Dachau Abschiebung verschoben

Der 22-jährige Hadi Arefi lebt seit vier Jahren in Deutschland, zuletzt in einer Wohngemeinschaft in Dachau. Er spricht fließend Deutsch und hat zwei Jobs. Nun soll er ausgewiesen werden.

Von Viktoria Großmann

Immer wieder gibt es Proteste gegen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan.

Hadi Arefi liegt jetzt in einem Krankenhaus. Er hätte am Mittwochvormittag 10.30 Uhr den Flug QR060 mit Qatar Airways nach Doha nehmen sollen. Dort hätte ihn ein Anschlussflug nach Kabul, der Hauptstadt seines Geburtslandes Afghanistan, erwartet. Arefi wollte nicht. "Er brachte sich eine Verletzung am Unterarm selbst bei", lautet die behördendeutsche Erklärung im Landratsamt Dachau. Dieses ist für Arefis Ausweisung aus Deutschland verantwortlich, denn der 22-Jährige lebt in Dachau in einer Wohngemeinschaft zusammen mit anderen jungen Männern, die nach Deutschland geflohen sind.

Seit dem vergangenen Sommer ist Arefi in Deutschland geduldet. Sein Asylantrag wurde abgelehnt. Vermutlich aus demselben Grund, aus dem er nun nach Kabul fliegen sollte: Afghanistan gilt nach einer Weisung der Bundesregierung von 2005 als nicht gefährlich genug. "Junge, ledige, gesunde Männer sind vorrangig abzuschieben", zitiert Valeska Siegert vom Bayerischen Flüchtlingsrat in München. Hadi Arefi ist jung, ledig und körperlich gesund. Er spielt Fußball in einer Laienmannschaft in München. Er verdient sich sein Geld in zwei Jobs - er arbeitet in einer Wäscherei und ist Vorarbeiter eines Reinigungskommandos am Hauptbahnhof in München. Außerdem spricht er gut deutsch.

So erzählt es Olaf Butterbrod, sein Fußballtrainer. Zweimal in der Woche spielt der Bankangestellte auf einem Gelände am Englischen Garten mit jungen Flüchtlingen, fast alle aus Afghanistan, Fußball. Das Auffälligste an Arefi, sagt Butterbrod, sei sein Lächeln: "Er lächelt immer." Butterbrod kennt nicht alle Fluchtgeschichten - das ist auch nicht seine Aufgabe. Beim Fußballspielen geht es um etwas Normalität für die jungen Leute, ein bisschen Alltag. Dann redet man über den FC Bayern oder über das Wetter. Manchmal geht Butterbrod mit den jungen Männern auch ins Theater statt auf den Bolzplatz.

Am Dienstag noch hat Butterbrod mit Arefi telefoniert. Da saß der schon in einer Zelle in der Polizeiinspektion Dachau. Am Dienstagmorgen war er aus seiner Wohnung abgeholt und später vor dem Amtsgericht Dachau angehört worden. Das Gericht muss darüber entscheiden, ob ein Mensch in Abschiebehaft muss oder nicht. "Es war zu erwarten, dass er der Aufforderung zur Ausreise nicht nachkommen würde", erklärt Richterin Annemarie Anderl die Entscheidung ihrer Kollegen. Da ist es wieder, das Behördendeutsch, das Abstand nimmt vom persönlichen Schicksal und sich hinter Paragrafen verschanzt.

Hadi Arefi hat Deutsch gelernt, in den vier Jahren, die er hier lebt. Allein. Ohne Angehörige. Diese sind zwar auch aus Afghanistan geflohen, jedoch wurde die Familie auf der Flucht getrennt. Sollte Arefi nach Kabul müssen, wird dort niemand auf ihn warten. Stattdessen könnte er als Rückkehrer der Spionage verdächtigt werden - das kann lebensgefährlich sein. Nicht zuletzt herrscht in Afghanistan noch immer Bürgerkrieg.

Die Flüchtlingskommission der Vereinten Nationen UNHCR sieht ausdrücklich "Männer und Jungen im wehrfähigen Alter" bei ihrer Rückkehr nach Afghanistan gefährdet. Auch die Konferenz der Innenminister (IMK) folgt dieser Ansicht. In einem Beschluss vom Dezember wird das Bundesinnenministerium aufgefordert, die Sicherheitslage in Afghanistan bis zum Frühjahr neu zu bewerten. Denn bereits jetzt "wird von einer Ausweitung der Konfliktgebiete und einer verstärkten Gefahr der Zwangsrekrutierung junger Männer durch militante Gruppen gesprochen", heißt es in dem Beschluss. Bis die IMK die Frage geklärt hat, ob überhaupt noch Afghanen zur Ausreise gezwungen werden sollen, empfehlen die Innenminister, "nur Straftäter und Gefährder" abzuschieben. Tatsächlich, sagt Siegert, hätten nun einige Bundesländer die Abschiebungen von Afghanen ausgesetzt: "Nur Bayern nicht."

Im Innenministerium beruft man sich darauf, lediglich die Beschlüsse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge umzusetzen. Nach wie vor käme ein erheblicher Teil der neuen Asylbewerber aus Afghanistan. Ausgewiesen worden seien jedoch im vergangenen Jahr nur zwei. Der Flüchtlingsrat hat für Arefi eine Petition beim Landtag eingereicht, die in zwei Wochen behandelt werden soll. Außerdem hatten einige Aktivisten die Crew des Fluges und die Passagiere informiert. Flugkapitäne dürfen es ablehnen, Menschen mitzunehmen, die gar nicht mitreisen wollen. Hadi Arefi, der in Dachau offenbar so gut zurecht kommt, dass er den Helfern vom AK Asyl und anderen Beratungsstellen gar nicht bekannt ist, wehrte sich offenbar und schnitt sich mit einem Messer in den Arm - um hierbleiben zu können.

Wenn Arefi aus dem Krankenhaus entlassen ist, wird er vermutlich wieder in Abschiebehaft kommen. Dann wird er warten müssen. Auf den Ausgang der Petition und vor allem auf das, was das Innenministerium in Berlin beschließt.