Wiederauflage:Neue Debatte um Agil-Beitritt

Dachauer CSU will Optionen nun nochmals prüfen lassen

Die Frage, ob die Stadt Dachau dem Regionalentwicklungsverein Dachau Agil beitreten soll, führt seit Jahren immer wieder zu Diskussionen. Die Fraktion der CSU im Stadtrat hat nun den Antrag gestellt, dass bisher realisierte städtische Projekte danach überprüft werden sollen, ob sie im Fall einer Mitgliedschaft bei Dachau Agil an Zuschüsse der Europäischen Union herangekommen wäre. Dazu sollen auch die erfolgreich gemeinsam mit dem Verein gestalteten Initiativen dargestellt werden. Dachau Agil ist eine Organisation, die Mittel aus den EU-Fördertöpfen zur Stärkung des ländlichen Raums schöpft.

Härtl ist nun der Ansicht, dass die Haushaltslage der Stadt es erfordere, sämtliche Fördermöglichkeiten für städtische Projekte auszuloten. Damit geht er zur bisherigen Linie der CSU-Fraktion auf Distanz, die bisher skeptisch war, ob sich ein Beitritt lohnt. "Aus Sicht der CSU-Fraktion ist nicht nur entscheidend, ob Aufwand (Mitgliedsbeiträge) und Ertrag (Fördersummen) in einem vernünftigen Verhältnis zueinander stehen, sondern insbesondere, ob bereits geplante Projekte von dort unterstützt werden können", heißt es in dem Antrag. Treffe dies zu, sei ein Beitritt zu Dachau Agil sinnvoll, weil der Haushalt der Stadt dadurch entlastet werde. Die CSU-Fraktion erhofft sich mit dem Antrag auch herauszufinden, ob für die Renaturierung der Würm oder die Neugestaltung von Spielplätzen finanzielle Mittel von Dachau Agil in Frage gekommen wären.

Neben den Möglichkeiten einer Förderung durch den Regionalentwicklungsverein soll außerdem untersucht werden, auf welche weiteren europäischen Fördertöpfe die Stadt zugreifen kann und welche sie in der Vergangenheit bereits in Anspruch genommen hat.

© SZ vom 26.06.2015 / asl - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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