MD-Entwicklung: Ein Zeitplan wie ein Unterhosengummi

Die CSU ist entrüstet über einen schlichten Ablaufzettel zur MD-Entwicklung, den die Stadtverwaltung vorgelegt hat.

Der Zettel kommt für das Thema, das er behandelt, äußerst schlicht daher. Eine Computer-Tabelle mit ein paar verschieden farbigen Balken, eine handschriftliche Korrektur und eine ebensolche Erklärung am unteren Blattrand: "Zeitrahmen der anstehenden Arbeitsschritte". Die CSU-Fraktion fand diese Bearbeitung ihres Antrags auf Darstellung eines Ablaufplans zur Entwicklung des MD-Geländes äußerst unbefriedigend und wollte ihren Antrag im Bauausschuss nicht als "geschäftsordnungsgemäß behandelt" sehen, wie es im Amtsdeutsch heißt. Da es in der Abstimmung sieben zu sieben stand, muss sie sich allerdings damit zufrieden geben.

Viel zu sehen ist auf dem Zettel tatsächlich nicht, schon gar nicht in der schwarz-weißen Kopie, die den Stadträten vorlag. Aufgelistet sind die bekannten Maßnahmen von der Erstellung des Bebauungsplans über die Altlastensanierung bis zur Umgestaltung der Freisinger Straße. Die Zeitbalken allerdings hängen in der Luft, eine Zeitachse ist nicht eingezeichnet. Die Linien in der Tabelle sind nicht ansatzweise so deutlich zu erkennen, wie der Widerwille und die Unlust mit denen an das Papier herangegangen wurde.

Ablauf verzögert sich um mindestens ein halbes Jahr

"Wir können nicht seriös sagen, wann was passiert", wiederholte Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD). Er hatte von Anfang an dem Antrag der CSU-Fraktion nicht nachgeben wollen. All die noch ausstehenden Verträge und damit einhergehenden Verhandlungen und Verfahren, die noch ausstünden, seien zeitlich nicht einzuschätzen, sagt er. Hartmann möchte nicht einen Zeitplan aufstellen, der sich am Ende nicht bewahrheitet. Allein aus der Bürgerbeteiligung hätten sich neue Fragen und Anträge ergeben, die den Ablauf um mindestens ein halbes Jahr verzögern. Durch "einen zu detaillierten und engen Zeitplan" verliere man Spielraum für notwendige Überlegungen. Quatsch, findet das die CSU. Eine Rahmenplanung sei das, sagte Gertrud Schmidt-Podolsky "wie ein ausgeleierter Unterhosengummi". So könne man kein Projekt angehen, von dessen Fertigstellung heute schon lebende Menschen noch etwas haben wollten.

Das trifft den Kern der eigentlichen Debatte: Während die CSU dem Oberbürgermeister vorwirft, die Bebauung des MD-Geländes hinaus zu zögern, will sich die andere Seite nicht zu einer Eile antreiben lassen, die zu Fehlern führen könne. Die Altlastensanierung liegt auf dem Zettel irgendwo zwischen jetzt und 2019, der Beginn der Bebauung jenseits von 2022. Einen detaillierten Projektplan aufzustellen, obliege dem Eigentümer, sagte Hartmann. Herbert R. Ullmann erklärt jedoch, er habe bereits mehrmals der Stadtverwaltung einen Zeitplan vorgelegt, zuletzt im Februar 2015, auch die Bürgerbeteiligung sei darin angeführt worden. Der Zeitplan werde kontinuierlich angepasst und aktualisiert. Die Stadtverwaltung vermerkt in ihrer Sitzungsvorlage, der DEG-Eigentümer sei nicht zu erreichen gewesen.