Haushalt Dachau:Rechnung ohne den TSV

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Die Stadt Dachau steht vor gewaltigen Investitionen, die Einnahmen wachsen aber nicht so recht mit. 2018 könnte der Haushalt ins Defizit rutschen. Für den TSV 1865 wird im nächsten Jahr kein Geld bereitgestellt.

Von Viktoria Großmann, Dachau

Es gibt viel zu investieren in der Stadt Dachau, aber bei einem Großprojekt wird sich 2016 nichts bewegen: beim TSV 1865. Über Jahre hat die Stadt immer wieder zuversichtlich Mittel für die Umsiedlung des 150 Jahre alten Sportvereins in den Haushalt eingestellt, im Etat für 2016 fehlen die 15 Millionen Euro. Seit Juni hat der TSV keinen Vorsitzenden mehr. Für Oberbürgermeister Florian Hartmann (SPD) ist das Grund genug, erst einmal die weiteren Entwicklungen im Verein abzuwarten. Die Gespräche seien ins Stocken gekommen, sagt er auf der Pressekonferenz zum Haushaltsentwurf für das nächste Jahr. Der TSV wird sich zunächst einen neuen Vorsitzenden suchen müssen.

Auch wenn der TSV erst einmal kalt gestellt wurde, schlittert die Stadt langsam aber sicher ins Haushaltsdefizit. 2018 könnte es soweit sein. Eine wachsende Stadt erfordert wachsende Investitionen. Zwölf Millionen Euro wird Dachau bis 2019 allein in die Renovierung der Schulen investieren. Mindestens fünf Millionen Euro werden für Kindergärten gebraucht, der Neubau eines Feuerwehrhauses in Pellheim und die Erweiterung des bestehenden in Dachau sollen jeweils eine Million Euro kosten. Um die Anliegen von mehr Einwohnern zu bearbeiten, muss die Stadt außerdem mehr Personal einstellen. Das wiederum braucht mehr Räume. "Wir gehen von rund zehn Millionen Euro für die Rathauserweiterung aus", sagt Hartmann.

In den Sport investiert die Stadt trotzdem. Wenn schon nicht in den TSV, dann in den ASV. Die Georg-Scherer-Halle steht schon lange zur Renovierung an. Es müsse genau geprüft werden, sagt Hartmann, ob nicht ein Neubau günstiger kommt, als das Gebäude von 1972 zu sanieren. Auch dieses Projekt, so schätzt er, wird über die Jahre zehn Millionen Euro plus X kosten. Der Bauetat für das Jahr 2016 soll 12,2 Millionen Euro betragen, die Posten werden an diesem Mittwoch in öffentlicher Bauausschusssitzung beraten.

Den hohen Investitionen stehen nicht ganz so viele Einnahmen entgegen. Vor allem die Gewerbesteuereinnahmen seien zu gering für eine Stadt mit 45 000 Einwohnern, sagt Hartmann. Die Stadt rechnet in den kommenden Jahren mit jeweils 20 Millionen Euro Einnahmen aus Gewerbesteuern - Überraschungen jeglicher Art nicht ausgeschlossen. Es können sowohl Nachzahlungen kommen, wie 2014 geschehen, als die Stadt nachträglich sechs Millionen Euro einnahm. Aber auch Rückforderungen sind möglich. So erhielt die Gemeinde Karlsfeld kurz vor Weihnachten 2012 eine Rückzahlungsaufforderung über 5,5 Millionen Euro. Die Stadt Dachau ist in diesem Jahr um eine Entnahme aus den Rücklagen herumgekommen. Man gehe davon aus, in diesem Jahr keinen Kredit mehr aufnehmen zu müssen. Auf lange Sicht aber bleibt das unvermeidlich: Bis 2019 werde die Stadt Kredite über 38 Millionen Euro aufnehmen müssen.

"Noch geht es uns recht gut", sagt Hartmann. Noch habe die Stadt so gut wie keine Schulden. Erfreulich ist die Entwicklung der Einkommensteuereinnahmen, die voraussichtlich in den kommenden Jahren weiter leicht wachsen werden. Für 2016 rechnet die Stadt mit Einnahmen in Höhe von 31,5 Millionen Euro. Insgesamt sollen für die nötigen Ausgaben und Investitionen 83,6 Millionen Euro bereit gestellt werden. Das sind etwa fünf Millionen mehr als 2015, aber drei Millionen weniger als 2014. Bereits 2018 könnte die Stadt mit 123 000 Euro im Minus sein, im Jahr darauf vielleicht schon mit 775 000 Euro. Unklar ist, wie hoch die Schlüsselzuweisungen durch den Landkreis ausfallen werden. Je höher diese jedoch sind, erklärt Hartmann, desto größer ist die Diskrepanz zwischen Einnahmen und Investitionen. Sie wird vorerst weiter wachsen.

© SZ vom 07.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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