Kritik an Martin Schulz Offen für viele Optionen

Michael Schrodi und Martin Güll empfehlen der SPD, die Chancen für eine Große Koalition auszuloten

Von Robert Stocker, Dachau

Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Berlin machen sich viele Bürger Sorgen um die Zukunft des Landes. Sie fordern die politisch Verantwortlichen auf, gemeinsam eine tragfähige Lösung zu finden. Die SPD scheint sich jetzt zu bewegen: In der Bundestagsfraktion gibt es Stimmen, die eine erneute große Koalition nicht kategorisch ausschließen wollen. "Wir haben eine neue Situation", sagt Michael Schrodi, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Fürstenfeldbruck / Dachau. Die SPD sei für viele Optionen offen und werde sich ihrer Verantwortung nicht entziehen. "Vor einer Neuwahl muss man alles ausloten." Auch Landtagsabgeordneter Martin Güll plädiert dafür, eine große Koalition nicht von vornherein zu den Akten zu legen. Der SPD-Kreisvorsitzende sieht Neuwahlen als Alternative sehr kritisch.

Bundestagsabgeordneter Michael Schrodi plädiert dafür, die Mitglieder der SPD zu einer möglichen Regierungsbeteiligung zu befragen.

(Foto: Niels P. Jorgensen)

"Dass die SPD-Granden am Tag der Bundestagswahlen die Ansage machten, ohne Wenn und Aber in die Opposition zu gehen, war gut und richtig. Zum damaligen Zeitpunkt", stellt Güll fest. Jetzt hätten sich die Vorzeichen verändert. Die SPD könne nun mit dem Finger auf andere zeigen, die keine Jamaika-Koalition zustande gebracht haben. Gleichzeitig müsse die SPD beweisen, dass sie Verantwortung übernehmen will. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe Recht, dass jetzt alle Parteien gefordert seien. "Das muss auch für die SPD gelten", so Güll. Die Sozialdemokraten dürften sich einer Neuauflage der großen Koalition nicht verschließen. "Es gibt viele Menschen, die sozialdemokratische Politik gut gebrauchen können", sagt der SPD-Kreisvorsitzende mit Blick auf ein Bündnis mit der CDU / CSU. Aus seiner Sicht gibt es aber eine Bedingung dafür: "Nur mit neuem Personal, also ohne Merkel und Schulz." Es gebe immer Alternativen mit Leuten aus der zweiten Reihe.

Neuwahlen sieht Martin Güll schon aus pragmatischen Gründen sehr kritisch. "Wie sollen die Ortsvereine wieder für einen Wahlkampf mobilisiert werden? Und: Wie sollen wir das finanzieren?" Eine Neuwahl müsse das letzte Mittel sein. Zum weiteren Vorgehen der SPD schlägt Güll ein Mitgliedervotum vor. An der Basis gibt es nach seinem Eindruck zwei verschiedene Lager: die Funktionsträger, die eher eine härtere Linie fahren, und die Mitglieder in den Ortsvereinen, die eine große Koalition nicht ausschließen wollen.

Auch Landtagsabgeordneter Martin Güll will die SPD zu einer möglichen Regierungsbeteiligung befragen.

(Foto: Niels P. Joergensen)

"Das Wahlergebnis am 24. September war für die SPD kein Auftrag in die Regierung zu gehen", stellt der Olchinger Abgeordnete Michael Schrodi fest. Die SPD-Bundestagsfraktion habe zum Ausdruck gebracht, dass die Situation nun eine andere sei und eine neue Bewertung erfordere. Die Verhandlungsführer für eine Jamaika-Koalition seien "krachend gescheitert". Die SPD sei für alle Gespräche offen, für eine große Koalition ebenso wie eine Minderheitsregierung. Für die Partei seien aber Gespräche nur dann vorstellbar, wenn relevante Inhalte berücksichtigt werden. Bessere Bezahlung der Pflegekräfte, der Kampf gegen die Altersarmut, Verteilungsgerechtigkeit und bezahlbarer Wohnraum seien für die SPD nicht verhandelbar. Schrodi: "Wir sind nicht der billige Jakob, der einspringt, wenn die anderen gescheitert sind." Eine Selbstaufgabe der SPD komme nicht in Frage. Neuwahlen seien die "ultima ratio", doch vorher müsse man alle anderen Optionen probieren. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Fürstenfeldbruck / Dachau rät dazu, sich nicht so schnell in einer Richtung festzulegen. "Die Menschen wollen Stabilität, aber keine Schnellschüsse", so Schrodi.

Wichtig sei es auch, die Basis zu hören. "Wir müssen mit den Wählern und Parteimitgliedern in einen Dialog treten." Schrodi will am kommenden Mittwoch Parteimitglieder zu einem Austausch treffen. Die Veranstaltung sei nicht öffentlich, "weil wir erst einmal zu uns selbst finden müssen". An diesem Freitag, 24. November, bietet der Bundestagsabgeordnete zwischen 11 und 13 Uhr eine Telefonsprechstunde an (Telefon: 08142 / 4667934; E-Mail: schrodi.wahlkreisbuero@online.de). Am Montag, 27. November, lädt er von 9 bis 11 Uhr zur Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro im Ilzweg 1 nach Olching ein. Schrodi: "Es gibt viel Diskussions- und Redebedarf."