Dachau Helios auf dem Prüfstand

Podiumsdiskussion der Linken über das Dachauer Klinikum

Zum internationalen Tag der Pflege am Freitag, 12. Mai, bereitet sich die Partei Die Linke der beiden Landkreise Dachau und Fürstenfeldbruck mit einer Podiumsdiskussion über die Situation der Belegschaft am Helios-Klinikum Dachau vor. Die Direktkandidatin für den Wahlkreis, Renate Schiefer, hat für die Veranstaltung im Gasthaus Drei Rosen in Dachau (19 Uhr im Schützensaal) den gesundheitspolitischen Experten der Bundestagsfraktion ihrer Partei, Harald Weinberg, gewonnen. Die Gewerkschaft Verdi ist durch den Experten Christian Reischl aus München vertreten. Von Dachauer Seite nimmt der ehemalige Betriebsratsvorsitzende Claus-Dieter Möbs teil. Er wurde zwar im Mai pensioniert, gilt aber als bester Kenner der Dachauer Materie. Ihm zur Seite steht Matthias Gramlich von der unabhängigen Betriebsgruppe am Dachauer Klinikum.

Der Tenor der Diskussion und die Erwartung an die Teilnehmer ist aus Sicht der Linken eindeutig. In einer Presseerklärung schreibt Renate Schiefer: "Gemeinsam den Pflegenotstand stoppen - die Linke kämpft für die nachhaltige Pflege in Dachau." Demnach sei "besonders in Dachau der Mangel an Pflegekräften deutlich spürbar". Dauerstress schade aber nicht nur den Beschäftigten, sondern auch den Patienten und Patientinnen. Schiefer will das Augenmerk der Debatte auf die Frage richten, inwiefern die Privatisierung des Krankenhauswesens in Deutschland maßgeblich für denPflegenotstand verantwortlich ist. Tatsächlich versteht die Kreispolitik die beiden Kliniken in Dachau und Markt Indersdorf (Geriatrie) als gelungenes Modell der Privatisierung. In diesem Sinne setzte die Bundesregierung auf Privatisierung, Wettbewerbsdruck und Profite für Krankenhauskonzerne und Pflegeunternehmen. Es handle sich um eine Politik, die "mit menschenwürdiger Pflege nicht vereinbar" sei.