verweis auf den Abschluss des Jahres 2016 meinte Brilmayer, "es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht so kommen". Auch Hans Hilger (FW) sah kein Problem mit einer Erhöhung des Kreditvolumens: "Es ist letztes Jahr sehr gut gelaufen, wir sollten die eine Million einstellen und schauen, ob wir es wirklich brauchen."
Aber auch wenn dies nicht der Fall ist, werden die Schulden der Kreisstadt heuer steigen, geplant sind 1,2 Millionen Euro neue Kredite, die Summe der Verbindlichkeiten läge dann am Jahresende bei 17,2 Millionen Euro. Allerdings, betonte Napieralla, gebe es hier auch eine positive Entwicklung: Der Anteil der unrentierlichen Schulden - das sind Kredite für Investitionen, aus denen sich im Gegensatz etwa zu Müllabfuhr, Wasser oder Stromversorgung, keine Gebühren für die Stadtkasse ergeben - soll 2017 weiter sinken. Derzeit sind 38,2 Prozent der Schulden unrentierlich, laut Plan sind es zum Jahresende nur noch 32,7 Prozent.
Gesamtvolumen: 43,2 Mio. Euro
Verwaltungshaushalt: 31,9 Mio. Euro
Vermögenshaushalt: 11,3 Mio. Euro
Schuldenstand 2017:
zum 1. Januar: 16,08 Mio. Euro
zum 31. Dezember (Plan): 17,2 Mio. Euro
Rücklagen 2017:
zum 1. Januar: 5,6 Mio. Euro
zum 31. Dezember (Plan): 3,8 Mio. Euro
Größte Einnahmen:
Einkommensteuer: 8,5 Mio. Euro
Gewerbesteuer: 8 Mio. Euro
Grundsteuer A und B: 1,98 Mio. Euro
Umsatzsteuerbeteiligung: 775 000 Euro
Grunderwerbsteuer: 400 000 Euro
Größte Ausgaben/Investitionen:
Kreisumlage: 7,55 Mio. Euro
Personalkosten: 5,83 Mio. Euro
Einheimischenbauland: 1,75 Mio. Euro
Schulbau und Sanierungen: 1,6 Mio. Euro
Gewerbesteuerumlage: 1,4 Mio. Euro
Sinken werden aber auch die Rücklagen, wie stark, steht aber noch nicht sicher fest. Laut Plan könnten bis zu 1,9 Millionen Euro entnommen werden - allerdings ist dies gewissermaßen das "worst case scenario". Denn eine Million davon stehen unter dem Posten Gewerbesteuerrückerstattungen, müssten also gezahlt werden, wenn sich herausstellt, dass eine Firma in der Vergangenheit zu viel Steuern gezahlt oder Vorauszahlungen geleistet hat. Dass dies eintritt, und auch noch in voller Höhe, gilt allerdings als eher unwahrscheinlich.
Ganz sicher dagegen ist der erneute Anstieg der Summe, die die Stadt als Umlage an den Kreis zahlen muss, diese steigt um knapp 350 000 Euro auf nun 7,555 Millionen. Grund dafür ist, so erklärte es Napieralla, dass zur Berechnung das finanzstarke Jahr 2015 zähle, damals konnte die Stadt 21,1 Millionen Euro einnehmen. "Heuer hat es uns am Schlimmsten getroffen", sagte Bürgermeister Walter Brilmayer (CSU), von allen Landkreiskommunen falle der Anstieg bei der Umlage für Ebersberg am höchsten aus - obwohl der Kreistag den Hebesatz für 2017 erneut gesenkt hatte.
Aber für Investitionen wird Ebersberg 2017 wieder einige Millionen ausgeben. Die neue Turnhalle der Grundschule an der Floßmannstraße wird heuer mit 750 000 Euro zu Buche schlagen, in den kommenden zwei Jahren dann noch einmal mit 3,25 Millionen. 1,05 Millionen Euro wird die Verbesserung der Breitbandversorgung kosten, 600 000 Euro werden für den Ausbau des Schwedenweges fällig. Für 1,75 Millionen Euro will die Stadt Bauland für das Einheimischenprojekt Friedenseiche VIII ankaufen. Dies sei aber ein reiner Durchlaufposten, erklärte Brilmayer auf Nachfrage von Susanne Schmidberger (Güne), da die Grundstücke ja nach der Überplanung wieder verkauft werden.