Aus dem Vollen schöpfen:Finanziell gut gepolstert

Gräfelfing plant 2018 mit Ausgaben von 30 Millionen Euro

Von Annette Jäger, Gräfelfing

Die Gemeinde Gräfelfing steht finanziell solide da und hat viel vor: Mehr als 30 Millionen Euro Ausgaben sind im Vermögenshaushalt für das kommende Jahr eingeplant. Das Geld fließt unter anderem in die anstehende Sanierung des Sportvereins TSV und den Umbau der Kinderbetreuung in der katholischen Pfarrgemeinde St. Stefan. Auch für die Umsetzung der Geothermie sind 2018 mehr als fünf Millionen Euro eingeplant. "Wir können uns trauen, große Projekte anzugehen", kommentierte Petra Schaber (Interessengemeinschaft Gartenstadt Gräfelfing/IGG) den Haushaltsplan. Und trotzdem stimmten fünf Gemeinderäte dem Finanzfahrplan für 2018 und die Folgejahre in der Sitzung am Dienstag nicht zu. Sie kritisierten die Schwerpunkte, die der vorberatende Finanzausschuss gesetzt hatte.

"Wir stehen am Scheideweg bei vielen Projekten", sagte Bürgermeisterin Uta Wüst (IGG). Wie es mit der Geothermie und der Sanierung des Alten- und Pflegeheims "Rudolf und Maria Gunst-Haus" im kommenden Jahr weitergeht, bestimmt wesentlich den finanziellen Puffer, der für andere Projekte bleibt. Nicht alle waren mit den Schwerpunkten einverstanden. So hatte Frauke Schwaiblmair (Grüne/Unabhängige Liste) bereits in der vergangenen Sitzung kritisiert, dass die Sanierung des Bürgerhauses nicht vorgesehen sei. Per Antrag erreichte sie, dass nun jeweils eine Million Euro für die Jahre 2019 und 2010 eingeplant wurde.

Die SPD stimmte geschlossen gegen den Haushalt, mit Ausnahme des Stellenplans. Auch Hans-Joachim Kramer (Alternative Anlieger-Initiative Gartengemeinde) und Jörg Scholler (FDP) schlossen sich mit Gegenstimmen an. Franz Lang (SPD) kritisierte den umfangreichen Abbau der Rücklage. Bis 2021 will die Gemeinde rund 45 Millionen Euro ausgeben. "Das halten wir für einen Mangel an kaufmännischer Vorsicht." Er kritisierte auch, dass kein Geld für den Lärmschutz an der Autobahn eingeplant sei, aber Investitionen von knapp über einer Million Euro in das sanierungsbedürftige Wasserwerk Kraemermühle. Dafür liege noch kein Beschluss vor, "solche Dinge gehören nicht in den Haushalt", meinte Scholler.

Welche Aufgabe ein Haushalt letztlich hat, war strittig zwischen den Ausschussmitgliedern. Der Haushalt einer Kommune solle Möglichkeiten schaffen, Projekte umzusetzen, betonte Wüst. Ihr Fraktionskollege Wolfgang Balk (IGG) erinnerte außerdem daran, dass ein Haushalt "kein Kassenbuch" sei. Es sei Tradition in Gräfelfing, dass der Etat als "Ermöglichungshaushalt" gestrickt werde und nicht als "Verhinderungshaushalt". Auch Frauke Schwaiblmair hielt die Schwerpunktsetzung weiterhin teilweise für "nicht glücklich", stimmte aber für den Haushalt. "Wir haben genügend Spielraum, politisch zu ringen."

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: