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Die Stadt Ebersberg will ein Ratsinformationssystem einführen

Von Viktoria Spinrad, Ebersberg

Die Kreisstadt plant, ein digitales Informationssystem für den Stadtrat einzuführen. Eine Arbeitsgruppe soll nun darüber beraten, was genau ein solches Ratsinformationssystem beinhalten und wann es eingeführt werden soll. Der Anschub für eine solche Online-Plattform, auf der Bürger und Stadträte beispielsweise Tagesordnungen und Protokolle zentral einsehen können, kam von der SPD-Fraktion. Davon profitieren sollen sowohl die Stadträte als auch die Bürger: Stadträte sollen sich die Beschlussvorlagen inklusive der Anhänge direkt runterladen können und auch Zugriff auf ältere Beschlussvorlagen haben; für die Bürger wiederum soll das politische Tagesgeschäft in der Kreisstadt mit dem Zugriff auf Protokolle, Tagesordnungen und eventuell sogar Beschlussvorlagen transparenter werden.

Dabei geht es neben Arbeitserleichterungen, die SPD-Stadt- und Kreisrätin Elisabeth Platzer anhand des Ratsinformationssystems des Kreistags erläuterte, vor allem um eine grundsätzliche Frage: Wie viele Informationen will man den Bürgern vorab preisgeben - und damit bereits vor den Sitzungen entflammende Diskussionen riskieren? Philipp Goldner (Grüne) hatte darauf eine klare Antwort: "Ich hätte kein Problem damit, eine Woche vorab die Beschlussvorlagen bereitzustellen." Was noch über das Angebot des Landkreises hinausginge, zu Kreistagssitzungen können Bürger vorab nur die Tagesordnungen einsehen. "Ich würde da noch mehr wagen", so Goldner. Bürgermeister Walter Brilmayer (CSU) hingegeben erinnerte an den einstimmigen Beschluss des Kreistags im Jahr 2014, Beschlussvorlagen nicht vorab ins Internet zu stellen.

Ob man noch mehr Transparenz wagen will und ob man ein neues System noch vor den nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2020 einführen will, soll nun die Arbeitsgruppe klären, genau wie die Frage, ob dazu gleich neue Tablets für die Gremienmitglieder beschafft werden sollten. Derzeit sind Tagesordnungen kommender und Protokolle vergangener Sitzungen von Stadtrat und Ausschüssen auf der Website der Stadt zurück bis ins Jahr 1995 für alle einsehbar; Stadträte wiederum bekommen vor den Sitzungen eine oder mehrere E-Mails mit allen Anlagen. Mit dem neuen System gäbe es eine Holpflicht für die Stadträte - und vielleicht mehr Transparenz für die Bürger.