Stadtwerke Dachau:Fragen zum Ausstieg

Sind die Stadtwerke ihre Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen los, so wie es die Dachauer verlangt haben? Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid mehren sich die Fragen.

Robert Stocker

Vor mehr als einem Jahr haben die Dachauer in einem Bürgerentscheid dafür votiert, dass die Stadtwerke aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen aussteigen und sich nicht an weiteren Kohlekraftwerken beteiligen sollen. Jetzt will die Bürgerinitiative "Kontra-Kohlestrom-Dachau", die den Bürgerentscheid angestoßen hatte, von Oberbürgermeister Peter Bürgel (CSU) und den Stadtwerken wissen, ob der von den Bürgern gewünschte Ausstieg mittlerweile vollzogen worden sei. Nach weit mehr als einem Jahr hätten Stadtverwaltung und Stadtwerke die Bürger noch immer nicht darüber informiert.

Trianel Kohlekraftwerk in Lünen

Das Bild zeigt die Bauarbeiten am Trianel Kohlekraftwerk in Lünen im Februar 2011.

(Foto: Trianel GmbH/Goldstein)

Ein gutes Forum für diese Information wäre nach Ansicht der Bürgerinitiative das "Bürgermagazin der Stadt Dachau", das die Kommune seit Mai dieses Jahres herausgibt. OB Bürgel habe selbst in der ersten Ausgabe des Magazins geschrieben, dass der Bürger in diesem Informationsblatt auch erfahre, warum etwas nicht funktioniere, warum sich eine bestimmte Umsetzung verzögere oder wo mit Schwierigkeiten zu rechnen sei. Dies klinge sehr gut, müsse aber auch für den Auftrag gelten, der aus dem Bürgerentscheid entstanden sei. Auch im Infoblatt der Stadtwerke hätte ein Hinweis über den Stand der Dinge zum Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk Lünen nicht geschadet. Immerhin haben sich mehr 10 000 Dachauer Bürger an dem Entscheid beteiligt. Falls der Ausstieg bisher nicht vollzogen worden sei, will die Bürgerinitiative die Gründe dafür wissen.

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