Mitten in Dachau:Grundsatzdebatte mit Alpenblick

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Unscheinbare Tagesordnungspunkte entwickeln sich im Stadtrat mitunter zu langen Diskussionen - bis hin zur Sitzungsunterbrechung. Ein Beschluss wird dann doch nicht immer gefasst

Von Viktoria Großmann

Jede Ausschusssitzung des Stadtrats hat das Zeug, eine historische zu werden! Mit diesem Anspruch scheinen einige Kommunalpolitiker den Alten Sitzungssaal im Dachauer Rathaus zu betreten. Die Amtsleiter schauen sich bisweilen erstaunt bis amüsiert an, welche Diskussionen sich vor ihren Augen aus unscheinbaren Tagesordnungspunkten entwickeln - bis hin zur Sitzungsunterbrechung - und zu welchen nur still die Hände gehoben werden.

Neulich hätte der Umwelt- und Verkehrsausschuss beinahe mitten in den Haushaltsberatungen ein Parkhaus am Bahnhof beschlossen. Eigentlich ziehen die Dachauer Stadträte nicht grundsätzlich die Dinge in die Länge. Aber wenn erst mal einer einen Stein ins Wasser geworfen hat, dann sehen die anderen nur ungern zu, wie sich die Oberfläche wieder glättet. Sie werfen dann lieber noch ein paar Brocken hinterher. Es dauert dann meist recht lange, bis einer erklärt, dass eigentlich schon der erste Wurf total ungültig, weil in die falsche Richtung gezielt war. Man nennt so etwas auch Grundsatzdebatte.

CSU-Stadtrat Peter Strauch versenkte diesmal sein Geschoss in besondere Untiefen: Wenn, wie der Oberbürgermeister doch gerade auf einer Informationsveranstaltung den Augustenfeldern versprochen habe, bereits in vier Jahren ein Parkhaus am Bahnhof stehen solle, wo seien dann die Haushaltsmittel dafür? Florian Hartmann (SPD) hatte einige Mühe zu erklären, dass die Stadträte selbst, namentlich die der CSU, bislang nie entscheiden wollten, wie viele Autos da drin eigentlich Platz haben sollen. Abgesehen von der Frage, wie hoch oder tief das Ganze werden soll. Ohne Plan kein Geld. "Also, dann sagen Sie mir jetzt eine Zahl", forderte Hartmann. Die CSU entfernte sich zur Beratung. Der Rest guckte sich am offenen Fenster die Föhn-Alpen an. Nur eine Zahl gab es dann doch nicht. Hartmann wiederholte seine Aussage, dass das Parkhaus ab Beschluss vermutlich vier Jahre Realisierungszeit brauche. Bauzeiten kann man einschätzen. Beschlusszeiten im Stadtrat hingegen sprengen jede Haushaltsplanung.

© SZ vom 27.10.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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