Diskussion:Zu viel Klein-Klein

Groko oder NoKo? Das beschäftigt auch die Zornedinger SPD

Am Schluss der teils hitzigen Diskussion warf der Zornedinger SPD-Ortsvorsitzende noch eine steile These in den Raum. Die Ankündigung von Martin Schulz, Außenminister werden zu wollen, halte er "für einen Unfall", sagte Werner Hintze. Schulz habe übernächtigt und nicht bei sich gewirkt - und eine Situation herbeigeführt, die für ihn selber fatale Konsequenzen hatte.

Zuvor war auf dem Stammtisch in der Café-Bar Herzog eine zweistündige Grundsatzdiskussion zur laufenden Abstimmung über eine erneute große Koalition entbrannt. Trotz der Kompromisse im Koalitionsvertrag sprachen sich alle Gäste für ein erneutes Bündnis mit CDU/CSU aus. Alle, bis auf Wolfgang Poschenrieder. Als Nicht-SPD-Parteimitglied nahm er gewissermaßen die Rolle eines Advocatus Diaboli ein. Zwar prophezeite er der Abstimmung als solche eine überlebenswichtige Funktion für die Partei. "Ansonsten würde die SPD unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen", sagte er. Allerdings trage die Partei mit der Steuerprogression, die nicht an die Inflation angepasst ist und der ausgelassenen Erhöhung einer Erbschaftssteuer Dinge mit, die nicht zu ihr passten. "In vier Jahren ist das ein Schandfleck auf ihrer Weste", so Poschenrieder. Seine Frau, die zweite Bürgermeisterin Zornedings hingegen sah eine ganz andere Gefahr: "Eine Ablehnung des Vertrags würde noch stärkere Politikverdrossenheit erzeugen", mahnte Bianka Poschenrieder (SPD).

Einig waren sich die Gäste darin, dass die großen Themen fehlen. "Vieles kommt mir Klein-Klein vor. Warum gibt es keine Agenda 2020?", sagte Neumitglied Wolfgang Göbler. "Die Leitlinien werden nicht angepackt", befand auch Doris Lindner. Zustimmendes Raunen ging durch den Raum, als sie forderte: "Grundideen wie damals im Godesberger Programm: Das ist das, was sich die Menschen heute wünschen." Derweil verwies Bianka Poschenrieder darauf, dass die vielen Veranstaltungen und Diskussionen an der Basis doch zumindest ein Gutes hätten: "Es gibt zur Zeit keine demokratischere Partei als die SPD - und darauf sollten wir stolz sein."

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