SPD und Grüne im Landtag haben nach dem Verdacht auf einen Gammelfleisch-Fund im städtischen Schlachthof den Rücktritt von Umweltminister Werner Schnappauf gefordert. "Ministerpräsident Edmund Stoiber muss sich im Interesse der Verbraucher endlich vom Risiko Schnappauf trennen", sagte Ludwig Wörner, der verbraucherpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Es sei nicht akzeptabel, dass das Umweltministerium bereits zum dritten Mal - nach den Funden von verdorbenem Fleisch in Deggendorf und Passau - nicht auf Hinweise aus der Bevölkerung reagiert habe. "Er muss diesen Minister verabschieden und zwar ganz schnell", sagte der SPD-Politiker.
"Kein Problembewusstsein"
"Wörner legte eine Kopie der E-Mail vor, die ein anonymer Absender am Sonntag an das Verbraucherschutzministerium geschickt hatte. Darin wurde detailliert auf den neuen Gammelfleisch-Fall in München hingewiesen. Wörner zeigte sich überzeugt, dass ein Insider diese Informationen verschickt hatte. Dass die Nachricht anonym war, dürfe kein Grund für das Umweltministerium sein, den Anzeichen nicht nachzugehen. Es kann doch nicht sein, dass das Ministerium nach einer Serie von Vorfällen immer noch nicht die Sensibilität besitzt, sofort loszuschlagen, wenn Hinweise kommen", sagte Wörner. Stattdessen reagiere Schnappauf nach jedem Fall mit Aktionismus und Ankündigungen, passieren würde jedoch nichts.
Wörner kritisierte zudem, dass sich Schnappauf nach wie vor gegen ein Frühwarnsystem in Deutschland ausspreche, das Bundesumweltminister Horst Seehofer schon länger fordere.
Adi Sprinkart, agrarpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, bekräftigte die Forderung nach Schnappaufs Rücktritt. "Auch mehr als ein Jahr nach dem ersten großen Fleischskandal gibt es im Verbraucherschutzministerium überhaupt kein Problembewusstsein", klagte Sprinkart.
"Ein großer Ankündiger"
Minister Schnappauf sei "ein großer Ankündiger, der aber seinen Laden ganz offensichtlich nicht im Griff hat". Da die Mitarbeiter des Ministers noch immer nicht für die Problemlage sensibilisiert seien, stelle sich die Frage, "was noch alles liegen geblieben ist".
Schnappauf wies die Vorwürfe der Opposition zurück. Zwar sei die fragliche Mail tatsächlich nicht von der Eingangsstelle an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet worden, dabei habe es sich aber um ein Versehen gehandelt. Anonyme Hinweise würden in der Regel nicht beachtet, bei möglichen Verstößen gegen das Lebensmittelrecht sei das jedoch anders.
Eine Verzögerung habe das Versehen in diesem Fall aber nicht bedeutet, da die Mail gleichzeitig an die für Lebensmittelkontrollen zuständige Stadt München gegangen sei, die den Betrieb schließlich auch überprüft habe.